Artikel zum Thema

EU-RATSPRÄSIDENTEN

Die Messenger-App Threema auf einem Smartphone

vor 1 Stunde

Computer

Threema-Chef: Generalschlüssel «gar nicht möglich»

Immer wieder verlangen Politiker, dass Geheimdienste eigentlich verschlüsselte Nachrichten mitlesen können - einen eingebauten Generalschlüssel für Sicherheitsbehörden. Der Threema-Chef kritisiert das... » mehr

Merkel und Scholz

22.11.2020

Brennpunkte

G20 will gerechte Verteilung von Corona-Impfstoffen

Das Corona-Virus hat fast alle Länder dieser Welt erwischt. Die reichsten und mächtigsten Staaten bekennen sich beim G20-Gipfel dazu, bei der Bekämpfung der Pandemie an einem Strang zu ziehen. Ein Tei... » mehr

Kanzlerin Merkel

20.11.2020

Brennpunkte

EU-Haushaltsstreit: Merkel auf Lösungssuche

Ein Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hat den bitteren Konflikt mit Ungarn und Polen über Geld und Rechtsstaat nicht lösen können. Nun muss Deutschland vermitteln. » mehr

Auf dem Bildschirm

19.11.2020

Topthemen

Kein schneller Durchbruch im EU-Haushaltsstreit

Die Zerreißprobe der EU im Streit über Geld und Rechtsstaatlichkeit ist noch nicht überwunden. Aber immerhin im Kampf gegen die Pandemie versuchen die Staaten, an einem Strang zu ziehen. » mehr

Morawiecki und Orban

16.11.2020

Brennpunkte

Ungarn und Polen blockieren Beschluss für EU-Corona-Hilfen

Ungarn und Polen machen ihre Drohungen wahr und blockieren das 1,8 Billionen Euro schwere EU-Finanzpaket für die kommenden Jahre. Mitten in der Corona-Pandemie steckt die Europäische Union erneut in e... » mehr

Horst Seehofer

13.11.2020

Brennpunkte

Seehofer will trotz Schwierigkeiten Asylreform voranbringen

Der Bundesinnenminister will bis Jahresende unbedingt Fortschritte in der EU-Migrationspolitik vorweisen. Deshalb hat er eigens ein zusätzliches Treffen mit seinen EU-Kollegen angesetzt. Nun wird das ... » mehr

10.11.2020

Meinungen

Keine Kaspereien

Die Außengrenzen Europas müssen besser gegen islamisch motivierte Terroristen geschützt werden. » mehr

Kompromiss zu EU-Haushalt

10.11.2020

Brennpunkte

Kompromiss im EU-Haushaltsstreit gefunden

Der Streit über das EU-Finanzpaket für die kommenden Jahre ist nach wochenlangen Verhandlungen beigelegt. Bevor die ersten Gelder fließen können, gilt es aber noch, eine andere große Hürde aus dem Weg... » mehr

Beratungen

10.11.2020

Brennpunkte

Nach dem Terror: Was tun in Europa?

In den vergangenen Wochen haben mutmaßliche Islamisten in Deutschland, Frankreich und Österreich Mordanschläge verübt. Nun beraten die drei Länder über gemeinsame Mittel gegen Hass und Gewalt. » mehr

EU-Einigung

05.11.2020

Brennpunkte

EU-Einigung: Rechtsstaatsverstöße könnten teuer werden

Erstmals in der Geschichte der EU soll die Möglichkeit geschaffen werden, Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit im großen Stil finanziell zu ahnden. Die jetzt getroffene Einigung zum Thema birgt alle... » mehr

Olaf Scholz

04.11.2020

Computer

EU-Regeln sollen Online-Steuerhinterziehung stoppen

Deutschland hat sich für seine EU-Ratspräsidentschaft einiges vorgenommen. Dazu zählt eine faire Besteuerung von Online-Geschäften und der Kampf gegen Geldwäsche. Bei einem Projekt jedoch geht nichts ... » mehr

Weizenernte

20.10.2020

Wirtschaft

Endspurt in Verhandlungen im EU-Agrarreform

Wohl jeder isst Lebensmittel vom Acker oder aus dem Stall. Aber unter welchen Bedingungen produzieren Landwirte in der EU? Derzeit laufen entscheidende Verhandlungen über eine Agrarreform. Die deutsch... » mehr

Julia Klöckner

19.10.2020

Wirtschaft

Klöckner über EU-Agrarreform: «Sind zum Erfolg verpflichtet»

Für die milliardenschwere EU-Agrarpolitik ist es eine entscheidende Woche: EU-Staaten und Europaparlament wollen sich jeweils auf ihre Position verständigen. Doch wie wahrscheinlich ist eine Einigung? » mehr

Paare in der Corona-Krise

17.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Die Corona-Krise erschwert vieles - auch das Wiedersehen mit Freunden und Verwandten. Auch für unverheiratete Paare, die in unterschiedlichen Ländern leben, sind die Hürden hoch. » mehr

EU-Flagge

16.10.2020

Brennpunkte

EU-Gipfel in Berlin wegen Corona abgesagt

Erst wurde der EU-China-Gipfel in Leipzig abgesagt. Jetzt auch noch ein erst vor kurzem angesetzter EU-Sondergipfel in Berlin. Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft... » mehr

EU-Gipfel

16.10.2020

Brennpunkte

Zweite Corona-Welle treibt EU-Staaten zu mehr Zusammenarbeit

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fiel es den EU-Staaten bislang schwer, sich auf eine gemeinsame Linie zu verständigen. Bringt nun die zweite Welle einen Kurswechsel? Beim EU-Gipfel in Brüssel wird ... » mehr

Wie weiter?

14.10.2020

Brennpunkte

Brexit: Johnson enttäuscht über fehlenden Fortschritt

Es sieht nicht wirklich gut aus für den Vertrag, der die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen London und Brüssel ordnen soll. Auch die EU ist «besorgt» - und will doch weiter dran bleiben. » mehr

Nutri-Score

09.10.2020

Wirtschaft

Weg frei für neues Nährwert-Logo Nutri-Score

Welche Tiefkühlpizza ist ein Dickmacher? Ist ein Joghurt gesünder als der daneben? Nach langen Debatten kann es es nun eine Kennzeichnung geben, die mehr Klarheit schaffen soll - auf freiwilliger Basi... » mehr

EU-Haushaltsstreit

08.10.2020

Brennpunkte

EU-Parlament lehnt Kompromissangebot im Haushaltsstreit ab

Es geht um die Finanzierung der Europäischen Union in den nächsten sieben Jahren - und um Krisenhilfen in der Corona-Pandemie. Der Milliardenpoker in Brüssel erweist sich als komplizierter als gedacht... » mehr

Video-Konferenz der EU-Verkehrsminister

08.10.2020

Wirtschaft

Notfallplan für EU-Güterverkehr soll rasch kommen

Gekappte Lieferketten, frustrierte Lkw-Fahrer, drohende Engpässe bei der Versorgung: Nichts ging mehr an vielen Grenzübergängen, als manche EU-Länder im Corona-Lockdown einfach den Schlagbaum fallen l... » mehr

Horst Seehofer

08.10.2020

Brennpunkte

Seehofer verteidigt Asylpaket: Keine «Sonderlasten»

Die Kritik aus CDU und CSU ließ nicht lange auf sich warten, nachdem die EU-Kommission ihr neues Asylkonzept vorgelegt hatte. Jetzt haben die EU-Innenminister erstmals beraten. Seehofer versucht, die ... » mehr

Olaf Scholz

06.10.2020

Wirtschaft

Scholz will Corona-Milliarden-Plan rasch startklar machen

Geht es nach Vizekanzler Olaf Scholz, so soll der in der Europäischen Union vereinbarte 750-Milliarden-Plan gegen die Corona-Krise pünktlich Anfang des kommenden Jahres an den Start gehen. » mehr

Vorratsdatenspeicherung

06.10.2020

Brennpunkte

EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

Das massenhafte Speichern von Kommunikationsdaten ist ein zentrales Streitthema zwischen Sicherheitspolitikern und Bürgerrechtlern. Nun hat Europas höchstes Gericht geurteilt - und strenge Einschränku... » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

04.10.2020

Wirtschaft

Neues Lebensmittel-Logo Nutri-Score soll im November starten

Welcher Joghurt ist ein Dickmacher? Ist das Müsli gesünder als das daneben? Mehr Klarheit für Verbraucher soll eine neue Kennzeichnung bringen. Nach langen Diskussionen wird der Weg dafür jetzt frei. » mehr

EU-Sondergipfel

02.10.2020

Brennpunkte

EU-Sanktionen gegen Belarus, Drohungen gegen die Türkei

Im Wettbewerb mit den USA und China ringt die EU um ihre Position. Dass das mitunter ganz schön mühsam ist, zeigt der jüngste Gipfel in Brüssel. » mehr

Streit um Erdgas

01.10.2020

Brennpunkte

EU-Gipfel: Merkel und Co beraten über Türkei-Verhältnis

Der Erdgaskonflikt im östlichen Mittelmeer hat sich zuletzt leicht entspannt. Zumindest ein EU-Staat will dennoch eine neue Sanktionsrunde gegen die Türkei einläuten. Beim EU-Gipfel gilt es nun, eine ... » mehr

Klimaprotest

30.09.2020

Brennpunkte

Umweltministerin Schulze will EU-Klimaziel verschärfen

Das wird eine der schwierigsten Aufgaben während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft bis zum Jahresende: Ein ehrgeiziges neues Ziel zur Senkung der Treibhausgase in den nächsten zehn Jahren. Minister... » mehr

Regierungsbildung in Belgien

30.09.2020

Brennpunkte

Liberaler De Croo wird neuer Regierungschef von Belgien

Seit fast 500 Tagen wird in Belgien über eine neue Regierung verhandelt. Nun steht fest: Alexander De Croo soll neuer Ministerpräsident werden. Ein Weltrekord wird damit wohl verfehlt. » mehr

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

29.09.2020

Brennpunkte

Corona-Programm der EU droht Blockade

Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. Mittlerweile drohen an mehreren Fronten Bl... » mehr

Französischer Präsident Macron

29.09.2020

Brennpunkte

Macron will in Belarus-Krise vermitteln

Frankreichs Präsident Macron will sich in die politischen Krise in Belarus als Vermittler einschalten. Nun hat er Oppositionsführerin Tichanowskaja zum persönlichen Gespräch getroffen. Russland ist da... » mehr

Tui

28.09.2020

Wirtschaft

Tui will trotz Reisewarnung Urlauber auf die Kanaren bringen

Für die Kanarischen Inseln war die Reisewarnung der Bundesregierung wegen hoher Corona-Zahlen ein herber Schlag. Tourismusunternehmen sagten ihre Angebote ab - doch nun herrscht wieder Hoffnung in der... » mehr

Honig

25.09.2020

Wirtschaft

Mehr Durchblick für Honig mit «Herkunft Erde»

Aus welchem Land der goldgelbe Honig auf dem Frühstücksbrötchen stammt, ist oft schwer zu sagen - es steht schlicht nicht auf dem Glas. Das wollen nicht nur Verbraucherschützer und Imker ändern. » mehr

Viktor Orban

24.09.2020

Brennpunkte

Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Es sollte ein Neuanfang sein: Am Mittwoch hat die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. Sie sollten einen jahrelangen Streit beenden. Doch die nächsten Konflikt... » mehr

Peter Altmaier

24.09.2020

Brennpunkte

Maas und Altmaier nach möglichen Kontakten in Quarantäne

Das Coronavirus setzt die Spitzen des Außenministeriums und der Wirtschaftsbehörde in Berlin vorerst in Quarantäne. Außenminister Maas und sein Wirtschaftskollege Altmaier müssen nach möglichen Kontak... » mehr

Heiko Maas

23.09.2020

Brennpunkte

Maas muss in Quarantäne - Personenschützer hat Corona

Moskau und Tripolis, Ankara und Athen - Außenminister Maas war in den letzten Wochen trotz Corona schon wieder sehr viel unterwegs. Nun muss er eine Pause einlegen und von zu Hause aus Weltpolitik mac... » mehr

Charles Michel

22.09.2020

Brennpunkte

EU-Gipfel kurzfristig verschoben - Ratschef in Quarantäne

Die Diplomatie lief schon auf Hochtouren vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs, das am Donnerstag beginnen sollte. Doch es kann diese Woche nicht stattfinden: Ratschef Michel war in Konta... » mehr

Wu Ken

22.09.2020

Brennpunkte

Chinesischer Botschafter warnt vor «erhobenem Zeigefinger»

Kanzlerin Merkel wollte die Beziehungen der EU zu China zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen. Die Liste der Streitthemen wird aber immer länger. » mehr

21.09.2020

Wirtschaft

Scheuer für mehr Bahn-Direktverbindungen zwischen EU-Städten

Mehr Direktverbindungen zwischen EU-Metropolen: Verkehrsminister Scheuer will den «Trans-Europ-Express» wieder aufleben lassen. Das finden viele gut. Doch die Umsetzung wird kompliziert. » mehr

Treffen der EU-Landwirtschaftsminister in Brüssel

21.09.2020

Wirtschaft

Widerstand gegen deutschen Vorschlag bei EU-Agrarreform

Seit Jahren beraten die EU-Staaten über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik. Bei den Milliardenverhandlungen spielt der Klimaschutz in der Landwirtschaft eine zentrale Rolle. Doch wie sollen die ... » mehr

Stahlarbeiter in Duisburg

21.09.2020

Wirtschaft

EU will Stahlarbeiter nicht im Stich lassen

Weltweite Überkapazitäten, die Folgen der Corona-Pandemie und ein teurer Umbruch: Die Stahlindustrie steht vor einer gewaltigen Aufgabe. Die EU will helfen. Die Debatte über geeignete Instrumente aber... » mehr

Kara Tepe

18.09.2020

Brennpunkte

Tausende Migranten gehen ins neue Lager von Lesbos

Migranten, die den Gesetzen folgen wollen, gehen ins neue Lager auf Lesbos. Athen will alle Menschen rasch unterbringen. Allerdings verstecken sich radikale Migranten auf der Insel. Laut Polizei steht... » mehr

Nach Moria-Brand

17.09.2020

Brennpunkte

EU-Parlament macht Druck bei Asylreform

«Schande», «schrecklich», «erschütternd»: Das EU-Parlament kritisiert die Lage der Flüchtlinge auf Lesbos scharf. Es brauche endlich eine langfristige Lösung, fordern sie. Bald schon präsentiert die E... » mehr

Aktualisiert am 16.09.2020

Meinungen

Chance vertan

Seit 2010 ist es Tradition: Einmal im Jahr hält der Chef der EU-Kommission die "Rede zur Lage der Union". Sie ist vergleichbar mit einer Regierungserklärung etwa der Kanzlerin im Bundestag. » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2020

Brennpunkte

Von der Leyen: Klimaschutz, Gesundheitsunion, Asylreform

Premiere für Ursula von der Leyen: Zum ersten Mal seit Amtsantritt hält die EU-Kommissionschefin die traditionelle Rede zur Lage der Europäischen Union. Natürlich geht es um die Folgen der verheerende... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Video-Gipfel

14.09.2020

Brennpunkte

Gipfel im Kleinformat: EU will Zugeständnisse von China

Eigentlich hätte Chinas Präsident an diesem Montag in Leipzig sein sollen - zusammen mit der Bundeskanzlerin und allen anderen Staats- und Regierungschefs der EU. Daraus wurde nichts. Jetzt gab es nur... » mehr

Aktualisiert am 13.09.2020

Meinungen

Noch nicht geschafft

Die Euphorie ist groß: Ja, wir schaffen das! Die Kanzlerin hatte also doch recht mit dem bereits als historisch eingestuften Satz, den sie damals, bei ihrer Sommerpressekonferenz 2015 der Welt zum The... » mehr

Produktion in China

10.09.2020

Wirtschaft

Investitionen: EU-Firmen fordern «großen Sprung» von China

Schon seit sechs Jahren verhandelt Brüssel vergeblich mit Peking über faireren Wettbewerb. Die Spannungen mit den USA veranlassen China jetzt zu einer «Charmeoffensive» gegenüber der EU - besonders vo... » mehr

Maria Kolesnikowa

10.09.2020

Brennpunkte

Kolesnikowa stellt Strafanzeige wegen Morddrohung in Belarus

Gewalt soll der belarussischen Oppositionspolitikerin Kolesnikowa angedroht worden sein - weil sie sich weigert, das Land zu verlassen. Es wäre einer von vielen Menschenrechtsverstößen in dem Land. » mehr

09.09.2020

Meinungen

Zynische Politik

Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Lage in Moria eskalieren würde. Nun hat ein Feuer Europas größtes Flüchtlingslager auf Lesbos zerstört. Europa wird mit dem eigenen Versagen in der Asyl- und Fl... » mehr

Aktualisiert am 08.09.2020

Meinungen

Langsame Mühlen

Schon wieder gehen in der EU die Schlagbäume runter. Anders als im Frühjahr, als das Reisen über EU-Grenzen hinweg schlicht verboten war, unterliegt der Bann der Mobilität diesmal subtileren Gesetzen. » mehr