Artikel zum Thema

BUNDESKABINETT

Jens Spahn

22.10.2020

Brennpunkte

Infektionen im Kabinett? Sorge nach Spahns Corona-Test

Ausgerechnet der Gesundheitsminister ist der erste im Bundeskabinett, der sich mit Corona ansteckt. Nun steht die Frage im Raum, ob er das Virus an seine Kollegen weitergegeben hat. » mehr

Symbolischer Akt des Gesetzgebers

21.10.2020

Meinungen

Symbolischer Akt des Gesetzgebers

Die Missbrauchsfälle von Münster und Lüdge gehören zu den widerlichsten Verbrechen, mit denen deutsche Ermittler in den vergangenen Jahren zu tun hatten. Über Jahre wurden Kinder im Internet wie Vieh ... » mehr

Jens Spahn

21.10.2020

Topthemen

Gesundheitsminister Spahn hat Corona

In der Corona-Krise ist er einer der zentralen Akteure in Berlin: Bundesgesundheitsminister Spahn. Nun wurde er selbst positiv auf das Virus getestet. Was bedeutet das für die anderen Mitglieder des K... » mehr

Ein Mann bedient einen Laptop

21.10.2020

Bayern

Kinderpornografie-Verbreitung: Bayern fordert höhere Strafen

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) fordert härtere Strafen für die Verbreitung von Kinderpornografie als von seiner Bundes-Kollegin Christine Lambrecht (SPD) geplant. Er plädiert für mindes... » mehr

Junge mit Smartphone

14.10.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Gesetz für mehr Kinderschutz im Netz

Ohne Internet läuft bei den meisten Kindern und Jugendlichen gar nichts mehr. Doch dort lauern auch Gefahren. Deshalb soll nun ein Gesetz für mehr Schutz kommen. » mehr

Windkraftanlagen

14.10.2020

Brennpunkte

Windkraft-Branche fordert Politik zum Handeln auf

Wie geht es weiter mit alten Windkraftanlagen, die bald aus der Förderung fallen? Darum geht es bei einem Runden Tisch. An der geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gibt es viel Kritik. » mehr

Photovoltaik-Anlage

12.10.2020

Wirtschaft

Solarwirtschaft läuft Sturm gegen geplante EEG-Reform

Die Förderung des Ökostroms kostet jedes Jahr Milliarden. Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hat auch zum Ziel, Förderkosten zu verringern. Die Solarbranche aber läuft Sturm gegen die Refor... » mehr

Obst und Gemüse wird geliefert

07.10.2020

Wirtschaft

Neue Vorgaben für Online-Verkauf von Lebensmitteln geplant

Joghurt, Gemüse oder Nudeln ordern Verbraucher inzwischen nicht nur im Supermarkt - sondern auch im Internet. Bestimmte Regelungen zur Kontrolle der Plattformen sollen künftig auch digital greifen. » mehr

Homeoffice

06.10.2020

Wirtschaft

Koalition streitet über Anspruch auf Homeoffice

Vielen Beschäftigten war es lange verwehrt - durch Corona wurde es plötzlich Alltag: Mobiles Arbeiten. Doch gegen einen Anspruch darauf gibt es enormen Widerstand - bis hoch zur zentralen Schaltstelle... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

06.10.2020

Brennpunkte

EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

Das massenhafte Speichern von Kommunikationsdaten ist ein zentrales Streitthema zwischen Sicherheitspolitikern und Bürgerrechtlern. Nun hat Europas höchstes Gericht geurteilt - und strenge Einschränku... » mehr

Kurzarbeit

25.09.2020

Wirtschaft

Minister Heil preist die Kurzarbeit - Missbrauch gering

Der Bundesarbeitsminister ist zuversichtlich: Die Kurzarbeit als deutsches Erfolgsmodell im volkswirtschaftlichen Anti-Corona-Kampf soll auch weiter helfen. Ein paar Millionen Schaden durch Missbrauch... » mehr

Strom aus Wind und Sonne

25.09.2020

Wirtschaft

Ökostrom-Anteil in diesem Jahr bisher bei rund 48 Prozent

Nahezu die Hälfte des Stromverbrauchs in Deutschland wurde in den ersten neun Monaten des Jahres aus erneuerbaren Energien gedeckt. Der Ökostrom-Anteil soll weiter steigen. » mehr

Kurzarbeitergeld

24.09.2020

Wirtschaft

Regierung: Missbrauch von Kurzarbeitergeld kostet Millionen

Kurzarbeiter mit Hilfe des Staates hilft vielen Betrieben und Arbeitnehmern durch die Krise. Doch nicht in allen Fällen geht es dabei mit rechten Dingen zu. » mehr

Kurzarbeit

24.09.2020

Wirtschaft

Regierung: Missbrauch von Kurzarbeitergeld kostet Millionen

Kurzarbeiter mit Hilfe des Staates hilft vielen Betrieben und Arbeitnehmern durch die Krise. Doch nicht in allen Fällen geht es dabei mit rechten Dingen zu. » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

19.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 20. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. September 2020: » mehr

Verbot von Einweg-Plastik

17.09.2020

Wirtschaft

Kleinere Müllberge, mehr Recycling: So soll es gelingen

Ein ganzes Paket neuer Regeln soll dafür sorgen, dass weniger Abfall entsteht und mehr wiederverwertet wird. Der Abschied vom Plastikstrohhalm gehört ebenso dazu wie neue Pflichten für Händler - und E... » mehr

Frühchen-Station

16.09.2020

Brennpunkte

Elterngeld: Mehr Geld bei Frühchen - neue Teilzeitregeln

Mehr als sieben Milliarden Euro gibt der Staat jedes Jahr für das Elterngeld aus. Es gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Nun wird es reformiert. » mehr

Hubertus Heil

16.09.2020

Wirtschaft

Weiter erleichterte Kurzarbeit - Kabinett beschließt Gesetz

Millionenfach landeten Beschäftigte in Deutschland wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit. Dieses Rezept gegen die Krise sei teuer, aber immer noch günstiger als Massenarbeitslosigkeit, meint Bundesarbe... » mehr

IG Metall

16.09.2020

Wirtschaft

Kurzarbeit: IG Metall fordert weitere Schritte

Kurzarbeit hat in der gegenwärtigen Krise viele Beschäftigte vor dem Verlust ihres Jobs bewahrt. Nun sollen die Regelungen verlängert werden. Manchen reicht das nicht aus. » mehr

Protest

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Gerd Müller

13.09.2020

Brennpunkte

CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Die Erklärung kam unerwartet: Der langgediente Entwicklungsminister Gerd Müller will nach der Bundestagswahl aufhören. Er schafft damit auch Klarheit für seine CSU, mit der er nicht immer auf einer Li... » mehr

Bundeskartellamtspräsident Andreas Mundt

09.09.2020

Computer

Kartellamt soll mehr Befugnisse gegen Digitalkonzerne bekommen

Im Internet sind Digitalkonzerne wie Google und Amazon nahezu allgegenwärtig. Die Bundesregierung will nun per Gesetz verhindern, dass solche Internetriesen ihre Marktmacht ausnutzen. Die deutsche Ind... » mehr

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder bis Ende September

09.09.2020

Brennpunkte

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder nur noch bis Ende September

Die pauschale Reisewarnung für einen Großteil der Welt wegen der Corona-Pandemie soll Ende des Monats abgelöst werden. Stattdessen kommen Lagebewertungen, die an die Situation in den einzelnen Staaten... » mehr

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder bis Ende September

09.09.2020

Wirtschaft

Pauschale Reisewarnung für 160 Länder nur bis Ende September

Die pauschale Reisewarnung für einen Großteil der Welt wegen der Corona-Pandemie soll Ende des Monats abgelöst werden. Stattdessen kommen Lagebewertungen, die an die Situation in den einzelnen Staaten... » mehr

Arbeitsminister Hubertus Heil

07.09.2020

Brennpunkte

Regierung will Offensive für psychische Gesundheit starten

Immer mehr Menschen in Deutschland fehlen wegen psychischer Krankheiten im Job. Experten erwarten neue Belastungen durch Corona. Nun will die Bundesregierung mit einer umfassenden Strategie gegensteue... » mehr

Rentenbescheid

26.08.2020

Brennpunkte

Digitalprojekt Rente: Schnelle Übersicht für alle geplant

Was bleibt im Alter übrig? Eine einfache Frage - doch viele finden sich im Rentendickicht nur schwer zurecht. Nun will die Regierung mit einem neuen digitalen Großprojekt Abhilfe schaffen. » mehr

Preiserhöhung bei Personalausweis

Aktualisiert am 26.08.2020

Brennpunkte

Personalausweis wird um fast 30 Prozent teurer

Wer einen neuen Personalausweis braucht, muss künftig mehr bezahlen. Die Gebühren für die Ausstellung sollen vom nächsten Jahr an deutlich von bislang 28,80 Euro auf 37 Euro steigen. » mehr

Kurzarbeitergeld

26.08.2020

Topthemen

Regierung sichert Beschäftigten Krisenhilfe bis Ende 2021 zu

Die Wirtschaft kommt nur langsam aus der Corona-Krise. Nicht in allen Branchen läuft es wieder gut. Deshalb greift die Regierung noch einmal tief ins Portemonnaie - und schüttet enorme Krisenhilfen au... » mehr

25.08.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 26. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. August 2020: » mehr

Hubertus Heil

25.08.2020

Wirtschaft

Kurzarbeitergeld: Höchstbezugsdauer soll verlängert werden

Gastronomie, Tourismus oder Messen - vor allem überall dort, wo die Corona-Krise besonders tiefe Spuren hinterlassen hat, soll Kurzarbeit auch weiter helfen können. Doch um welchen Preis? » mehr

Kurzarbeitergeld

24.08.2020

Wirtschaft

Krisen-Kurzarbeit bis 2022 geplant

Mit Kurzarbeit durch die Corona-Krise: Gegen Arbeitslosigkeit in besonders durch die Pandemie betroffenen Branchen hilft der Staat mit Milliarden für Kurzarbeitergeld. Doch wie lange noch - und unter ... » mehr

Weineinkauf im Supermarkt

19.08.2020

Wirtschaft

Neues Weingesetz: Mehr Klarheit und schärferes Profil

Ein neues Gesetz will klaren Wein einschenken: Ministerin Klöckner legt dem Bundeskabinett den Entwurf für ein Weingesetz vor. Das hat zwei Ziele. » mehr

Sonnenaufgang am Kohlekraftwerk

19.08.2020

Brennpunkte

Deutschland könnte 2020-Klimaziel schaffen

Nun ist es amtlich: Der Treibhausgas-Ausstoß ist 2019 stark zurückgegangen, aber nicht in allen Bereichen. Das eigentlich abgeschriebene 2020-Ziel ist in Reichweite - wegen Corona. Spannend wird es im... » mehr

Julia Klöckner

19.08.2020

Wirtschaft

Gesunder Einkauf leichter gemacht: Nährwertlogo rückt näher

Von dunkelgrünem «A» bis leuchtend rotem «E»: Eine neue Kennzeichnung auf Fertig-Lebensmitteln soll es Kunden leichter machen, eine gesunde Wahl zu treffen. Der Nutri-Score findet sich schon jetzt in ... » mehr

Kabinett

19.08.2020

Brennpunkte

Sieben Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger und Asylbewerber

Sozialleistungen werden in Deutschland regelmäßig auf Basis von Statistiken angepasst: Steigen Preise und Gehälter, steigen auch die staatlichen Zahlungen. Die nächste Hartz-IV-Erhöhung, die nun anste... » mehr

14.08.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 15. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. August 2020: » mehr

Bericht der Alterskommission

12.08.2020

Computer

Altersbericht: Experten gegen digitale Spaltung im Alter

Fotos über WhatsApp teilen oder Geld überweisen über eine Banking-App - viele Ältere nutzen digitale Technik genau wie Junge, aber vielen bleibt sie auch ein großes Rätsel. Eine Sachverständigenkommis... » mehr

Salzgitter AG

12.08.2020

Wirtschaft

Salzgitter leidet unter Einbruch in der Autoindustrie

Die Corona-Krise drückt den Stahlproduzenten Salzgitter tief in die roten Zahlen. Vor allem die gesunkene Nachfrage nach neuen Autos bekommt der Konzern hart zu spüren. Langfristig soll die energieint... » mehr

Der Fleischbetrieb Tönnies

03.08.2020

Wirtschaft

Tönnies will Schlacht- und Zerlegefirma Lazar übernehmen

Ausgelastet ist der Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück längst noch nicht wieder. Aber mit einer zweiten Schicht kann das Unternehmen jetzt die Schlachtzahlen deutlich erhöhen - und reagiert a... » mehr

Tönnies

30.07.2020

Wirtschaft

Tönnies weist Kritik zu neuen Firmen zurück

15 Firmen ließ der Tönnies-Konzern zuletzt ins Handelsregister eintragen. Normal, um die Einstellung von bisherigen Werkvertragsarbeitern vorzubereiten, sagt ein Sprecher. Die Gewerkschaft NGG hat Zwe... » mehr

29.07.2020

Meinungen

Menschenwürde geht vor

Die schärferen Regeln für die Fleischindustrie hat das Bundeskabinett kurz vor dem Internationalen Tag gegen Menschenhandel am 30. Juli auf den Weg gebracht. Der Schritt ist zu begrüßen, auch weil dam... » mehr

Arbeit im Schlachthof

29.07.2020

Topthemen

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Nach der Häufung von Corona-Fällen in Fleischbetrieben hat die Bundesregierung wie angekündigt schärfere Regeln für die Branche auf den Weg gebracht. Das stößt auf Zuspruch und Widerstand. » mehr

Hubertus Heil

29.07.2020

Wirtschaft

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Nach der Häufung von Corona-Fällen in Fleischbetrieben will die Bundesregierung wie angekündigt die Regeln für die Branche verschärfen. Der entsprechende Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil wird im... » mehr

Fleischindustrie

26.07.2020

Wirtschaft

Heil will nach Fleischindustrie andere Branchen prüfen

Die Corona-Krise brachte die Zustände in Teilen der Fleischindustrie erneut ans Licht. Gesetzesverschärfungen stehen kurz bevor. Doch sind sie rechtens - und wird es dabei bleiben? » mehr

Hubertus Heil

17.07.2020

Brennpunkte

EU will Saisonarbeitskräfte vor Corona schützen

Tönnies ist kein Einzelfall - die Situation vieler Arbeitsmigranten ist EU-weit alles andere als komfortabel. Nun soll Lohndumping und mangelndem Arbeitsschutz der Kampf angesagt werden. » mehr

Frauen in Führung kommunaler Firmen

14.07.2020

Wirtschaft

Frauen in Führung kommunaler Firmen unterrepräsentiert

Mehr als die Hälfte der Toppositionen kommunaler Unternehmen sind in Offenbach mit Managerinnen besetzt. In anderen größeren Städten sitzt keine Frau in einem Führungsgremium. » mehr

Salzgitter AG

13.07.2020

Wirtschaft

Sichert Wasserstoff die Zukunft beim Stahl?

Mehr Klimaschutz erfordert weniger CO2 aus der Industrie. Der Umbau ist für energieintensive Branchen wie die Stahlproduktion aber eine echte Herausforderung. Kommt jetzt die entscheidende Hilfe aus d... » mehr

Schwieriges Ausbildungsjahr

02.07.2020

Wirtschaft

Das schwierige Corona-Ausbildungsjahr - DIHK erwartet Delle

Das Ausbildungsjahr 2020 findet unter erschwerten Bedingungen statt. Die Zahl der Lehrstellen wird voraussichtlich niedriger ausfallen. Politik und Wirtschaft wollen aber gegensteuern. » mehr

Philipp Mathes und Andreas Schmuderer von Siemens, der Wunsiedler Bürgermeister Nicolas Lahovnik, Wolf-Christian Küspert, Geschäftsführer der Gelo-Holzwerke, sowie Thilo Rießner, Geschäftsführer von Rießner-Gase und SWW-Chef Marco Krasser (von links) setzen auf Wasserstoff. Im Sommer nächsten Jahres soll der Elektrolyseur im Wunsiedler Energiepark den Betrieb aufnehmen. Foto: Florian Miedl

25.06.2020

Fichtelgebirge

Auf dem Weg in die CO2-Neutralität

Drei Unternehmen planen eine der größten Wasserstoffanlagen Deutschlands. In Wunsiedel soll "grünes" Gas entstehen. Das ist nicht selbstverständlich, wie der Markt zeigt. » mehr

Ausbildung

24.06.2020

Wirtschaft

Staat will Unternehmen Corona-Prämien für Ausbildung zahlen

Aus der Wirtschaftskrise soll nicht auch noch eine Ausbildungskrise werden. Deshalb hat das Bundeskabinett Hilfen für angeschlagene Unternehmen auf den Weg gebracht, die trotzdem ihre Azubis halten un... » mehr

Hambacher Forst

24.06.2020

Brennpunkte

Kohleausstieg auf der Zielgeraden - Wo hakt es noch?

Ist er nicht längst besiegelt, der deutsche Kohleausstieg? Könnte man meinen - aber die Gesetze dafür sollen erst kommende Woche beschlossen werden. Und da gibt es noch ein paar Fragezeichen. » mehr