Artikel zum Thema

DEUTSCHER BUNDESRAT

Schweizer Supermarkt

23.11.2020

Brennpunkte

Schweiz nimmt dramatische Corona-Lage mit Gelassenheit

Man stelle sich vor, in Deutschland würden täglich doppelt so viele Coronainfektionen gezählt und es wären mehr als doppelt so viele Menschen gestorben. Noch drastischere Maßnahmen wären wohl die Folg... » mehr

Frauenquote

22.11.2020

Wirtschaft

Koalition will Frauenquote in Vorständen voranbringen

Im Vorstand vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die Koalition nach langem Ringen bei großen Unternehmen ändern - und zwar möglichst schnell. Die Reaktionen von Opposition, Wirts... » mehr

Bundestag

20.11.2020

Wirtschaft

«The Kurzarbeit»: Corona-Sonderregeln werden verlängert

Hunderttausende Firmen haben in der Corona-Pandemie ihre Mitarbeiter schon in Kurzarbeit geschickt. In der Krise wurden die Regeln dafür ausgeweitet, nun werden die Sonderbestimmungen noch einmal verl... » mehr

Gewaltmonopol

19.11.2020

Brennpunkte

Justizministerin: «Staat muss zeigen, wer Gewaltmonopol hat»

Mehr als hundert Festnahmen, Wasserwerfer am Brandenburger Tor: Der Polizeieinsatz in Berlin gegen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat hab... » mehr

Bundestag

Aktualisiert am 19.11.2020

Brennpunkte

Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen - Proteste in Berlin

Die heftig umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat. Im Regierungsviertel protestieren Tausende dagegen, die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Widerstand gegen da... » mehr

Bundestag

18.11.2020

Topthemen

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Sch... » mehr

Kein schöner Cappuccino, kein feines Spaghetti-Eis: Die Stühle in der Marktredwitzer Eisdiele im Markt blieben während des Lockdowns wochenlang ebenfalls nicht nur bei Regenwetter hochgestellt.

17.11.2020

Brennpunkte

Für Corona-Beschränkungen soll Vier-Wochen-Befristung kommen

Die geplanten genaueren gesetzlichen Grundlagen für Corona-Beschränkungen sollen auch konkrete Vorgaben zur Befristung machen. » mehr

Absperrgitter vor Reichstagsgebäude

17.11.2020

Brennpunkte

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Oppositio... » mehr

Coronavirus - Berlin

17.11.2020

Brennpunkte

Kritik am Corona-Appell von Bund und Ländern

Den einen reichen die neuen Corona-Vereinbarungen nicht. Andere fürchten um die Demokratie, wenn das Infektionsschutzgesetz geändert wird. Der Präsident des Lehrerverbands bringt indes eine neue Idee ... » mehr

Auch für das Windrad des BN Hof in Sellanger bei Selbitz - 1995 errichtet war es das erste im Landkreis Hof - läuft am Jahresende die EEG-Förderung aus.

Aktualisiert am 15.11.2020

Hof

Viel Unklarheit in Sachen Strom

Nach 20 Jahren geht für die ersten Photovoltaikanlagen, Biogasanlagen und Windkraftanlagen die Förderung nach dem EEG zu Ende. Was nun? » mehr

Schärfere Regeln für Fleischindustrie?

11.11.2020

Wirtschaft

Union fordert Ausnahmen für Grillwurst-Hersteller

Der diesjährige Weihnachtsbraten kann noch unter den bisherigen Bedingungen in der deutschen Fleischindustrie produziert werden. Wird für die Herstellung Fleisch und Wurst im neuen Jahr der Schutz der... » mehr

Andreas Jung

10.11.2020

Brennpunkte

Cum-Ex-Skandal: Koalition will mehr Steuergeld zurückholen

Keine Steuern zahlen, aber mehrfach erstattet bekommen? Klingt absurd, war bei Cum-Ex-Steuerdeals aber traurige Realität. Noch läuft die Aufklärung des Skandals. Damit keine Fälle verjähren, handelt j... » mehr

Plastikverpackungen

06.11.2020

Brennpunkte

Mehr Spielraum für Schuldner, weniger Plastik

Ohne die Zustimmung der Länder geht vieles nicht in der deutschen Politik. Eine ganze Latte an Beschlüssen hat der Bundesrat in seiner jüngsten Sitzung gefasst. Manche betreffen die Menschen ganz unmi... » mehr

Kurzarbeitergeld

06.11.2020

Wirtschaft

Bundesrat will Sonder-Kurzarbeitergeld verlängern

Derzeit gelten für Kurzarbeitergeld besondere Regeln - Angestellte sollen die Krise möglichst wenig finanziell spüren. Die Frist könnte nun verlängert werden. » mehr

Lindner

06.11.2020

Brennpunkte

Schlagabtausch um Corona-Beschränkungen im Bundestag

Um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, greifen gerade wieder starke Beschränkungen. Dass Bund und Länder so tiefe Eingriffe beschließen, sorgt für Zweifel und Proteste - auch im Parlam... » mehr

Bundestag

06.11.2020

Brennpunkte

Mehr Hartz IV und Fingerabdrücke im «Perso»

Erst um 23.14 Uhr hatte der Bundestag am Donnerstagabend seine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet. Seit dem Vormittag fassten die Abgeordneten zahlreiche Beschlüsse. » mehr

Nutri-Score

05.11.2020

Wirtschaft

Nutri-Score startet offiziell

Soll es die Salamipizza mit dem gelben «C» sein - oder doch lieber die vegetarische mit einem hellgrünen «B»? Eine Extra-Kennzeichnung soll Verbrauchern helfen. Rechtlich ist dafür jetzt alles besiege... » mehr

Coronavirus

05.11.2020

Brennpunkte

Anstieg der Fallzahlen scheint abzuflachen

Die Corona-Infektionszahlen gehen weiter nach oben. Aber nun gibt es erste Anzeichen, dass möglicherweise eine Trendumkehr bevorstehen könnte. Die Politik will weitere Krisenmaßnahmen auf den Weg brin... » mehr

Zucker in Lebensmitteln

04.11.2020

Wirtschaft

SPD: Strengere Regeln bei überzuckerten Kinder-Lebensmitteln

Um Übergewicht und Ernährungsprobleme zu vermeiden, stehen auch Produkte für Kinder im Blick: Wofür wird da eigentlich geworben? Die SPD will strengere Regeln einziehen, auch die Ministerin ist offen. » mehr

02.11.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 2. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. November 2020: » mehr

Herbst

01.11.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktion will klaren Rechtsrahmen für Corona-Maßnahmen

Wen darf ich treffen? Wo muss ich eine Maske tragen? Darf ich reisen? In solche Fragen mischt sich der Staat normalerweise nicht ein. Doch in der Pandemie ist alles anders. Die SPD-Fraktion will klare... » mehr

Corona-Regeln

30.10.2020

Schlaglichter

Der Corona-Beschluss im Wortlaut

Mit strikten Regeln will die Regierung die Corona-Pandemie eindämmen. Den Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Ministerpräsdenten lesen Sie hier im Wortlaut. » mehr

Bundestag

29.10.2020

Brennpunkte

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger St... » mehr

Erweiterte Maskenpflicht

24.10.2020

Brennpunkte

Merkel: Gebot der Stunde heißt Kontakte reduzieren

Der Videopodcast von Kanzlerin Merkel mit ihrem dramatischen Corona-Appell hatte vor einer Woche Wellen geschlagen. Um ihren Worten Nachdruck zu verleihen, hat sie diesen Podcast nun eine Woche später... » mehr

Bundestag

19.10.2020

Brennpunkte

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Flickenteppich

18.10.2020

Boulevard

Der deutsche «Flickenteppich» - Fluch oder Vorbild?

Ist der deutsche Föderalismus in der Corona-Krise schädlich? Was jetzt als «Flickenteppich» geschmäht wird, bewunderte ein französischer Aufklärer schon 1748 als die «föderative Republik Deutschland». » mehr

17.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 18. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 18. Oktober 2020: » mehr

Junge mit Smartphone

14.10.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Gesetz für mehr Kinderschutz im Netz

Ohne Internet läuft bei den meisten Kindern und Jugendlichen gar nichts mehr. Doch dort lauern auch Gefahren. Deshalb soll nun ein Gesetz für mehr Schutz kommen. » mehr

Bundesrat

09.10.2020

Wirtschaft

Bundesrat stimmt Regeln gegen Abmahnmissbrauch zu

Abmahnungen gelten als legitimes Mittel gegen unlauteres Geschäftsgebaren. Allzu oft kommt es jedoch zu Missbrauch durch windige Geschäftemacher. Neue Regeln sollen Unternehmen künftig besser schützen... » mehr

Nutri-Score

09.10.2020

Wirtschaft

Weg frei für neues Nährwert-Logo Nutri-Score

Welche Tiefkühlpizza ist ein Dickmacher? Ist ein Joghurt gesünder als der daneben? Nach langen Debatten kann es es nun eine Kennzeichnung geben, die mehr Klarheit schaffen soll - auf freiwilliger Basi... » mehr

Reform des Fahrdienstmarktes

08.10.2020

Wirtschaft

Viel Kritik an geplanter Reform des Fahrdienstmarktes

Neue Mobilitätsangebote drängen auf den Markt. Per Smartphone bestellen Kunden Fahrzeuge oder teilen sie mit anderen Kunden. Dafür aber muss das Personenbeförderungsrecht modernisiert werden. » mehr

CO2-Preis

08.10.2020

Brennpunkte

CO2-Preis steigt - Heizen und Tanken werden teurer

Ein wenig im Schatten der Corona-Krise stimmt der Bundestag einem höheren CO2-Preis zu - das hat Auswirkungen für Bürger und Wirtschaft. Verbraucher müssen sich auf leicht höhere Preise einstellen. » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

04.10.2020

Wirtschaft

Neues Lebensmittel-Logo Nutri-Score soll im November starten

Welcher Joghurt ist ein Dickmacher? Ist das Müsli gesünder als das daneben? Mehr Klarheit für Verbraucher soll eine neue Kennzeichnung bringen. Nach langen Diskussionen wird der Weg dafür jetzt frei. » mehr

Katholische Pfarrkirche St. Peter und Paul

04.10.2020

Brennpunkte

Steinmeier beschwört Zusammenhalt

Corona machte die Pläne für die zentrale Einheits-Party zunichte. Gefeiert wurde dennoch - mit Abstand, Maske und weniger Gästen. Hauptthema in den Reden: das Spannungsverhältnis zwischen Ost und West... » mehr

Start der Feiern zu 30 Jahre Deutsche Einheit

02.10.2020

Schlaglichter

Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit eröffnet

Zu Fuß durch ganz Deutschland an einem Tag: Mit Abstand und mit Maske können zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung in Potsdam die 16 Bundesländer erkundet werden. Wegen der Corona-Pandemie läuft das... » mehr

Andreas Scheuer

02.10.2020

Brennpunkte

Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druc... » mehr

05.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 29. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. September 2020: » mehr

27.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 28. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. September 2020: » mehr

SVP-Parteipräsident Marco Chiesa

27.09.2020

Brennpunkte

Schweiz: Gegen Ausländerbegrenzung, für Vaterschaftsurlaub

Die Schweizer sind europafreundlicher als es die rechte SVP gerne möchte: Sie lehnen eine Begrenzung des Ausländerzuzugs bei einer Volksabstimmung ab. Bei den Themen Wolfsjagd und Kampfjetbeschaffung ... » mehr

Imola

24.09.2020

Sport

Das muss man zur Straßenrad-WM in Imola wissen

Die Coronavirus-Pandemie hat den kompletten Kalender der Radsport-Profis durcheinandergewirbelt. Tour de France, Vuelta und Giro d'Italia haben neue Termine bekommen, zahlreiche Frühjahrsklassiker wer... » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

19.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 20. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. September 2020: » mehr

Eine Posse als Chance

18.09.2020

Meinungen

Eine Posse als Chance

Fehler können passieren - die Reform des Bußgeldkatalogs für Verkehrsrowdys hat dennoch das Zeug, zur Politposse des Jahres zu werden. » mehr

Werbeverbote

18.09.2020

Brennpunkte

Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Gesundheitsexperten mahnen seit Jahren, Tabakreklame endlich strikter einzudämmen. In einem zweiten Anlauf sind jetzt zusätzliche Verbote besiegelt, die schrittweise greifen. Nicht allen reicht das au... » mehr

Upskirting

18.09.2020

Brennpunkte

Heimliches Fotografieren unter den Rock wird zur Straftat

Bislang war das heimliche Filmen oder Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt meist keine Straftat. Nun kann der Gesetzgeber solche Taten mit bis zu zwei Jahren Gefängnis ahnden. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe. » mehr

Streit um Bußgeldkatalog

18.09.2020

Brennpunkte

Die «Straßenverkehrs-Unordnung» beim Thema Rasen bleibt

Die Reparaturarbeiten am Bußgeldkatalog sind vertagt: Im Streit um Fahrverbote für gefährliches Rasen brachten die Länder keine Lösung zustande. Dabei wissen alle, dass ein Kompromiss sein muss - nur ... » mehr

Bundestag

17.09.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Entlastung der Kommunen

Wegen der Corona-Krise ist in vielen Städten und Gemeinden die Gewerbesteuer eingebrochen. Der Bund kompensiert nun Ausfälle - damit die Kommunen weiter investieren können. » mehr

Verbot von Einweg-Plastik

17.09.2020

Wirtschaft

Kleinere Müllberge, mehr Recycling: So soll es gelingen

Ein ganzes Paket neuer Regeln soll dafür sorgen, dass weniger Abfall entsteht und mehr wiederverwertet wird. Der Abschied vom Plastikstrohhalm gehört ebenso dazu wie neue Pflichten für Händler - und E... » mehr

Bußgeld

17.09.2020

Brennpunkte

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen. » mehr

Frühchen-Station

16.09.2020

Brennpunkte

Elterngeld: Mehr Geld bei Frühchen - neue Teilzeitregeln

Mehr als sieben Milliarden Euro gibt der Staat jedes Jahr für das Elterngeld aus. Es gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Nun wird es reformiert. » mehr

Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber

16.09.2020

Computer

Die E-Patientenakte kommt - mit Datenschutz-Warnung

Sie soll praktisch sein und für möglichst viele Bürger attraktiv: eine E-Akte zur eigenen Gesundheit. Ein amtliches Gütesiegel für Datenschutz bekommt die neue Anwendung aber nicht - im Gegenteil. » mehr