Brennpunkte

Kabinett beschließt Gesetz für mehr Kinderschutz im Netz

Ohne Internet läuft bei den meisten Kindern und Jugendlichen gar nichts mehr. Doch dort lauern auch Gefahren. Deshalb soll nun ein Gesetz für mehr Schutz kommen.



Junge mit Smartphone
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der Kinder und Jugendliche stärker im Internet schützen soll.   Foto: Tobias Hase/dpa

Kinder und Jugendliche sollen durch ein Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) stärker vor Gefahren im Netz geschützt werden. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Entwurf für Änderungen des Jugendschutzgesetzes beschlossen.

Große Anbieter - auch ausländische - von Spielen und Filmen im Netz sollen damit verpflichtet werden, technische Vorkehrungen zu treffen, damit Kinder und Jugendliche vor sogenannten Interaktionsrisiken wie Mobbing, sexueller Belästigung, Tracking oder Kostenfallen geschützt werden.

Konkret geht es etwa um ungeschützte Chats in Spielen, In-Game- und In-App-Käufe oder «glücksspielähnliche Elemente», wie sogenannte Lootboxes. Das sind virtuelle Kisten mit Belohnungen oder Gegenständen wie Waffen oder Fähigkeiten, die vom Spieler zum Teil nur gegen Bezahlung geöffnet werden können.

Vorgeschrieben werden sollen außerdem einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten, wenn junge Nutzer sich bedroht oder bedrängt fühlen sowie einheitliche Alterskennzeichen für Online-Inhalte. Bei der Alterskennzeichnung soll künftig nicht nur berücksichtigt werden, ob ein Spiel etwa besonders viel Gewalt enthält, sondern auch, ob die genannten Interaktionsrisiken bestehen. Das Gesetz sieht als letzte Konsequenz hohe Bußgelder für die Anbieter vor. Zur Kontrolle und Durchsetzung soll eine «Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz» aufgebaut werden. Wann das Gesetz in Kraft treten soll, ist noch offen. Es muss noch durch Bundestag und Bundesrat.

Kritik am Entwurf kommt vom Digitalverband Bitkom, dem Verband der deutschen Games-Branche (Game) und dem Verband Privater Medien (Vaunet). In einer gemeinsamen Erklärung vom Mittwoch wird der Plan für mehr Kinder- und Jugendschutz im Netz zwar grundsätzlich begrüßt. Die Verbände sehen das Ziel mit dem vorliegenden Gesetz allerdings verfehlt. In vielen Breichen werde noch unklarer, ob Landes- oder Bundesrecht anzuwenden sei und welche Aufsichtsbehörde zuständig sein werde, sagte Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. Game-Geschäftsführer Felix Falk sagte, mit dem aktuellen Entwurf werde viel versprochen, was tatsächlich gar nicht eingelöst werde. Es drohe eine noch größere Verwirrung von Eltern und Anbietern.

© dpa-infocom, dpa:201014-99-938801/3

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 10. 2020
11:23 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bundesfamilienminister Bundeskabinett Deutscher Bundesrat Deutscher Bundestag Franziska Giffey Gefahren Jugendmedienschutz Jugendschutz Jugendschutzgesetz Kabinett Kinder und Jugendliche Kinderschutz Mobbing SPD
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Frühchen-Station

16.09.2020

Elterngeld: Mehr Geld bei Frühchen - neue Teilzeitregeln

Mehr als sieben Milliarden Euro gibt der Staat jedes Jahr für das Elterngeld aus. Es gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Nun wird es reformiert. » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche Lohnersatzzahlung in ... » mehr

Franziska Giffey

19.11.2020

FU Berlin prüft erneut Giffeys Dissertation

Wie mangelhaft war die Doktorarbeit von Franziska Giffey? Ihren Doktortitel will die Ministerin wegen der Plagiats-Diskussionen nicht mehr führen. Nun wird die Dissertation erneut geprüft. » mehr

Bundestag

29.10.2020

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger Streit auf. » mehr

Familienbonus

12.06.2020

Weniger Steuern beim Einkaufen und ein Bonus für jedes Kind

Die Verbraucher sollen trotz Krise kräftig Geld ausgeben - das will die Bundesregierung mit ihrem Konjunkturpaket erreichen. Als erstes profitieren Familien und alle, die größere Anschaffungen planen. » mehr

Preiserhöhung bei Personalausweis

Aktualisiert am 26.08.2020

Personalausweis wird um fast 30 Prozent teurer

Wer einen neuen Personalausweis braucht, muss künftig mehr bezahlen. Die Gebühren für die Ausstellung sollen vom nächsten Jahr an deutlich von bislang 28,80 Euro auf 37 Euro steigen. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Die Weihnachtsbeleuchtung in der Marienstraße wird angebracht Hof

Weihnachtsbeleuchtung in der Hofer Marienstraße | 26.11.2020 Hof
» 12 Bilder ansehen

Premierenfeier Theater Hof

Premierenfeier Theater Hof | 26.09.2020 Hof/Selb
» 14 Bilder ansehen

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 Selb

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 | 22.11.2020 Selb
» 42 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
14. 10. 2020
11:23 Uhr