Artikel zum Thema

JUSTIZMINISTER

Bundesfinanzhof

vor 16 Stunden

Brennpunkte

Streit um Führungspositionen an Bundesgerichten

Die Bundesgerichte sind sehr vornehme Adressen im Rechtsstaat, der Umgangston entsprechend höflich. Derzeit rumort es gewaltig hinter den Kulissen, die Bundesjustizministerin hat Ärger. » mehr

Georg Eisenreich spricht

26.11.2020

Bayern

Bayern fordert Regeln für Online-Inkassodienste

Bayern fordert Regeln für automatische Inkassodienste im Internet. «Die Geltendmachung von Mieterrechten oder Fluggastrechten ist schon heute ein digitales Massengeschäft», sagte Justizminister Georg ... » mehr

Donald Trump

22.11.2020

Brennpunkte

Trump kämpft weiter gegen Wahlergebnisse

Donald Trump wollte Millionen Stimmen für ungültig erklären lassen. Der Grund: angeblicher «massiver Wahlbetrug». Doch der US-Präsident muss in mehreren Bundesstaaten Rückschläge einstecken. Ein kriti... » mehr

Christine Lambrecht

19.11.2020

Brennpunkte

Justizministerin: «Staat muss zeigen, wer Gewaltmonopol hat»

Mehr als hundert Festnahmen, Wasserwerfer am Brandenburger Tor: Der Polizeieinsatz in Berlin gegen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat hab... » mehr

Um die Briefwahl im März in Bad Steben gibt es weiter Fragezeichen.	Symbolfoto: Arne Dedert/dpa

17.11.2020

Naila

Der Innenminister schaltet sich ein

Es geht um den Vorwurf der Wahlmanipulation: Bad Steben wartet auf das Ergebnis staatsanwaltlicher Ermittlungen. Minister Joachim Herrmann hat nun auf das Schreiben eines Bürgers geantwortet. » mehr

Prozess

12.11.2020

Brennpunkte

92-Jähriger erstickt kranke Frau aus Liebe

Wer einen Menschen pflegt, weiß um die Ängste und Anstrengungen bei dieser Aufgabe. Kümmern sich Alte um Alte, kann das für den Pflegenden eine Tortur sein. In Unterfranken zerbricht ein Rentner daran... » mehr

Prozess gegen einen 92-Jährigen

12.11.2020

Bayern

92-Jähriger erstickt kranke Frau: Haft auf Bewährung

Wer einen Menschen pflegt, weiß um die Ängste und Anstrengungen bei dieser Aufgabe. Kümmern sich Alte um Alte, kann das für den Pflegenden eine Tortur sein. In Unterfranken zerbricht ein Rentner daran... » mehr

Demonstration «Querdenken» in Leipzig

12.11.2020

Brennpunkte

Sondersitzung zu «Querdenken»-Demo soll Aufklärung bringen

Massive Verstöße gegen Corona-Auflagen bei einer Großdemonstration in Leipzig haben die sächsische Justiz und Polizei in Erklärungsnot gebracht. Nicht nur die Opposition im Landtag fordert Aufklärung. » mehr

Demonstration in Leipzig

11.11.2020

Brennpunkte

Aufarbeitung der «Querdenken»-Demo nimmt Fahrt auf

Die Kritik an der «Querdenken»-Demo in Leipzig und dem Umgang mit ihr reißt nicht ab. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen wehrt sich unterdessen wegen der umstrittenen Genehmigung der Demonstration geg... » mehr

Markus Söder

11.11.2020

Wirtschaft

Söder für Frauenquote in Dax-Vorständen

Bisher steht die Union beim Thema Frauen in Führungspositionen eher auf der Bremse. Jetzt macht der CSU-Chef klar: Ich bin für eine Quote. Doch beim Koalitionspartner fürchtet man, dass das nur Lippen... » mehr

Nach der Präsidentenwahl in den USA - Trump

10.11.2020

Brennpunkte

USA steuern auf Machtkampf ums Weiße Haus zu

Die Fronten zwischen Trump und Biden verhärten sich. Der Amtsinhaber will nicht weichen, der Wahlsieger bereitet sich aufs Regieren vor. Im Fokus steht die Gesundheitspolitik. Bundeskanzlerin Merkel s... » mehr

Harris und Biden

08.11.2020

Brennpunkte

Kamala Harris - für viele die eigentliche Hoffnungsträgerin

Im Laufe ihrer Karriere war Kamala Harris mehrfach die Erste. Nun dürfte sie als erste Frau und erste schwarze Amerikanerin im Vizepräsidentenamt in die Geschichte der USA eingehen. » mehr

06.11.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 7. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. November 2020: » mehr

Bundestag

05.11.2020

Brennpunkte

Seehofer mahnt zur Besonnenheit nach Anschlägen

Nach der Bluttat eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei Österreichs Sicherheitsbehörden gab. Der deutsche Verfassungsschutz sieht hierzulande eine Gefahr durch Nachahme... » mehr

Nach dem Terrorangriff in Wien

05.11.2020

Brennpunkte

Anschlag von Wien: Gab «Klare Hinweise auf Gefahr»

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab. Kontakte hatte der Täter wohl wei... » mehr

Trauer nach dem Attentat

05.11.2020

Brennpunkte

Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Drei Tage nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in einem Wiener Ausgehviertel häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab. » mehr

04.11.2020

Kulmbach

"Mir geht es um Gerechtigkeit"

Hans Werther gibt seit Monaten den "Chef- Ankläger" von Ex-OB Henry Schramm: Es fragt sich: Warum tut er » mehr

Enorme Sicherheitsmaßnahmen

04.11.2020

Brennpunkte

Wiener Terroranschlag: Behörden hatten wichtige Hinweise

Die Vorgeschichte des Anschlags von Wien gewinnt an Brisanz. Die Behörden in der Slowakei hatten den österreichischen Fahndern einen wichtigen Tipp gegeben. Die Opposition fordert Aufklärung. » mehr

Joe Biden

21.10.2020

Brennpunkte

Biden: Korruptionsvorwürfe sind Verleumdungskampagne

Hat der Sohn von US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden für Zugang zum Vater die Hand aufgehalten? Joe Biden sieht in diesen Vorwürfen kurz vor der Wahl eine Verleumdungskampagne des Lagers von Präside... » mehr

Donald Trump und William Barr

20.10.2020

Brennpunkte

Trump ruft zu Korruptionsermittlungen gegen Biden auf

US-Präsident Trump verschärft die Angriffe gegen seinen Herausforderer Biden kurz vor der Wahl. Der Präsident will den Justizminister gegen Bidens Familie mobilisieren. » mehr

Peter Madsen

20.10.2020

Brennpunkte

Mord im U-Boot: Peter Madsen scheitert mit Fluchtversuch

Drei Jahre nach der Tötung der schwedischen Journalistin Kim Wall in einem U-Boot flieht der verurteilte Täter Peter Madsen in Dänemark aus der Haftanstalt. Er kommt jedoch nur wenige hundert Meter we... » mehr

Polizeieinsatz in Münster

16.10.2020

Brennpunkte

Geiselnahme in JVA Münster: Täter von SEK erschossen

Er wollte nicht mit der Polizei sprechen und bedrohte immer wieder seine Geisel mit einer Klinge. Obwohl seine Entlassung kurz bevorstand, versuchte ein Mann im Gefängnis in Münster, sich den Weg nach... » mehr

Gouverneurin Whitmer

09.10.2020

Brennpunkte

US-Ermittler vereiteln Pläne für Entführung von Gouverneurin

Sturm auf das Kapitol, Entführung der Gouverneurin, Anzetteln eines Bürgerkriegs: Im US-Bundesstaat Michigan gibt es nach der Festname von 13 Verdächtigen schwerwiegende Vorwürfe. Gouverneurin Whitmer... » mehr

Wirecard Untersuchungsausschuss

08.10.2020

Wirtschaft

Wirecard-Ausschuss: Merkel und Söder auf Zeugenliste

Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte: Der Dax-Konzern Wirecard führte die Aufsichtsbehörden an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss will nun aufklären, was schief lief ... » mehr

Wirecard

08.10.2020

Wirtschaft

Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal Wirecard startet

Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte. Die Aufsichtsbehörden führte der Dax-Konzern Wirecard an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss soll nun aufklären, was schief lief ... » mehr

Frauen in Führungspositionen

04.10.2020

Wirtschaft

Frauenanteil in Chefetagen steigt nur langsam

Große Unternehmen müssen seit Anfang 2016 eine bestimmte Zahl von Positionen in der Leitungsebene mit Frauen besetzen. Das Frauenministerium sieht weiteren Handlungsbedarf. Doch eine Novelle liegt sei... » mehr

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

29.09.2020

Brennpunkte

Corona-Programm der EU droht Blockade

Kann das Corona-Konjunkturprogramm der EU wie geplant im kommenden Jahr starten? Der Verlauf der Verhandlungen in Brüssel lässt derzeit wenig Gutes erwarten. Mittlerweile drohen an mehreren Fronten Bl... » mehr

Einwurfwerbung

25.09.2020

Brennpunkte

«Bitte Werbung»: Prospekte nur noch für die, die wollen?

In manchen Mietshäusern steht direkt unter den Briefkästen ein Mülleimer - für Werbeprospekte. Verschwendung, findet die Deutsche Umwelthilfe. Und schlägt vor: Wer Werbung will, soll das auch deutlich... » mehr

Proteste gegen Rassismus

24.09.2020

Brennpunkte

Fall Breonna Taylor: Polizisten bei Protesten angeschossen

Der Tod der Afroamerikanerin Breonna Taylor durch Schüsse der Polizei in ihrem eigenen Zuhause hat Amerika aufgewühlt. Eine umstrittene Entscheidung der Behörden in dem Fall löst Empörung und Protest ... » mehr

Um vermeintlich geschredderte Briefwahlunterlagen ging es im Frühjahr in Kulmbach. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein. Foto: Gabriele Fölsche

18.09.2020

Oberfranken

Ermittlungen wegen Wahlfälschung: Staatsanwalt und Kripo sind sich uneins

Die Ermittler gingen bei der Kulmbacher OB-Wahl von Wahlfälschung aus. Das belegt ein interner Bericht. Dagegen kam die Staatsanwaltschaft zu einem anderen Schluss. » mehr

Jan Böhmermann

18.09.2020

Deutschland & Welt

Datenabfrage bei Berliner Polizei zu Böhmermann

Bei der Berliner Polizei wurde auf Daten des Satirikers Jan Böhmermann zugegriffen - laut Polizei hatte die Abfrage dienstliche Gründe. » mehr

Donald Trump

18.09.2020

Deutschland & Welt

Trump kündigt Kommission für patriotische Bildung an

Aus Sicht von Präsident Donald Trump wird in Amerika zuviel über die Rolle der Sklaverei in der Geschichte des Landes gesprochen. Deswegen soll es jetzt in Schulen mehr patriotische Bildung geben. Sei... » mehr

Universitätsklinikum Düsseldorf

17.09.2020

Deutschland & Welt

Reumütige Hacker nach Todesfall: Cyber-Krimi um Uni-Klinik

Cyber-Kriminelle verschaffen sich Zugang zum System der Düsseldorfer Uni-Klinik, verschlüsseln die Daten und schicken ein Erpresserschreiben. Als sie merken, dass sie die falsche Institution erwischt ... » mehr

Yoshihide Suga

16.09.2020

Deutschland & Welt

Suga ist neuer Regierungschef in Japan

Japans neuer starker Mann heißt Yoshihide Suga. Der 71-Jährige tritt die Nachfolge von Shinzo Abe an - und erbt große Herausforderungen. Suga gilt als Pragmatiker, der bislang unter dem Radar bereits ... » mehr

Frauenanteil

09.09.2020

Deutschland & Welt

Mehr Frauen in Toppositionen öffentlicher Unternehmen

Seit 2016 müssen große Unternehmen Aufsichtsratsposten mit Frauen besetzen. Durch die Quotenregelung ist der Frauenanteil zwar gestiegen. Neue Zahlen zeigen aber, dass es bei dem Thema keine allzugroß... » mehr

Joe Biden

04.09.2020

Deutschland & Welt

Biden verspricht in Kenosha Kampf gegen Rassismus

Zwei Tage nach US-Präsident Donald Trump reist sein Herausforderer Joe Biden in die Stadt Kenosha, die nach Polizei-Schüssen auf einen Schwarzen zum Schauplatz von Protesten wurde. Ihre Botschaften kö... » mehr

Es gilt: Niemals aufgeben!

03.09.2020

FP/NP

Es gilt: Niemals aufgeben!

Zwei junge Leute werden erschossen, die Täter zwar verurteilt, gegen den mutmaßlichen Auftraggeber des Mordes aber reichen die Beweise nicht aus. » mehr

Kinderporno

Aktualisiert am 03.09.2020

Oberfranken

Bayern verstärkt den Kampf gegen Kinderpornografie

Noch immer laufen die Ermittlungen nach dem Missbrauchsskandal um einen Würzburger Logopäden, jetzt wird im Freistaat auch nach dem Missbrauch in Bergisch Gladbach ermittelt. Bayern will den Verfolgun... » mehr

Kampft gegen Kinderpornografie

Aktualisiert am 03.09.2020

Oberfranken

Neue Spezialeinheit: Oberfranke jagt Kinderschänder

Oberstaatsanwalt Thomas Goger aus Bayreuth leitet die neue Spezialeinheit gegen Kinderpornografie in Bamberg. » mehr

Zahlungsdienstleister Wirecard

30.08.2020

Deutschland & Welt

Wirecard: «Salami-Taktik» der Regierung im Finanzausschuss

Die Bundesregierung - und mit ihr SPD-Kanzlerkandidat Scholz - wird den Fall Wirecard nicht los. Anfang der Woche kommt erneut der Finanzausschuss zusammen. Danach könnte die Entscheidung über einen U... » mehr

Sonderbericht zum Fall Oury Jalloh

28.08.2020

Deutschland & Welt

Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei

Auf mehr als 300 Seiten listen die Sonderberater des Landtags Verstöße und Unwahrheiten zum Feuertod von Oury Jalloh auf. Der Bericht erntet viel Lob. Zwei Parteien wollen den Fall jetzt aber erst rec... » mehr

Ausschreitungen

25.08.2020

Deutschland & Welt

Proteste nach Schüssen auf Schwarzen bei US-Polizeieinsatz

Vor drei Monaten starb der Afroamerikaner George Floyd. Nun sollen bei einem Polizeieinsatz mehrere Schüsse in den Rücken eines Schwarzen abgegeben worden sein - vor den Augen von dessen Kindern. Für ... » mehr

Ein Highlight der Neuengrüner Friedenswallfahrt, das Legendenspiel, wird alle fünf Jahre aufgeführt. Heuer muss man wegen Corona nach 75 Jahren erstmals darauf verzichten. Foto: Archiv Michael Wunder

13.08.2020

Region

Legendenspiel fällt Corona zum Opfer

In einer komplett anderen Form wird heuer die 75. Friedenswallfahrt in Neuengrün stattfinden müssen. Die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. » mehr

Wirecard

13.08.2020

Deutschland & Welt

Verdacht: Reisedaten von Wirecard-Manager Marsalek gefälscht

1,9 Milliarden Euro Luftbuchungen - auf seiner Flucht setzt Ex-Wirecard-Manager Marsalek seinen Schwindel mit krimineller Energie offenbar fort. Und verwischt gezielt alle Spuren. » mehr

Joe Biden und Kamala Harris

12.08.2020

Deutschland & Welt

Biden will Trump zusammen mit Senatorin Harris schlagen

US-Präsident Trump schießt sich schon auf Harris ein - Biden will den Amtsinhaber mit der kämpferischen schwarzen Senatorin an seiner Seite schlagen. Die Personalie verleiht dem US-Wahlkampf neuen Sch... » mehr

Ausschreitungen in Beirut

10.08.2020

Deutschland & Welt

Libanons Regierung tritt nach Explosion zurück

Eigentlich wollte Libanons Ministerpräsident mit einer Neuwahl die Wut seiner Landsleute nach der gewaltigen Detonation beruhigen. Am Ende aber blieb Hassan Diab nur der Rücktritt. Am Mittwoch will si... » mehr

Hongkongs Regierungschefin

08.08.2020

Deutschland & Welt

USA bestrafen Hongkonger Regierungschefin Lam

Das Ringen zwischen den USA und China geht weiter: Die USA belegen die als pekingnah geltende Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam mit Sanktionen. Im «neuen Kalten Krieg» ist das eine weitere Eskala... » mehr

Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel

03.08.2020

Deutschland & Welt

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Bundespolizisten in Portland

30.07.2020

Deutschland & Welt

USA: Bundespolizisten werden aus Portland abgezogen

Fernab von Washington wurden von Trumps Regierung entsandte Sicherheitskräfte als «Besatzungsmacht» wahrgenommen. Nun gibt die Regierung offenbar nach und zieht die Beamten aus Portland ab. Ist der St... » mehr

Aktualisiert am 27.07.2020

Oberfranken

Bayern bringt Licht ins Darknet

Die Internet-Ermittler aus Bamberg bekommen Hilfe aus den Niederlanden. Sie fahnden mit einer neuen Software. » mehr

27.07.2020

Oberfranken

Bayern bringt Licht ins Darknet

Die Internet-Ermittler aus Bamberg bekommen Hilfe aus den Niederlanden. Sie fahnden mit einer neuen Software. » mehr

Protest

27.07.2020

Deutschland & Welt

Polen könnte von Konvention gegen Gewalt an Frauen abrücken

Kündigt Polen das Übereinkommen des Europarats gegen Gewalt gegen Frauen auf? Ein Vorstoß des Justizministers sorgt für Diskussionen - und für Kritik aus Berlin, Straßburg und Brüssel. » mehr