Artikel zum Thema

DIE LINKE

Harald Ringstorff gestorben

23.11.2020

Brennpunkte

Alt-Ministerpräsident Harald Ringstorff gestorben

Ein Jahrzehnt lang prägte Harald Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Für bundesweites Aufsehen sorgte er mit der bundesweit ersten rot-roten Koalition auf Länderebene. » mehr

Maha Vajiralongkorn

22.11.2020

Brennpunkte

Kontrolle des Thai-Königs in Deutschland kaum möglich

Die Aufenthalte des thailändischen Königs in Bayern sorgen seit Monaten für Aufregung. Außenminister Maas hat dem Monarchen für den Fall von Rechtsverstößen mit Konsequenzen gedroht. Allerdings wäre d... » mehr

König Maha Vajiralongkorn

22.11.2020

Bayern

Kontrolle des Thai-Königs in Deutschland begrenzt möglich

Die Bundesregierung hat nur sehr begrenzte Möglichkeiten, die Aufenthalte des thailändischen Königs in Bayern zu kontrollieren und mögliche Rechtsverstöße zu ahnden. Das geht aus einem Gutachten der W... » mehr

FAB/Freie, FDP und Die Franken treten derzeit als Zusammenschluss im Stadtrat und seinen Ausschüssen auf. Das könnte sich ändern - Stadträte und -verwaltung hatten Zweifel angemeldet.	Foto: cp

19.11.2020

Hof

Muss sich die FAB-Fraktion trennen?

Ist der Zusammenschluss von FAB/Freien, FDP und Franken im Hofer Stadtrat gar nicht rechtens? Die Mehrheit im Rat hat sich mit dieser Frage an die Regierung gewandt - die Antwort ist zweideutig. » mehr

Bundestag

19.11.2020

Brennpunkte

Stasi-Akten gehen ans Bundesarchiv

Mehr als 111 Kilometer an Stasi-Akten stehen beim Bundesbeauftragten für Stasiunterlagen. Mehr als 3,3 Millionen Bürger stellten Anträge auf Akteneinsicht. «Wir wollten ja wissen, wer uns bespitzelt h... » mehr

Jens Spahn

18.11.2020

Topthemen

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Sch... » mehr

Absperrgitter vor Reichstagsgebäude

17.11.2020

Brennpunkte

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Oppositio... » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow trägt sich ins "Goldene Buch" der Marktgemeinde Bad Steben ein. Links im Bild Bürgermeister Bert Horn, rechts Landrat Oliver Bär. Foto: Marktgemeinde Bad Steben

Aktualisiert am 11.11.2020

Naila

Gemeinsam mit Thüringen

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat Bad Steben besucht. Mit Landrat Bär und Bürgermeister Horn besprach er Themen wie Tourismus und Reaktivierung der Höllentalbahn. » mehr

Ohne Worte

08.11.2020

Topthemen

Nach «Querdenken» in Leipzig: Rufe nach Aufarbeitung

Zehntausende Menschen demonstrieren in Leipzig gegen Corona-Maßnahmen. Nach der vorzeitigen Auflösung der Versammlung eskaliert die Lage. Der Aufmarsch dürfte Konsequenzen nach sich ziehen. » mehr

Wohnungen in Düsseldorf

06.11.2020

Wirtschaft

DGB: Kündigungsschutz für Mieter erneuern

Bis zum Sommer galt für Mieter ein spezieller Kündigungsschutz wegen der Corona-Krise. Doch die Krise dauert an - die Sonderregelung wurde jedoch nicht verlängert. Der DGB stellt Forderungen. » mehr

Flughafen

06.11.2020

Wirtschaft

Kein schnelles Geld für Flughäfen

Verkehrsminister Scheuer will kein «Infrastruktur-Abbauminister» sein. Forderungen, in der Corona-Krise schon zuvor unrentable Regionalflughäfen dicht zu machen, weist er zurück. Wie genau die angesch... » mehr

Kellner

04.11.2020

Wirtschaft

Studie: Mini-Jobber gehören zu den Corona-Verlierern

Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sieht Auswirkungen der Krise vor allem auf dem Minijob-Markt. Die Zahl solcher Beschäftigungsverhältnisse ging deutlich zurück. » mehr

Katja Kipping

31.10.2020

Brennpunkte

Linke befürchtet wegen Corona «knallharte Verteilungskämpfe»

Eigentlich wollte Katja Kipping an diesem Wochenende ihre Amtszeit als Co-Chefin der Linken beenden. Doch der Parteitag fällt wegen Corona aus. Nun führt sie die Linke gemeinsam mit Bernd Riexinger wo... » mehr

Eurofighter

30.10.2020

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsgüter über Umwege nach Saudi-Arabien

Drei Mal hat die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien schon verlängert. Ganz gekappt hat sie die Lieferungen an das Königreich aber nicht. Die Linke nennt das einen «Riesenschwind... » mehr

02.11.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 30. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. Oktober 2020: » mehr

Angela Merkel

26.10.2020

Brennpunkte

Kommen wieder härtere Corona-Beschränkungen?

Warnungen vor einer Zuspitzung der Corona-Lage werden lauter. Reicht ein regionales Gegensteuern, wenn sich das Virus auf breiter Front ausbreitet? Bund und Länder planen das nächste Krisengespräch. D... » mehr

Deutsche Bahn

24.10.2020

Wirtschaft

Bartsch kritisiert Pensionen für Ex-Bahn-Vorstände

Monatlich über 20.000 Euro Pension - Linken-Politiker Dietmar Bartsch sieht bei ehemaligen Bahn-Managern «eine Selbstbedienungsmentalität auf Steuerzahlerkosten». Auch von der Bahngewerkschaft kommt K... » mehr

Dietmar Bartsch

23.10.2020

Brennpunkte

Bartsch: Islamismuskritik nicht Rechten überlassen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert, dass sich die politische Linke kritischer mit Islamismus auseinandersetzt. «Wenn es um rechten Terror geht, sind wir Linken zurecht sehr konsequent», sagte ... » mehr

Markus Söder eröffnet eine Kabinettssitzung

16.10.2020

Bayern

Umfrage: Söder bei Kanzlerkandidaten-Frage weiter vorn

Obwohl CSU-Chef Markus Söder immer wieder betont, sein Platz sei in Bayern, steht er bei der Frage der Kanzlerkandidatur weiter hoch im Kurs. 52 Prozent der Bundesbürger (minus 4 Punkte zu Anfang Sept... » mehr

Lars Klingbeil

05.10.2020

Brennpunkte

Pflegereform: SPD fordert Nachbesserungen bei Spahns Plänen

Geht es nach dem Gesundheitsminister, sollen Heimbewohner künftig maximal 700 Euro Eigenanteil für stationäre Pflege zahlen. Der Opposition geht das nicht weit genug. Und auch der Koalitionspartner is... » mehr

Edmund Stoiber war am 10. November 1989 bei einem politischen Termin in Budapest, als er vom Mauerfall und der dramatischen Wende erfuhr. Foto: Matthias Balk/ dpa

01.10.2020

Oberfranken

"Die Begeisterung hat mich unendlich berührt"

Der damalige bayerische Innenminister und spätere Ministerpräsident Edmund Stoiber erinnert sich an die Grenzöffnung mit intensiven Gefühlen. Er sieht im Interview mit unserer Zeitung die Einheit auf ... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Deutschland & Welt

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Warnstreiks im öffentlichen Dienst - Berufsverkehr

29.09.2020

Tagesthema

Behinderungen wegen bundesweiter Warnstreiks im Nahverkehr

Wegen eines Warnstreiks steht der öffentliche Nahverkehr vielerorts still. Manche Schüler dürfen deshalb sogar zu Hause bleiben. Der Gewerkschaft geht es um bessere Arbeitsbedingungen, aber auch um ei... » mehr

Olaf Scholz

29.09.2020

Deutschland & Welt

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele ... » mehr

Auf gelben Tonnen ist das Radioaktiv-Zeichen aufgemalt

28.09.2020

Region

Endlagersuche: Hälfte Sachsen-Anhalts geologisch geeignet

Deutschland schaltet seine Atomkraftwerke ab und sucht nach einem Endlager für den radioaktiven Müll. Die Geologie macht Sachsen-Anhalt zu einem geeigneten Kandidaten. Konkret wird es aber erst später... » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Deutschland & Welt

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

Thomas Etzel, stellvertretender Vorsitzender der Kreisvereinigung Hof-Wunsiedel der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und Mitglied des Hofer Stadtrates für die Die Linke, würdigt das antifaschistische Engagement der Hoferin Rosa Opitz. Neben ihm Eva Petermann, die Vorsitzende der Kreisvereinigung Hof-Wunsiedel der VVN-BdA. Foto: Dirk John

17.09.2020

Region

Rosen für Rosa Opitz

Den Rosa-Opitz-Platz ziert eine weitere Rose. Sie soll an das antifaschistische Engagement und die sozialdemokratischen Überzeugungen der Hoferin erinnern. » mehr

Gegen Nullrunde

17.09.2020

Deutschland & Welt

Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Bereits heute liegt jede zweite gesetzliche Rente unter 1000 Euro netto. 2021 droht bei der Rente eine Nullrunde. Dagegen wehrt sich Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. » mehr

Nach Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

14.09.2020

Deutschland & Welt

CDU-Sieg bei NRW-Kommunalwahlen stärkt Laschet

Klarer Sieger der Kommunalwahlen in NRW ist die CDU. Starke Zuwächse verbuchen die Grünen. CDU-Ministerpräsident Laschet kann jetzt auf «Rückenwind» für seine Politik und seine Bundesambitionen hoffen... » mehr

Armin Laschet

14.09.2020

Tagesthema

CDU gewinnt NRW-Kommunalwahlen

Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in NRW. Als Sieger sehen sich auch die Grünen. Sie legen deutlich zu und haben bei den Stichwahlen in zwei Wochen Chancen, Oberbürgermeister-Posten zu erobern. » mehr

Hauptbahnhof

11.09.2020

Deutschland & Welt

Gruppe von über 80 Schwarzfahrern ohne Maske im Zug

Eine Gruppe von mehr als 80 jungen Leute reist ohne Fahrschein und Mund-Nase-Schutz mit dem Zug. Die Zugbegleiterin wird bepöbelt, Beamte attackiert. Erst als über 300 Polizisten am Ort sind, beruhigt... » mehr

Janine Wissler

04.09.2020

Deutschland & Welt

Nachfolge Parteispitze: Linke hat zwei Kandidatinnen

Im Gespräch für höhere Aufgaben sind die Linke-Politikerinnen Wissler und Henning-Wellsow schon länger, jetzt haben sie ihren Hut in den Ring geworfen. Ob es noch vor dem Parteitag «tragfähige Lösunge... » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Deutschland & Welt

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei... » mehr

Sonderbericht zum Fall Oury Jalloh

28.08.2020

Deutschland & Welt

Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei

Auf mehr als 300 Seiten listen die Sonderberater des Landtags Verstöße und Unwahrheiten zum Feuertod von Oury Jalloh auf. Der Bericht erntet viel Lob. Zwei Parteien wollen den Fall jetzt aber erst rec... » mehr

Rentenbescheid

26.08.2020

Deutschland & Welt

Digitalprojekt Rente: Schnelle Übersicht für alle geplant

Was bleibt im Alter übrig? Eine einfache Frage - doch viele finden sich im Rentendickicht nur schwer zurecht. Nun will die Regierung mit einem neuen digitalen Großprojekt Abhilfe schaffen. » mehr

Sabine Zimmermann

26.08.2020

Deutschland & Welt

Linke fordert von Unternehmen Ausbildung über Bedarf

Corona-Jahrgang auf dem Ausbildungsmarkt? Die Regierung will das verhindern. Die Linke im Bundestag sieht die größte Aufgabe aber bei anderen. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Deutschland & Welt

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Krankenkassen - Versichertenkarten

14.08.2020

Deutschland & Welt

Mehr Menschen in Deutschland ohne Krankenversicherung

Die große Mehrheit in Deutschland ist krankenversichert. Es gibt aber auch Menschen ohne entsprechenden Schutz. Ihre Zahl ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. » mehr

Olaf Scholz und SPD-Vorsitzende

12.08.2020

Deutschland & Welt

SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt zu.... » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Deutschland & Welt

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

SPD-Trio

10.08.2020

Deutschland & Welt

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Auf Anweisung von Bürgermeisterin Lightfoot hat die Millionenmetropole Chicago im Juli eine umstrittene Statue des Entdeckers Christoph Kolumbus entfernen lassen.

08.08.2020

Oberfranken

"Sind mitten in der Bilderstürmerei"

Die Gräben scheinen tief: Die Debatte um Rassismus, Kolonialismus und Sexismus verläuft oft auf Irrwegen, sagt Demokratie-Forscher Wolfgang Merkel. Sein Appell: Aus den dunklen Seiten der Geschichte l... » mehr

Katja Kipping

08.08.2020

Deutschland & Welt

Linken-Chefin: Sind bereit, in eine Bundesregierung zu gehen

Das Ziel ist klar, der Weg dahin nicht. Die Linke strebt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Regierungsbeteiligung an. Parteichefin Kipping zeigt sich ambitioniert. » mehr

Interview: mit Wolfgang Merkel

07.08.2020

Oberfranken

"An den Taten Menschen erkennen"

Die Gräben scheinen tief: Die Debatte um Rassismus, Kolonialismus und Sexismus verläuft oft auf Irrwegen, sagt Demokratie-Forscher Wolfgang Merkel. Sein Appell: Aus den dunklen Seiten der Geschichte l... » mehr

Katrin Lompscher

03.08.2020

Deutschland & Welt

Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen. » mehr

SARS-CoV-2

31.07.2020

Oberfranken

Wie das Virus von Hof nach Weimar kam

Thüringens Ministerpräsident sieht einen Oberfranken als Auslöser eines Corona-Ausbruchs. Auf eine Nachfrage in seinem Büro meldet sich Bodo Ramelow bei unserer Zeitung und singt ein Loblied auf Hof. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Tagesthema

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Mitt Romney

30.07.2020

Tagesthema

Russland reagiert mit Genugtuung auf US-Truppenabzug

Wer profitiert am meisten vom US-Truppenabzug aus Deutschland? Die Kritiker Trumps sind sich einig, dass derjenige nicht innerhalb der Nato zu finden ist. Sie dürfen sich nun durch eine erste Reaktion... » mehr

Scholz zum Wirecard-Skandal

29.07.2020

Deutschland & Welt

Scholz gibt den obersten Wirecard-Aufklärer

Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht... » mehr

US-Soldaten

29.07.2020

Deutschland & Welt

USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Die Ankündigung eines Teilabzugs der US-Truppen aus Deutschland hat schon für viel Unmut gesorgt. Jetzt soll es noch schlimmer kommen als erwartet. Aber vielleicht wird Trumps Manöver auch noch gestop... » mehr

Proteste gegen Rassismus

27.07.2020

Deutschland & Welt

Linke fordert Stopp von Waffenexporten in die USA

Die durch den Tod von George Floyd ausgelösten Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA halten seit Wochen an. Dass US-Polizisten auch Waffen und Ausrüstung aus Deutschland erhalten, sorg... » mehr

Mundschutz

Aktualisiert am 24.07.2020

Region

Landkreis Kulmbach seit fünf Wochen ohne neuen Corona-Fall

Die Pandemie ist in der Region inzwischen deutlich abgeflaut. » mehr