Artikel zum Thema

RALPH BRINKHAUS

Polizei im Bundestag

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Wie Umgehen mit der größten Oppositionsfraktion nach den neuerlichen Störungen im Bundestag? Im Raum stehen nicht nur Sanktionen gegen die AfD wegen der konkreten Vorfälle, sondern auch Konsequenzen, ... » mehr

Christine Lambrecht

20.11.2020

Wirtschaft

Grundsätzliche Einigung auf Frauenquote in Vorständen

Schon im Koalitionsvertrag haben Union und SPD Verbesserungen für Frauen in Führungspositionen von Unternehmen verabredet. Nach langem Ringen gibt es nun einen Kompromiss. Die Koalitionsspitze soll ko... » mehr

Alexander Dobrindt

17.11.2020

Brennpunkte

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Oppositio... » mehr

Angela Merkel

14.11.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt Bürger auf harte Monate ein

Zwei Wochen nach dem Start des Teil-Lockdowns scheint der Zuwachs an Corona-Neuinfektionen etwas gebremst. Doch um Lockerungen wird es bei der Zwischenbilanz von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsi... » mehr

Angela Merkel

14.11.2020

Brennpunkte

Vor Bund-Länder-Schalte: Keine Lockerungen zu erwarten

Die Verlängerung der Corona-Beschränkungen scheint unumgänglich. Ins Zentrum der Debatte könnten am Montag bei der Schaltkonferenz von Bund und Ländern auch die Schulen rücken. Sie sollen unbedingt ge... » mehr

«Kein Zutritt»

13.11.2020

Brennpunkte

Bund will Corona-Einschränkungen nicht lockern

«Es soll kein Weihnachten in Einsamkeit werden», sagt die Kanzlerin. Doch die Aussichten sind angesichts der Rekord-Infektionszahlen alles andere als rosig. » mehr

Beratungen

10.11.2020

Brennpunkte

Nach dem Terror: Was tun in Europa?

In den vergangenen Wochen haben mutmaßliche Islamisten in Deutschland, Frankreich und Österreich Mordanschläge verübt. Nun beraten die drei Länder über gemeinsame Mittel gegen Hass und Gewalt. » mehr

Friedrich Merz

03.11.2020

Brennpunkte

Junge Union für Merz als CDU-Chef - Röttgen vor Laschet

In einer Befragung des CDU-Nachwuchses zum künftigen Vorsitzenden liegt Friedrich Merz mit knapp 52 Prozent vorne. Die Abstimmung ist für die JU-Mitglieder nicht bindend. Aber sie ist ein Stimmungstes... » mehr

Helge Braun

02.11.2020

Brennpunkte

Teil-Lockdown soll möglichst am Monatsende gelockert werden

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat den Willen bekräftigt, die am Montag in Kraft getreten neuen Corona-Einschränkungen nach rund vier Wochen wieder zu lockern. » mehr

Geschlossen

02.11.2020

Brennpunkte

Deutschland im Teil-Lockdown

Tag 1 der strengen Anti-Corona-Beschränkungen in Deutschland: Die Kanzlerin zeigt Verständnis für den Unmut mancher Menschen. Doch sie ruft dazu auf, die Regeln zu befolgen. Dann könnte es einen «ertr... » mehr

Tobias Hans

01.11.2020

Brennpunkte

Saar-Ministerpräsident warnt vor Kollaps in Krankenhäusern

Restaurants und Kneipen dicht, Kinos und Theater auch: Wird das reichen, um die Corona-Lage in Deutschland in den Griff zu kriegen? Die Warnung, dass der Platz auf Intensivstationen knapp werden könnt... » mehr

Bett für Intensivpatienten

31.10.2020

Brennpunkte

Covid-19-Intensivpatienten sollen verteilt werden

Von Montag an sollen Einschränkungen im öffentlichen Leben verhindern, dass das Gesundheitssystem überlastet wird. Sollten Intensivbetten trotzdem knapp werden, haben Bund und Länder einen Plan. Derwe... » mehr

Friedrich Merz

27.10.2020

Brennpunkte

Unions-Politiker versuchen wütenden Merz zu besänftigen

Gibt es in der CDU eine konzertierte Aktion «Merz verhindern»? Der Sauerländer schäumt, weil der Parteitag schon wieder geschoben wurde. Das gehe auf seine Kosten. Aus der CSU erhält Merz einen Rat. » mehr

Altmaier

27.10.2020

Brennpunkte

Debatte über Kurzzeit-Lockdowns zum Brechen der Corona-Welle

Die Infektionswelle brechen - das ist nötig, um zu verhindern, dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät. Doch wie kann das gelingen? Die Frage wird im Zentrum der neuen Bund-Länder-Beratungen st... » mehr

Kandidaten-Trio

26.10.2020

Brennpunkte

CDU-Präsenzparteitag vom Tisch

Jetzt muss der Parteivorstand entscheiden: Folgt er den Vorstellungen von Laschet oder von Merz. Gibt es einen digitalen Parteitag, eine Briefwahl - oder wird das Delegiertentreffen auf 2021 verschobe... » mehr

CDU hält an Präsenz-Parteitag fest

19.10.2020

Brennpunkte

Zweifel an Präsenzformat für den CDU-Parteitag nehmen zu

Kann die CDU wirklich 1001 Delegierte zu einem Parteitag zusammenrufen, während der Rest des Landes zu Hause bleiben soll? Die Bedenken wachsen. » mehr

Bewerbung für den CDU-Vorsitz

18.10.2020

Brennpunkte

Merz, Laschet und Röttgen im Dilemma

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz mühen sich redlich, den Nachwuchs zu überzeugen. Schwierig in der Pandemie. Doch wer Parteichef werden will, muss damit in den kommenden sieben Wochen umgehen können... » mehr

Angela Merkel

17.10.2020

Brennpunkte

Dramatischer Corona-Appell Merkels an Bürger

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen schnellt weiter in die Höhe. Die Kanzlerin macht den Bürgern die Dramatik der Lage deutlich. Bei einem umstrittenen Thema gibt es Neuigkeiten aus dem Urlaubsland Mec... » mehr

Kabinettssitzung

14.10.2020

Brennpunkte

Bund und Länder vereinbaren schärfere Corona-Hotspot-Regeln

Die Corona-Infektionszahlen steigen auch in Deutschland stark. Bund und Länder beschließen schärfere Maßnahmen und Einschnitte in Regionen mit vielen Neuinfektionen. Doch die Bundeskanzlerin ist nicht... » mehr

Streit über Corona-Beherbergungsverbot

13.10.2020

Brennpunkte

Politik sucht nach dem richtigen Maß an Einschränkungen

Erstmals seit Juni kommen die Ministerpräsidenten wieder nach Berlin zum Gespräch mit der Kanzlerin. Sie wollen Grundsätzliches besprechen - stehen aber auch wegen eines heftigen Streits im Vorfeld un... » mehr

Homeoffice

06.10.2020

Wirtschaft

Koalition streitet über Anspruch auf Homeoffice

Vielen Beschäftigten war es lange verwehrt - durch Corona wurde es plötzlich Alltag: Mobiles Arbeiten. Doch gegen einen Anspruch darauf gibt es enormen Widerstand - bis hoch zur zentralen Schaltstelle... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Olaf Scholz

29.09.2020

Brennpunkte

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele ... » mehr

Kramp-Karrenbauer

28.09.2020

Topthemen

CDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Fahrplan zu Parteitag

Zehn Wochen vor dem Parteitag ist der Machtkampf in der CDU unübersichtlich. Nun haben sich die Kandidaten auf Formate für den internen Wahlkampf geeinigt. Eine Frage aber bleibt offen. » mehr

Angela Merkel

27.09.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt CDU-Regierungsmitglieder auf Superwahljahr ein

Kanzlerin und CDU-Minister wollen bis zur Bundestagswahl eigene Akzente in der Regierung setzen. CSU und SPD sollen nicht allein als Motor in der Koalition wirken. » mehr

24.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 25. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. September 2020: » mehr

Kremlkritiker Nawalny

08.09.2020

Brennpunkte

Moskau wirft Berlin «Bluff» im Fall Nawalny vor

Der Ton der Bundesregierung ist scharf geworden gegenüber Russland. Erklärungen zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny werden verlangt. Die Wortwahl in Moskau ist nicht freundlicher. Und die Disku... » mehr

Elon Musk

02.09.2020

Wirtschaft

Tech-Star Musk auf Deutschland-Tour

Ein Tech-Star gastiert in Deutschland: Elon Musks Anwesenheit sorgt nicht nur im beschaulichen Tübingen für Gesprächsstoff. Doch der Unternehmer will weitaus mehr als nur Liebesbekundungen seiner Anhä... » mehr

Hubertus Heil

25.08.2020

Wirtschaft

Kurzarbeitergeld: Höchstbezugsdauer soll verlängert werden

Gastronomie, Tourismus oder Messen - vor allem überall dort, wo die Corona-Krise besonders tiefe Spuren hinterlassen hat, soll Kurzarbeit auch weiter helfen können. Doch um welchen Preis? » mehr

24.08.2020

Brennpunkte

Koalition berät über Reform des Wahlrechts

Geht da doch noch was? Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD berät an diesem Dienstag über die Wahlrechtsreform. Sie soll ein weiteres Anwachsen des Bundestags verhindern. Bundestagspräsident Sc... » mehr

Kurzarbeitergeld

24.08.2020

Wirtschaft

Krisen-Kurzarbeit bis 2022 geplant

Mit Kurzarbeit durch die Corona-Krise: Gegen Arbeitslosigkeit in besonders durch die Pandemie betroffenen Branchen hilft der Staat mit Milliarden für Kurzarbeitergeld. Doch wie lange noch - und unter ... » mehr

Ralph Brinkhaus

21.08.2020

Brennpunkte

Brinkhaus zu CDU-Vorsitz: Lösung vor Parteitag das Beste

Die SPD hat bereits Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ins Rennen geschickt. Die CDU hingegen hat noch nicht mal einen neuen Chef. Ralph Brinkhaus versucht nun ein enges Rennen zu verhindern. » mehr

Tablets im Schulunterricht

14.08.2020

Brennpunkte

Schüler-Flatrate und Lehrer-Laptops geplant

Corona zwingt die Schulen zum Improvisieren. Doch künftig soll es mit digitalem Unterricht zu Hause, wenn er denn wieder nötig wird, besser klappen als im Frühjahr. Bund und Länder wollen dafür viel G... » mehr

Schule

04.08.2020

Brennpunkte

Bildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein «hohes Risiko»

Seit gestern gehen Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Schule, kommende Woche starten weitere Bundesländer in den Regelbetrieb. Sind die Schulen gut genug vorbereitet? » mehr

Gütersloh

06.07.2020

Brennpunkte

Gericht hebt Corona-Einschränkungen im Kreis Gütersloh auf

Eigentlich sollten die von der Landesregierung verhängten strengen Corona-Auflagen im Kreis Gütersloh noch bis in die Nacht zum Mittwoch gelten. Jetzt hat ein Gericht die Verordnung gekippt. » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Seniorinnen

30.06.2020

Brennpunkte

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Bundestag

29.06.2020

Brennpunkte

Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Bewegt sich die CSU doch noch bei der Wahlrechtsreform? Zumindest legt sie am Montag einen Vorschlag vor. » mehr

Undemokratischer Vorstoß

28.06.2020

Meinungen

Undemokratischer Vorstoß

Es ist jämmerlich, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags nicht auf einen fairen Vorschlag einigen können, der eine weitere Aufblähung des Parlaments nach der nächsten Wahl verhindert. Je... » mehr

Fleischindustrie

28.06.2020

Wirtschaft

Auflagen für Fleischbranche - Heil sieht politischen Schaden

Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt. Nach den Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben werden Vorgaben verschärft. Der Bundesarbeitsminister sieht auch Deutschlands Ansehen ... » mehr

Schweinetransport

27.06.2020

Wirtschaft

Reformen in Fleischindustrie: Grünen-Forderungen an Klöckner

Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt, ein umfangreicher Corona-Ausbruch in einem Schlachtbetrieb heizt die Debatte aber an. Die Einen warnen, dass es bei Lippenbekenntnisse... » mehr

Bundestag

28.06.2020

Brennpunkte

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Bundestag

25.06.2020

Brennpunkte

Kanzleramtschef: Jeden lokalen Ausbruch schnell beantworten

Im Kreis Gütersloh bangen müssen Menschen nach dem massiven Corona-Ausbruch um ihren Urlaub bangen - denn mehrere beliebte Urlaubsregionen machen für sie dicht. Der Kanzleramtschef sieht die jüngsten ... » mehr

Protest in Rheda-Wiedenbrück

18.06.2020

Brennpunkte

Corona-Hotspot Schlachthof: Frust, Streit und offene Fragen

Hunderte Corona-Infizierte beim Schlachtbetrieb Tönnies in Ostwestfalen schrecken auf. Die Ursachensuche läuft, die Frage nach der Verantwortung wird laut. Eltern sind sauer. Auch NRW-Ministerpräsiden... » mehr

Christine Lambrecht

16.06.2020

Brennpunkte

Gesetzentwurf gegen Kindesmissbrauch noch vor Sommerpause

Härtere Strafen bei Kindesmissbrauch hielt Justizministerin Lambrecht ursprünglich für überflüssig. Dann gab die SPD-Politikerin dem Drängen von CDU und CSU nach - und jetzt soll alles ganz schnell ge... » mehr

Philipp Amthor

16.06.2020

Brennpunkte

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probl... » mehr

Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

16.06.2020

Brennpunkte

Steinmeier fordert aktives Eintreten gegen Rassismus

Über Rassismus in den USA wird gerade viel geredet. Doch es gibt ihn auch in Deutschland. Er sei sogar ein strukturelles Problem, bekommt der Bundespräsident bei einer Diskussionsrunde zu hören. Stein... » mehr

EU-Wiederaufbauprogramm

01.06.2020

Brennpunkte

EU-Kommission zuversichtlich für 750-Milliarden-Aufbauplan

Nach dem Vorschlag von Kommissionschefin von der Leyen für ein europäisches Wiederaufbauprogramm liegt der Ball nun bei den 27 Mitgliedsstaaten. Erwartet werden schwierige Verhandlungen - aber auch ei... » mehr

Olaf Scholz

01.06.2020

Brennpunkte

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen a... » mehr

BDI-Präsident Dieter Kempf

31.05.2020

Wirtschaft

Diskussion um Autoprämie brodelt

Das Interesse der Deutschen für ein neues Auto nimmt wieder zu - trotz Corona-Krise. Und doch halten sich Forderungen nach Kaufanreizen laut. Bestandsaufnahme einer eigentlich alten Diskussion. » mehr