Artikel zum Thema

OLAF SCHOLZ

Digitaler Parteitag der CSU

27.09.2020

Brennpunkte

Corona und Extremisten - Söder rechnet mit hartem Winter

Einmal mehr dominiert die Pandemie eine Parteitagsrede von CSU-Chef Markus Söder. Dabei zeichnet er wegen der Infektionslage ein düsteres Bild für die kommenden Monate, will aber auch Mut machen. » mehr

Manfred Knof

27.09.2020

Wirtschaft

Sanierer von der Deutschen Bank wird neuer Commerzbank-Chef

Schneller als erwartet ist die wichtigste Personalie bei der Commerzbank geklärt. Der neue Konzernchef kommt ausgerechnet von der benachbarten Konkurrenz. Nun muss es rasch um Inhalte gehen. » mehr

Markus Söder

vor 6 Stunden

Bayern

Söder legt Leitfaden für Kampf gegen Corona-Pandemie vor

Bei den Corona-Infektionen gehen die Zahlen nach oben, europaweit und auch in Deutschland. Kommt eine Maskenpflicht auf belebten Plätzen und Straßen? Und eine Obergrenze bei Partygästen? Bayerns Regie... » mehr

Olaf Scholz

26.09.2020

Brennpunkte

Scholz: Chancen aufs Kanzleramt «besser, als manche denken»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt: «Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu bestim... » mehr

Digitaler Parteitag

26.09.2020

Brennpunkte

Söder: Corona ist Naturkatastrophe und Prüfung

Einmal mehr dominiert die Pandemie eine Parteitagsrede von CSU-Chef Markus Söder. Dabei zeichnet er wegen der Infektionslage ein düsteres Bild für die kommenden Monate, will aber auch Mut machen. » mehr

Sparen - können wir das überhaupt noch?

23.09.2020

Meinungen

Sparen - können wir das überhaupt noch?

Noch nie war die Kasse des Finanzministers so leer wie jetzt. 218 Milliarden Euro neue Schulden hat der Bund für dieses Jahr vorgesehen. 2021 sollen weitere 96 Milliarden hinzukommen. Aus der schwarze... » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

Olaf Scholz

22.09.2020

Brennpunkte

Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund, von seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das and... » mehr

Dollar-Note

21.09.2020

Topthemen

Banken am Geldwäsche-Pranger

Experten weisen seit Jahren auf Lücken im weltweiten Kampf gegen Geldwäsche hin. Eine neue länderübergreifende Recherche zahlreicher Medien legt einmal mehr den Finger in die Wunde. » mehr

Der neue SPD-Vorstand von Marktredwitz mit den Ehrengästen. Das Foto zeigt von links: Stellvertretende Vorsitzende Claudia Schaffer, den neuen Vorsitzenden Jürgen Veitz-Brigl, Bezirksrat Holger Grießhammer, den bisherigen Vorsitzenden Klaus Haussel, Hanna Eichner, Kreisvorsitzenden Jörg Nürnberger und dritte Bürgermeisterin Christine Eisa. Foto: Scharf

20.09.2020

Marktredwitz

Wachablösung bei der Marktredwitzer SPD

Die Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Klaus Haussel tritt nicht mehr als Vorsitzender an. Jürgen Veitz-Brigl ist jetzt Chef des Ortsvereins. » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Olaf Scholz

18.09.2020

Brennpunkte

Bundeshaushalt: 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Schulden

Um die Folgen der Corona-Krise abzufedern, nimmt die Bundesregierung viel Geld in die Hand - für Konjunkturpakete und Hilfen für Firmen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Etat. Ab 2022 drohen Haushaltsl... » mehr

Peter Altmaier

18.09.2020

Wirtschaft

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen. » mehr

Kommunen

18.09.2020

Brennpunkte

Milliardenhilfen für Kommunen - Bund und Länder stimmen zu

Viele Städte und Gemeinden ächzen unter wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer, weil die Corona-Krise viele Firmen belastet. Bund und Länder springen den Kommunen nun zur Hilfe. » mehr

Commerzbank baut Vorstand um

17.09.2020

Wirtschaft

Vorstandsumbau bei der Commerzbank

An der Commerzbank-Spitze geht das Stühlerücken weiter. Das wichtige Privatkundengeschäft bekommt eine neue Führung - vorübergehend. Denn die zentrale Personalie ist nach wie vor nicht geklärt. » mehr

Reeperbahn Festival

17.09.2020

Boulevard

Reeperbahn-Festival: Club-Konzerte in Corona-Zeiten

Viel Abstand zueinander, nur Sitzplätze, kein Tanzen und Mitsingen. Das Reeperbahn-Festival zeigt, wie Live-Musik in Corona-Zeiten unter Einhaltung aller Regeln aussehen kann. Und obwohl sich viele üb... » mehr

Grenke-Aktien brechen weiter ein

16.09.2020

Wirtschaft

Investoren-Vorwürfe erschüttern Grenke

Das Leasing-Unternehmen Grenke schafft es trotz Milliardengeschäften nur selten in die Schlagzeilen. Nun wird es heftig von einer Investorengruppe attackiert - und wehrt sich. Der Finanzmarkt, der ger... » mehr

Krankenkasse

15.09.2020

Topthemen

Krankenkassen-Zusatzbeiträge sollen 2021 leicht steigen

Für die Krankenversicherungen ist die Pandemie eine Sonderlage - auch finanziell. Jetzt hat die Bundesregierung geklärt, wie Mehrausgaben gestemmt werden sollen - auch die Beitragszahler sollen ins Bo... » mehr

Flüchtlinge

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Kampf gegen Steuerbetrug

14.09.2020

Wirtschaft

Gegen Steuerbetrug: Scholz beharrt auf Umstellung von Kassen

Um Steuerbetrug am Ladentisch zu verhindern, sollen alle Kassen in Deutschland zügig durch eine technische Sicherheitseinrichtung fälschungssicher gemacht werden. Doch der Handel pocht auf mehr Zeit. » mehr

Ersatz-Zelte

14.09.2020

Brennpunkte

Moria: Merkel unterstützt neues Aufnahmezentrum

Es geht nicht um Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlingen, es geht um ein Gesamtkonzept, sagt Kanzlerin Merkel. Sie setzt auf eine Europäisierung der Migrationspolitik. Doch wann kommt die? » mehr

Aktualisiert am 13.09.2020

Meinungen

Indikator für Stimmung im Land

Zur bundespolitischen Bedeutung der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen meint Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

Neues Lager

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Boris Johnson

12.09.2020

Brennpunkte

Johnson schwört Abgeordnete auf harten Kurs ein

Der britische Premier Boris Johnson will mit einem Gesetz den mühsam ausgehandelten Brexit-Deal wieder aufbohren. Die EU ist empört, doch auch in der eigenen Partei gibt es nicht nur Begeisterung. Joh... » mehr

Nach Brand im Flüchtlingslager Moria

12.09.2020

Brennpunkte

UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

400 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria sollen in anderen EU-Staaten unterkommen. Tausende Menschen harren dort noch aus. In Deutschland wird gestritten, ob mehr geh... » mehr

Premierminister Johnson

11.09.2020

Brennpunkte

Premier Boris Johnson droht Rebellion in eigenen Reihen

«Und täglich grüßt das Murmeltier» - der ewige Streit um Brexit und Handelspakt mit der EU erinnert an einen Film mit Zeitschleife. Auch im britischen Parlament ist der Ärger groß. Immerhin gibt es je... » mehr

Informelles Treffen der EU Wirtschafts- und Finanzminister

11.09.2020

Computer

Frankreich macht Druck bei Digitalsteuer

Um hohe Kredite aus der Corona-Krise zurückzuzahlen, sucht die EU neue Finanzquellen. Finanzminister Scholz will zwei Dauerbrenner nutzen, über deren Einführung seit langem gestritten wird. Die klaren... » mehr

Finanzminister Olaf Scholz

11.09.2020

Wirtschaft

Scholz gibt Steuer auf Finanzgeschäfte nicht auf

Bislang blitzte Finanzminister Scholz mit seiner Idee einer Aktiensteuer bei seinen EU-Kollegen ab. Dabei könnten die Einnahmen EU-weit gut zur Tilgung von Corona-Schulden genutzt werden, betont der S... » mehr

Wirecard

10.09.2020

Wirtschaft

Wirecard-U-Ausschuss: Weder «Schongang» noch «Tribunal»

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei bes... » mehr

Steuerschätzung

10.09.2020

Brennpunkte

Schätzer: Milliarden an Steuereinnahmen fehlen

Dass die Corona-Krise in diesem Jahr ein Riesenloch in die Staatskassen reißen würde, war klar. Die Spuren der Krise werden aber noch viel länger deutlich sichtbar bleiben. Eine mögliche unpopuläre Re... » mehr

Stürmischer Herbst für Scholz

09.09.2020

Meinungen

Stürmischer Herbst für Scholz

Ist Olaf Scholz nur unwissend, ist er verdächtig oder gar schuldig? Mit dem Auftakt der Sitzungszeit nach der Sommerpause bläst dem SPD-Kanzlerkandidaten der Wind ins Gesicht. Als Hamburger ist er ein... » mehr

Olaf Scholz

09.09.2020

Brennpunkte

Scholz unter Druck: Opposition moniert Aufklärung

SPD-Kanzlerkandidat Scholz muss sich im Bundestag unangenehmen Fragen stellen. Er versichert: In den Hamburger Cum-Ex-Fall hat er sich nicht eingemischt. Doch die Opposition hat weiter Zweifel. » mehr

Löschhubschrauber

09.09.2020

Brennpunkte

Seehofer unter Druck wegen Aufnahme von Moria-Migranten

Moria ist zerstört - und mehr als 12.000 Migranten über Nacht obdachlos. In Deutschland ist nun der Streit um die Aufnahme von Migranten neu entbrannt. Bislang wehrte sich dagegen vor allem einer. » mehr

Corona-Kinderbonus kommt

06.09.2020

Brennpunkte

Die meisten wollen Corona-Kinderbonus wieder ausgeben

Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag. Ein großer Teil des Geld dürfte direkt in den Konsum fließen. » mehr

Olaf Scholz

05.09.2020

Wirtschaft

Finanzminister Scholz: Haben das Schlimmste hinter uns

Die deutsche Wirtschaft leidet massiv unter der Corona-Krise. Doch der Bundesfinanzminister sieht Licht am Ende des Tunnels. » mehr

Frank-Walter Steinmeier

05.09.2020

Brennpunkte

Steinmeier regt Gedenkfeier für Corona-Opfer an

Viele Menschen starben einsam, als im Frühjahr im Kampf gegen das Coronavirus Besuchsverbote für Kliniken und Pflegeheime erlassen wurden. Der Bundespräsident will den Hinterbliebenen in ihrer Trauer ... » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Experten erwarten Welle von Privatpleiten

03.09.2020

Wirtschaft

Welle von Privatpleiten befürchtet

Die Corona-Krise treibt die private Verschuldung nach oben, warnen Experten. Die Zahl der Verbraucherpleiten dürfte in den nächsten Monaten steigen. Anders dürfte es bei Unternehmen aussehen. » mehr

Das Logo von Wirecard hängt an der Fassade des Firmensitzes

03.09.2020

Wirtschaft

Aufarbeitung: Scholz will aus Wirecard-Fehlern lernen

Bilanzbetrug, Verdacht auf Geldwäsche - nach dem rasanten Dax-Aufstieg ist der Zahlungsdienstleister Wirecard tief gestürzt. Warum fielen die Manipulationen so lange nicht auf? Bald soll ein Untersuch... » mehr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier

01.09.2020

Wirtschaft

Altmaier sieht Talsohle in Corona-Krise durchschritten

Steiler Wirtschaftsabsturz, aber auch ein steiler Aufstieg - das ist das «V»-Szenario, mit dem die Bundesregierung in der Corona-Krise rechnet. Nach einer neuen Prognose erholt sich die Volkswirtschaf... » mehr

Wirecard

01.09.2020

Wirtschaft

Opposition will Wirecard-Untersuchungsausschuss einsetzen

Geld, wo keins war, frisierte Zahlen und ein flüchtiger Vorstand: Der Wirecard-Skandal ist ein Wirtschaftskrimi. Aber: Wie konnte all das passieren in Deutschland? » mehr

Wirecard

31.08.2020

Brennpunkte

«Staatsversagen»? Der politische Fall Wirecard fängt erst an

Der Wirecard-Skandal soll verfilmt werden. Kein Wunder, hat er doch alle Zutaten eines Wirtschaft-Thrillers. Noch aber sind längst nicht alle Fragen beantwortet. » mehr

Zahlungsdienstleister Wirecard

30.08.2020

Wirtschaft

Wirecard: «Salami-Taktik» der Regierung im Finanzausschuss

Die Bundesregierung - und mit ihr SPD-Kanzlerkandidat Scholz - wird den Fall Wirecard nicht los. Anfang der Woche kommt erneut der Finanzausschuss zusammen. Danach könnte die Entscheidung über einen U... » mehr

Protest gegen Corona-Politik

30.08.2020

Brennpunkte

Krawall vor Reichstag - Scharfe Kritik aus der Politik

Die meisten Demonstranten waren am Samstag in Berlin friedlich. Aber Extremisten von rechts nutzten die Gelegenheit und zogen ebenfalls über die Straßen - bis vor den Deutschen Bundestag im Reichstags... » mehr

Reichstagstreppe

30.08.2020

Brennpunkte

Demonstranten stürmen durch Absperrung auf Reichstagstreppe

Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen stürmen auf die Treppe des Reichstags. Zunächst nur wenige Polizisten stellen sich ihnen noch in den Weg. Politiker zeigten sich über die Szenen best... » mehr

Olaf Scholz

29.08.2020

Brennpunkte

Scholz will höhere Steuern für hohe Einkommen

Wer soll die Kosten der Corona-Krise tragen? Der Finanzminister will die Reichen zu Kasse bitten. Die Reaktionen darauf sind geteilt. » mehr

Protest gegen Corona-Maßnahmen Berlin

29.08.2020

Brennpunkte

Großdemo gegen Corona-Politik - Absperrung am Reichstag durchbrochen

Erneut haben Teilnehmer einer Demo gegen die Corona-Regeln die Auflagen missachtet. Dicht gedrängt und ohne Masken versammelten sich Zehntausende Menschen am Samstag in Berlin. Am Abend stürmen Demons... » mehr

Grüne Jugend

29.08.2020

Brennpunkte

Grüne Jugend will «progressive Mehrheit»

Zahlreiche Vertreter der Grünen Jugend wollen bei der nächsten Bundestagswahl antreten - um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, wie ihre Vorsitzende es ausdrückt. Unterstützung kommt von der Par... » mehr

Reichstagstreppe

29.08.2020

Brennpunkte

Proteste in Berlin gegen Corona-Politik eskalieren

«Widerstand» rufen die Menschen, die in Berlin gegen die Corona-Politik protestieren. Die meisten sind ohne Masken gekommen, viele ignorieren den Mindestabstand. Am Abend stürmen Demonstranten dann di... » mehr

Angela Merkel

28.08.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Corona-Zeiten ein

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen seit Monaten die Politik. Auch in der Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin sind sie ein zentrales Thema. Merkel kommt mit einer klaren Botschaft für ... » mehr

Kurzarbeitergeld

26.08.2020

Topthemen

Regierung sichert Beschäftigten Krisenhilfe bis Ende 2021 zu

Die Wirtschaft kommt nur langsam aus der Corona-Krise. Nicht in allen Branchen läuft es wieder gut. Deshalb greift die Regierung noch einmal tief ins Portemonnaie - und schüttet enorme Krisenhilfen au... » mehr