Artikel zum Thema

LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

vor 14 Minuten

Kulmbach

"Wir wollen bauen und wir werden bauen"

Beim Campus-Gespräch in München stellt sich Minister Sibler eindeutig hinter das Kulmbacher Projekt. Auch einen Fahrplatz gibt es jetzt. » mehr

Einige Autos fahren auf der A8

vor 10 Stunden

Bayern

Protest gegen Ausbau der A8: Petition an Landtag

Mit einer Petition an den bayerischen Landtag haben Anwohner und Naturschützer ihr Nein zum Ausbau der Autobahn 8 von Rosenheim bis zur österreichischen Grenze unterstrichen. Ausbau-Gegner übergaben a... » mehr

Ende dieses Jahres soll der Auftrag für den Bau der JVA Marktredwitz vergeben werden. Foto: Patrick Seeger/dpa

22.11.2020

Fichtelgebirge

"Vergeben JVA-Auftrag noch dieses Jahr"

Die Leistung für die Generalplanung ist EU-weit ausgeschrieben worden. In den Neubau in Marktredwitz sind zahlreiche staatliche Behörden involviert. » mehr

Bernd Sibler (CSU) spricht auf einer Pressekonferenz

20.11.2020

Bayern

Sibler sichert Studenten Unterstützung zu

Auch im aktuellen Wintersemester sollen sich Studenten in Bayern keine Sorgen um Prüfungen und BAföG machen müssen. Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) zufolge sollen die Regelungen, die für das ... » mehr

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

19.11.2020

Bayern

Anti-Corona-Politik: Landtag berät am 27. November erneut

Kurz nach den für kommende Woche erwarteten Bund-Länder-Beschlüssen will der bayerische Landtag über die künftigen Anti-Corona-Maßnahmen beraten und abstimmen. » mehr

Horst Seehofer (CSU) spricht bei der Bundespressekonferenz

19.11.2020

Bayern

Nord-SPD für Klage gegen Seehofer im Flüchtlingsstreit

Die Jamaika-Regierung in Kiel soll Bundesinnenminister Seehofer von der CSU verklagen - das fordert die SPD im Land. Es geht um die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland. » mehr

Innenminister Caffier tritt zurück

17.11.2020

Brennpunkte

Umstrittener Waffenkauf: Innenminister Caffier tritt zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister stürzt über den Kauf einer Pistole Anfang 2018. Er hatte sie bei einem Waffenhändler gekauft, der später unter Extremismus-Verdacht geriet. » mehr

Markus Söder (CSU)

17.11.2020

Oberfranken

Staatsregierung investiert trotz Corona in Bildung und Wirtschaft

Ungeachtet der finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise will die bayerische Staatsregierung im kommenden Jahr insbesondere in Bildung und Wirtschaft investieren. » mehr

Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen

15.11.2020

Region

Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen hört 2021 auf

Knapp zwei Jahre nach der historischen Pleite der bayerischen SPD bei der Landtagswahl macht Landeschefin Kohnen nun den Weg frei - für «Jüngere», wie sie sagt. Doch bis zur Neuwahl ist noch viel Zeit... » mehr

Uniklinik Düsseldorf

14.11.2020

Deutschland & Welt

Nach Hackerangriff: Keine Ermittlungen mehr wegen toter Frau

Hacker legen bei einem Cyberangriff die Notfallversorgung der Uniklinik Düsseldorf lahm. Eine Patientin muss deshalb in eine andere Klinik verbracht werden - und stirbt. Den Vorwurf der fahrlässigen T... » mehr

Eine Dosis einer Grippeimpfung

14.11.2020

Region

Bayern hat 550.000 Grippe-Impfdosen in Reserve

Arztpraxen und Apotheken mussten die Patienten im Oktober oft vertrösten: Kein Grippe-Impfstoff verfügbar. Dabei sind Hunderttausende Dosen auf Lager. » mehr

Katharina Schulze

13.11.2020

Region

Schulze: Debatte über Freizeitsport zu Corona-Zeiten nötig

Nach dem über Nacht verhängten generellen Verbot von Freizeitsport in der Halle in Bayern hat die Grünen-Fraktion im Landtag eine generelle Debatte über Freizeitsport zu Corona-Zeiten angemahnt. «Ich ... » mehr

Demonstration «Querdenken» in Leipzig

12.11.2020

Deutschland & Welt

Sondersitzung zu «Querdenken»-Demo soll Aufklärung bringen

Massive Verstöße gegen Corona-Auflagen bei einer Großdemonstration in Leipzig haben die sächsische Justiz und Polizei in Erklärungsnot gebracht. Nicht nur die Opposition im Landtag fordert Aufklärung. » mehr

Menschen in psychischen Notfällen bekommen demnächst rasch Hilfe über eine neue Notrufnummer des psychiatrischen Krisendienstes für Oberfranken. Foto: Uli Deck dpa

06.11.2020

Region

Helfer in seelischer Not

Der psychiatrische Krisendienst Oberfranken soll zum Jahreswechsel starten. Nachts, an Wochenenden und Feiertagen sind Mitarbeiter der Diakonie Hochfranken unterwegs. » mehr

Schule in Zeiten von Corona

02.11.2020

Region

Eltern und Schüler: Corona-Unterricht muss besser werden

Beim Schulunterricht unter Corona-Bedingungen knirscht es aus Sicht von Eltern- und Schülerverbänden zu oft. In offenen Briefen wenden sie sich an Kultusminister Michael Piazolo. Der weist die Kritik ... » mehr

Katja Kipping

31.10.2020

Deutschland & Welt

Linke befürchtet wegen Corona «knallharte Verteilungskämpfe»

Eigentlich wollte Katja Kipping an diesem Wochenende ihre Amtszeit als Co-Chefin der Linken beenden. Doch der Parteitag fällt wegen Corona aus. Nun führt sie die Linke gemeinsam mit Bernd Riexinger wo... » mehr

Wünscht sich eine kritische Überprüfung der Maßnahmen und mehr Einfluss für das Parlament: Horst Arnold, Fraktionschef der SPD im bayerischen Landtag. Im Hintergrund verfolgt Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Rede. Foto: Sven Hoppe/dpa

30.10.2020

Oberfranken

Heftiger Schlagabtausch im Landtag

In einer emotionalen Debatte diskutiert das bayerische Parlament über die Corona-Krise. Die Meinungen über die eingeleiteten Maßnahmen gehen weit auseinander. » mehr

Ilse Aigner (CSU), Präsidentin des bayerischen Landtags

30.10.2020

Region

Landtagspräsidentin Aigner: «Brauchen die offene Debatte»

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat die Abstimmung über den künftigen Corona-Kurs Bayerns im Landtag begrüßt und einen verstärkten Austausch gefordert. «Wir brauchen die offene Debatte», betonte... » mehr

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

30.10.2020

Region

Söder: Einige haben den Ernst der Lage noch nicht verstanden

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen eindringlich zum gemeinsamen Kampf gegen den ungebremsten Anstieg der Corona-Zahlen aufgerufen. » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

30.10.2020

Region

Söder macht Hoffnung: «Natürlich gibt es ein Morgen»

Trotz der dramatisch steigenden Corona-Zahlen in weiten Teilen Bayerns macht Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Hoffnung: «Natürlich gibt es ein Morgen und natürlich werden wir Corona überstehen», s... » mehr

Landtag Bayern

30.10.2020

Region

Maskenpflicht im Landtag: Zwei Verfahren gegen Abgeordnete

Gegen zwei bayerische Landtagsabgeordnete laufen Verfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht im Parlament. Dies sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) dem «Münchner Merkur» (Freitag). «Es w... » mehr

Teil-Lockdown

30.10.2020

Deutschland & Welt

Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Droht eine Klagewelle gegen den teilweisen Lockdown im November? Gastronomen, Kulturschaffende, aber auch Nagelstudio-Betreiber könnten dagegen vorgehen. Doch die Mehrheit der Bürger stärkt der Politi... » mehr

Markus Söder

30.10.2020

Region

Landtags-Sondersitzung: Söder-Erklärung und Corona-Debatte

Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen in weiten Teilen Bayerns und der ab Montag anstehende landesweite Teil-Lockdown lassen den Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Im Fokus steht d... » mehr

Lockdown

Aktualisiert am 30.10.2020

Region

Überblick zum Teil-Lockdown in Bayern: Was ist im November verboten und was erlaubt?

Nass, kalt, nebelig und meist zu dunkel. Der November ist zweifelsohne einer der ungemütlichsten Monate des Jahres. Wegen der Corona-Krise wird er dieses Jahr noch etwas trister und einsamer. » mehr

27.10.2020

Region

Naila begeht den "Tag gegen Armut"

Der 17. Oktober ist seit 1992 "Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut" . In diesem Jahr stand der Tag unter dem Motto "Gemeinsam soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz erreichen". » mehr

02.11.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 27. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Oktober 2020: » mehr

Verstorbener Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

26.10.2020

Deutschland & Welt

Bestürzung in Berlin: Der SPD-Politiker Thomas Oppermann stirbt überraschend im Alter von 66 Jahren

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. » mehr

An der Diskussion zum Thema verkaufsoffene Sonntage nahmen teil (von links) Helmut Hagner, Leiter der Unternehmensgruppe Frey, Tobias Kastner, Hausleiter Modeerlebnishaus Frey, Landtagsabgeordneter Rainer Ludwig, Anton Blechschmidt, Marktredwitzer Goldschmiede, Sebastian Macht, Vorsitzender MAKnetisch , Thilo Tiede, Mitarbeiter des Abgeordneten, Monika Hübner, Centermanagerin KEC, und Alexander Spörl, Leiter des Hagebaumarkts Marktredwitz. Foto: pr.

25.10.2020

Fichtelgebirge

Händler wünschen vier verkaufsoffene Sonntage mehr

Die Marktredwitzer Einzelhändler wünschen sich verkaufsoffene Sonntage ohne Anlass. Dafür soll das bayerische Ladenschlussgesetz geändert werden. » mehr

25.10.2020

Oberfranken

Schauplätze für die Demokratie

Der Landtag zeichnet Orte aus, die sich besonders um unsere Staatsform verdient gemacht haben. » mehr

Verfassungsgericht Brandenburg

23.10.2020

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt.... » mehr

15,5 Millionen Euro soll die neue Schießanlage für die Hofer Polizei kosten. die Investition soll die Raumnot in der bestehenden Anlage lösen.	Plan: PR

22.10.2020

Region

Neue Schießanlage für die Polizei

Der Haushaltausschuss des Landtags bewilligt die Finanzierung in Höhe von 15,5 Millionen Euro. Die Anlage entsteht an der Kulmbacher Straße. » mehr

Abgeordnete des bayerischen Landtags sitzen im Plenarsaal

22.10.2020

Region

Anti-Corona-Politik: Landtag fordert Stärkung des Bundestags

Der bayerische Landtag fordert in großer Einmütigkeit, auch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler, eine deutliche Stärkung des Bundestags in der künftigen Anti-Corona-Politik. ... » mehr

Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 31.12.2019 / eigene Berechnungen

21.10.2020

Region

Wie viel Sinn ergeben die Corona-Grenzwerte?

Mit dem Überschreiten des Inzidenzwerts von 35 drohen dem Landkreis weitere Einschränkungen. » mehr

Markus Söder

22.10.2020

Deutschland & Welt

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

Aktualisiert am 21.10.2020

Region

Söder: Veranstaltungs-Beschränkung auf 50 Personen ab Corona-Wert 100

Die Corona-Zahlen steigen und steigen - in manchen Regionen in ungeahnte Höhen. In Bayern wird deshalb eine neue, «dunkelrote» Warnstufe eingezogen, mit Folgen vor allem für Kulturveranstaltungen. » mehr

Der Kreisverband Wunsiedel der Grünen hat bei der Jahreshauptversammlung im Evangelischen Bildungszentrum in Bad Alexandersbad eine positive Bilanz gezogen (von links): Albert Artmann, Matthias Henneberger, Margit Dittebrand, Elke Hüge, Gunda Bareuther, Karl Benes, Elisabeth Wilfert und Kreisvorsitzende Brigitte Artmann. Foto: Michael Meier.

21.10.2020

Fichtelgebirge

Grüne im Aufschwung

Positiv fällt die Bilanz der Partei aus. In den Gremien des Landkreises hat sich die Zahl der Mandatsträger verdoppelt. » mehr

20.10.2020

Oberfranken

Bayerische Bau-Novelle stößt auf Ablehnung

Die Staatsregierung will die Genehmigungsprozesse für das Bauen beschleunigen. FDP und Grüne halten die Gesetzesvorlage für nicht zeitgemäß. » mehr

Markus Söder mit Maske

20.10.2020

Region

Söder gibt Regierungserklärung zu Corona-Krise im Landtag ab

Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch (13.00 Uhr) eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. » mehr

Weihnachten im Kreis der Familie unter dem geschmückten Baum - das wird auch trotz Corona möglich sein. Anders sieht es mit größeren Ansammlungen in Gottesdiensten in der Advents- und Weihnachtszeit aus. Die beiden christlichen Kirchen bieten aber für alle Gläubigen ein umfangreiches Programm. Fotos: Hauke-Christian Dittrich/dpa (oben); Heike Rost/ELKB

19.10.2020

Oberfranken

Angst vor einsamer Weihnacht

Ministerpräsident Markus Söder beschwört die Menschen, achtsam zu sein. Sonst werde ein zweiter Lockdown unausweichlich sein. Das ist auf regionaler Ebene am Montag bereits passiert: Im Landkreis Berc... » mehr

Söder

19.10.2020

Region

Söder kündigt für Mittwoch Regierungserklärung zu Corona an

Ministerpräsident Markus Söder will angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen an diesem Mittwoch eine Regierungserklärung im bayerischen Landtag abgeben. Er wolle sich darin «umfassend mit der... » mehr

Bundestag

19.10.2020

Deutschland & Welt

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Bayerische Flagge im Wind

16.10.2020

Region

Beherbergungsverbot in Bayern läuft aus

Andere Bundesländer haben schon vorgelegt - nun gibt es in Bayern bald auch kein Beherbergungsverbot mehr. Mancher Politiker will es schon haben kommen sehen. Das Virus breitet sich weiter aus. » mehr

Corona-Schnelltest

14.10.2020

Region

Corona-Strategie der Grünen: Millionenfache Schnelltests

Wie kann im Herbst und anstehenden Winter das öffentliche Leben inmitten der Pandemie am Leben gehalten werden? Die Grünen im Landtag glauben der Gleichung mehr Tests gleich mehr Sicherheit. » mehr

Hinter dem Bauzaun, der vor dem Eingang zur alten Spinnerei steht, wo die provisorischen Räume für die Kulmbacher Außenstelle der Uni Bayreuth entstehen sollen, tut sich zu wenig. Das soll jetzt anders werden, sind sich Kulmbacher Politiker einig. Foto: Christian Weidinger

12.10.2020

Region

Campus-Bau wird jetzt Ministersache

Im November soll ein klarer Zeitplan aufgestellt werden, kündigt Landtagsabgeordneter Martin Schöffel an. Seinem Kollegen Rainer Ludwig geht das zu langsam. » mehr

Der mit Flatterband abgesperrte Fahrerbereich eines Busses

07.10.2020

Region

Krise kostet Bayerns Verkehrsbetriebe 700 Millionen Euro

In der Corona-Krise haben die Verkehrsbetriebe der Kommunen und private Unternehmen in Bayern rund 700 Millionen Euro Verluste gemacht. Zur Abfederung wollten Bund und Freistaat in Summe rund 630 Mill... » mehr

06.10.2020

Region

Bahnanbindung: Sorge und Zuversicht in der CSU

Aus der CSU kommen unterschiedliche Aussagen zur besseren Bahnanbindung der Region. » mehr

Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen) gestikuliert

06.10.2020

Region

Corona bleibt Regierungssache: Grünen-Forderung abgelehnt

Die Pandemie hat auch die Abläufe in der Politik massiv verändert. Nicht Parlamente, sondern Regierungen entscheiden seit Monaten über das Krisenmanagement. Die Meinungen dazu gehen weit auseinander. » mehr

Start der Feiern zu 30 Jahre Deutsche Einheit

02.10.2020

Deutschland & Welt

Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit eröffnet

Zu Fuß durch ganz Deutschland an einem Tag: Mit Abstand und mit Maske können zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung in Potsdam die 16 Bundesländer erkundet werden. Wegen der Corona-Pandemie läuft das... » mehr

Ilse Aigner

02.10.2020

Region

Landtag tagt coronabedingt mit Hälfte aller Abgeordneten

Eigentlich sollte es die erste Plenarsitzung in voller Besetzung seit Beginn der Corona-Krise werden, stattdessen tagt der bayerische Landtag am 8. Oktober nun einmalig mit etwas mehr als der Hälfte s... » mehr

Prozess

01.10.2020

Deutschland & Welt

Mitangeklagter in Lübcke-Prozess kommt auf freien Fuß

Für die Anklage im Fall Lübcke ist es ein Rückschlag: Der Haftbefehl gegen den mitangeklagten Markus H. wird aufgehoben. Das Gericht zieht damit seine Schlüsse aus widersprüchlichen Aussagen. » mehr

Ministerpräsident Markus Söder ist der Festredner beim ersten virtuellen Deutschlandfest am Tag der Deutschen Einheit. Foto: Sven Hoppe/dpa

29.09.2020

Region

Mödlareuth: Deutschlandfest diesmal per Livestream

Nicht in Mödlareuth mit Tausenden Besuchern, sondern virtuell im Internet feiern CSU und CDU am Samstag. Zu sehen sind auch Zeitzeugen von hier. » mehr

Felix Bär hat in Stadtsteinach eine Pfadfindergruppe gegründet. Treffen sind jeden Mittwoch ab 16.30 Uhr an der historischen Schneidmühle.	Foto: Klaus Klaschka

29.09.2020

Region

Bald Pfadfinder in Stadtsteinach

In Stadtsteinach soll es bald Pfadfinder geben. Die Idee dazu stammt von Felix Bär aus Waldbuch. » mehr