Artikel zum Thema

INNENMINISTER

vor 11 Stunden

Meinungen

Der Einzelfälle zu viele

Die Polizei hätte in der Tat ein verstörendes strukturelles Problem, wäre an der Tagesordnung, dass offen zur Schau getragene Menschenverachtung und eindeutige Nazisymbolik achselzuckend hingenommen w... » mehr

Feuerwehr

vor 19 Stunden

Bayern

Bayerns Feuerwehren 2019 in 245 000 Einsätzen

Die bayerischen Feuerwehren sind im vergangenen Jahr zu 245 000 Einsätzen ausgerückt. Dies entspreche etwa 670 Einsätzen am Tag oder einem Einsatz alle zwei bis zweieinhalb Minuten, wie das Bayerische... » mehr

Peter Altmaier

vor 20 Stunden

Wirtschaft

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen. » mehr

Swetlana Tichanowskaja

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Heftiger Streit über Lage in Belarus im UN-Menschenrechtsrat

International gibt es weiter viel Anerkennung für die Demokratiebewegung von Belarus. Sogar eine wichtige Auszeichnung könnte kommen. Aber im UN-Menschenrechtsrat herrscht Streit. Und der umstrittene ... » mehr

Vera Jourova

vor 12 Stunden

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Polizeipräsidium Essen

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizisten unter Verdacht

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht von einer «Schande für die Polizei»: 29 Beamte - die meisten davon bei der Polizei Essen - sollen rechtsextreme Inhalte über ihre Ha... » mehr

Hass-Kriminalität im Internet

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizistinnen und Polizisten betroffen

Bei fünf aufgedeckten rechtsextremen Chat-Gruppen in Nordrhein-Westfalen sollen 29 Polizistinnen und Polizisten beteiligt gewesen sein. » mehr

Im Gespräch

16.09.2020

Brennpunkte

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon au... » mehr

Eine Laborantin führt Untersuchungen zum Coronavirus durch

15.09.2020

Bayern

Aufatmen in Garmisch: Nur drei Infizierte nach Kneipentour

Quarantäne missachtet - und andere gefährdet: Der Fall einer möglichen Superspreaderin von Garmisch-Partenkirchen hat bundesweit für Aufregung gesorgt. Doch wie viele Menschen hat die junge Frau wirkl... » mehr

Geflüchtete am Grenzdurchgangslager Friedland

15.09.2020

Bayern

AfD-Politiker auf lokaler Ebene für Flüchtlingsaufnahme

In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos haben zwei AfD-Kommunalpolitiker in Franken für ein größeres deutsches Engagement gestimmt. Die be... » mehr

Lesbos

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Neues Lager

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Grüne kritisiert Seehofer

12.09.2020

Brennpunkte

Roth bescheinigt Seehofer «Totalversagen» in Moria-Krise

Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert, dass der Innenminister lediglich 150 Migranten aufnehmen wolle - trotz zahlreicher Angebote von Kommunen und Bundesländern. Seehofer mache sich mitverantwor... » mehr

Nach Brand im Flüchtlingslager Moria

12.09.2020

Brennpunkte

UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

400 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria sollen in anderen EU-Staaten unterkommen. Tausende Menschen harren dort noch aus. In Deutschland wird gestritten, ob mehr geh... » mehr

11.09.2020

Meinungen

Jämmerlicher Akt

Menschen in Not zu helfen, ist eine grundlegende moralische Pflicht. Nothilfe ist erst recht eine Christenpflicht. Wer helfen kann und es unterlässt, macht sich schuldig. » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

Topthemen

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

Der gebürtige Selber Harald Pickert ist der neue Präsident des bayerischen Landeskriminalamtes. Foto: Sven Hoppe/dpa

10.09.2020

Fichtelgebirge

Ein Teamspieler aus Selb als Präsident

Harald Pickert führt seit dem 1. August das Landeskriminalamt. Er stammt aus der Porzellanstadt und hat sich in 39 Jahren Polizeidienst nach oben gearbeitet. » mehr

Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern

10.09.2020

Bayern

Drohbrief mit Patrone ging auch an Innenminister Herrmann

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein Drohschreiben mit einer Patrone erhalten. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag. Die Verfasser bezeichnen sich demna... » mehr

09.09.2020

Meinungen

Zynische Politik

Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Lage in Moria eskalieren würde. Nun hat ein Feuer Europas größtes Flüchtlingslager auf Lesbos zerstört. Europa wird mit dem eigenen Versagen in der Asyl- und Fl... » mehr

Luftaufnahme von Moria

09.09.2020

Brennpunkte

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Kinder spielen in einem Sportverein Fußball

06.09.2020

Bayern

Sportfachverbände hoffen auf weitere Öffnungen für Sport

Team Sport-Bayern hat in einem Brief an Innenminister Joachim Herrmann (CSU) weitere Öffnungen für den Sport erbeten. Der Zusammenschluss von 31 Sportfachverbänden mit nach eigenen Angaben 3,6 Million... » mehr

Olaf Scholz

05.09.2020

Wirtschaft

Finanzminister Scholz: Haben das Schlimmste hinter uns

Die deutsche Wirtschaft leidet massiv unter der Corona-Krise. Doch der Bundesfinanzminister sieht Licht am Ende des Tunnels. » mehr

Reichstagsgebäude

31.08.2020

Bayern

Innenminister Herrmann fordert Bannmeile vor Parlamenten

Nach dem Vordringen von Gegnern der Coronamaßnahmen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes fordert Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mehr Schutz für deutsche Parlamente. » mehr

Horst Seehofer

29.08.2020

Brennpunkte

Seehofer kritisiert Kurswechsel bei Reiserückkehrern

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das Hin und Her im Umgang mit Reiserückkehrern in der Corona-Krise kritisiert. «Wir alle brauchen in dieser Krise Orientierung und Verlässlichkeit», sagte der CS... » mehr

Asyl in Europa

29.08.2020

Bayern

Herrmann: 17 Corona-Infizierte in Asylunterkünften

17 Menschen aus bayerischen Asylunterkünften sind nach jüngsten Angaben mit dem Coronavirus infiziert. » mehr

Auf dem Ärmelkanal

28.08.2020

Brennpunkte

Tausende Migranten überqueren den Ärmelkanal

Immer mehr Migranten wagen die heimliche Reise über den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien. Der Strom der Menschen könnte zur Belastungsprobe für das Verhältnis beider Länder werden. » mehr

Haus mit Konfliktpotenzial: Dieses Gebäude in Oberprex wurde jahrelang als Neonazi-Szenetreff genutzt.	Foto: David Ebener/dpa

18.08.2020

Oberfranken

Streit um Oberprex in nächster Instanz

Der Freistaat wehrt sich gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH). Der sieht die Beschlagnahmung des rechtsextremen Szenetreffs als unrechtmäßig an. Nun liegt der Fall beim Bundesverw... » mehr

Merkel  besucht NRW

18.08.2020

Deutschland & Welt

Merkel: Laschet hat wichtiges Rüstzeug für CDU-Vorsitz

Mitte Juli hält sich die Kanzlerin an der Seite von Markus Söder noch sehr zurück, was Kanzlerkandidatur und CDU-Vorsitz angeht. Beim Treffen mit Armin Laschet betont Merkel zwar ebenfalls, sie wolle ... » mehr

Freigelassen

14.08.2020

Deutschland & Welt

EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

In Belarus lässt Machthaber Lukaschenko Demonstranten frei. Die Proteste gegen «Europas letzten Diktator» sind damit aber nicht beendet. Ganz im Gegenteil. Auch die EU handelt jetzt. » mehr

Bundestag

12.08.2020

Deutschland & Welt

Vogt: Seehofer entscheidet über Flüchtlingsaufnahme

Berlin und Thüringen würden gerne mehr Migranten von den griechischen Inseln ins Land holen. Innenminister Seehofer verweigert jedoch sein Ja. Ist es richtig, dass die Entscheidung nur bei ihm liegt, ... » mehr

Maske

11.08.2020

Deutschland & Welt

Bundesländer verschärfen Corona-Regeln

Wegen steigender Infektionszahlen ist die Zeit der Lockerungen für viele Landesregierungen vorbei. Einige Länder beschlossen heute strengere Regeln. Wer sich nicht daran hält, muss zum Teil tiefer in ... » mehr

Corona-Testzentrum am Flughafen München

08.08.2020

Region

Tausende Rückkehrer absolvieren Corona-Test

Am ersten Tag nach Einführung der Corona-Pflichttests für Rückkehrer aus Risikogebieten haben sich schon mehrere Tausend Menschen in Bayern testen lassen. Allein am Flughafen München landeten bis zum ... » mehr

Patrouille im Ärmelkanal

08.08.2020

Deutschland & Welt

Illegal über den Ärmelkanal: London macht Druck auf Paris

Eine steigende Zahl an Migranten versucht mit Booten über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu gelangen. Das britische Innenministerium erwägt nun den Einsatz von Kriegsschiffen. » mehr

Zerstörung in Beirut

06.08.2020

Deutschland & Welt

Druck auf libanesische Regierung wächst

Korruption und Misswirtschaft durch die Machtelite plagen den Libanon seit Jahren. Nach der gewaltigen Explosion in Beirut drängt Frankreichs Staatschef Macron zu raschen Reformen. » mehr

Joachim Herrmann

05.08.2020

Region

Schon jetzt 150 Euro Bußgeld für erstmalige «Masken-Muffel»

Masken-Muffel» im öffentlichen Nahverkehr in Bayern müssen anders als in Nordrhein-Westfalen auch bei erstmaligen Verstößen schon jetzt mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. «Wenn eine Minderheit me... » mehr

Maskenpflicht im ÖPNV

05.08.2020

Deutschland & Welt

NRW macht ernst: Maskenmuffel fliegen raus und zahlen

Die Zeit geduldiger Ermahnungen scheint vorbei - in NRW auf jeden Fall. Wer in Bus und Bahn keine Maske trägt, muss aussteigen und zahlen. Viele Fragen sind aber noch offen. Auf Bußgelder setzen auch ... » mehr

Anti-Corona-Demonstration

04.08.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild. » mehr

Joachim Herrmann

04.08.2020

Region

Herrmann: Extremisten instrumentalisieren Corona

Im Internet und auf Hygiene-Demos wird deutlich: Verschwörungsmythen haben in der Corona-Pandemie Hochkonjunktur. Nun warnt der bayerische Innenminister, Extremisten wollten die Krise für sich ausnutz... » mehr

Gästeliste

02.08.2020

Tagesthema

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektio... » mehr

Joachim Herrmann (CSU)

31.07.2020

Region

Innenminister Herrmann gegen Corona-Tests unter Zwang

Verpflichtende Corona-Tests für Reiserückkehrer sollten nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) keinesfalls mit Gewalt durchgesetzt werden. «Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen... » mehr

Matteo Salvini

30.07.2020

Deutschland & Welt

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat ... » mehr

Überfüllte Camps auf Lesbos

30.07.2020

Tagesthema

Seehofer beharrt auf europäischen Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer hat hier immer die Rolle des Bundes betont - und verweigert seine Zustimmung. » mehr

Der Ärger über das am Dienstag seitens der Staatsregierung verfügte Testspielverbot für Fußball-Amateurvereine bis zum 16. August ist schnell verflogen: BFV-Präsident Rainer Koch (rechts) und BFV-Schatzmeister Jürgen Faltenbacher (links) freuten sich gestern über die rasche Kehrtwende der bayerischen Politik.	Foto: BFV

29.07.2020

FP-Sport

180-Grad-Wende der Staatsregierung

Innenminister Joachim Hermann gibt nun doch grünes Licht für Fußball-Testspiele im Amateurbereich. Die BFV-Spitze ist erleichtert. » mehr

Das Fahrradgate hat in Sachsen Protestaktionen ausgelöst, so auch in Dresden vor dem Innenministerium (unser Bild). Fotos: Sebastian Kahnert/dpa

29.07.2020

Region

Ein Münchberger als Chefaufklärer

Klaus Fleischmann leitet die Ermittlungen im Skandal um beschlagnahmte Räder, die eine Leipziger Polizistin verkauft haben soll. Dafür unterbricht der ehemalige Generalstaatsanwalt seinen Ruhestand. » mehr

Rechtsextreme Drohmails

28.07.2020

Deutschland & Welt

Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um «NSU 2.0»-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch der Beschuldigte bestreitet die Ta... » mehr

Migration über das Mittelmeer

27.07.2020

Deutschland & Welt

Wieder Hunderte Bootsmigranten täglich auf dem Mittelmeer

In Italien und Malta kommen wieder vermehrt Flüchtlinge in Booten über das Mittelmeer an. In einigen Unterkünften spitzt sich die Lage zu. » mehr

Idil Baydar

27.07.2020

Deutschland & Welt

Rechtsextreme Drohmails: Ehepaar vorübergehend festgenommen

In der Affäre um «NSU 2.0»-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch es sind noch viele Fragen offen. » mehr

Huawei

24.07.2020

Deutschland & Welt

5G-Bericht fordert weniger Abhängigkeit von Risikoanbietern

Nach dem jüngsten Bericht der EU-Kommission sind alle Mitgliedsstaaten dabei ihre Sicherheitsmaßnahmen für 5G zu verstärken. Doch die Behörde mahnt: «Es müssen dringend Fortschritte gemacht werden». V... » mehr

Innenminister konferieren in Wien

23.07.2020

Deutschland & Welt

EU und Westbalkan: Mit Plattform gegen illegale Migration

Bald will die EU Weichen für eine neue Asyl-Politik stellen. Nun machten viele Staaten schon mal klar, dass für sie der Grenzschutz entlang der Balkanroute hohe Priorität genießt. » mehr

Rettung

23.07.2020

Deutschland & Welt

Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt nur noch langsam

Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise suchen weniger Menschen Schutz in Deutschland. Das spiegelt sich auch in neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts wider. Viele davon haben nur ein Aufenthaltsrech... » mehr

Horst Seehofer

21.07.2020

Deutschland & Welt

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

Einer Studie über möglichen Rassismus bei der Polizei hatte Seehofer eine Absage erteilt. Stattdessen will der Innenminister nun Angriffe auf Polizisten untersuchen lassen. » mehr

Tausende protestierten am Samstag in Nürnberg gegen drohende Fahrverbote für Motorräder.

20.07.2020

Region

Biker wollen freie Fahrt

Die Großdemo gegen das Motorradfahrverbot an Sonn- und Feiertagen hat auch Zweiradfreunde aus dem Landkreis Kulmbach auf den Plan gerufen. Sie wehren sich gegen eine pauschale Verurteilung. » mehr