Artikel zum Thema

ROBERT HABECK

22.11.2020

Meinungen

Ab durch die Mitte

Die Corona-Pandemie ist eine Zumutung, das gilt auch für den politischen Betrieb. Man konnte das am Wochenende wieder ganz gut beobachten: Da hielten die Grünen ihren Bundesparteitag im Internet ab. » mehr

Bundesparteitag der Grünen

22.11.2020

Brennpunkte

Grünen-Grundsatzprogramm: Kostenlose Kitas und Bürgerräte

Parteitags-Feeling mit Stimmengewirr, hitzigen Debatten und Jubel kam bei den Grünen nicht auf. Beschlüsse fassten die mehr als 800 Delegierten in der sterilen Atmosphäre einer Online-Tagung. Neue Lei... » mehr

Grünen-Spitze

20.11.2020

Brennpunkte

«Wir können Wunder bewirken»: Grüne versprühen Optimismus

Wenn Wohnzimmer, dann richtig: Nicht nur die Delegierten können beim virtuellen Parteitag der Grünen von der Couch aus abstimmen, auch die Moderatoren in Berlin sitzen auf dem Sofa. Optimismus und Auf... » mehr

Protest gegen rechte Siedler im Kreis Uelzen

13.11.2020

Brennpunkte

«Gruppe S.»: Elf Männer als Mitglieder angeklagt

Im Februar 2020 sprengen Ermittler eine Gruppe mutmaßlicher Rechtsterroristen. Ihr Ziel: Anschläge auf Moscheen und politisches Chaos. Nun soll den Männern in Stuttgart der Prozess gemacht werden. » mehr

Robert Habeck

07.11.2020

Brennpunkte

Grüne legen Plan gegen islamistische Gefährder vor

Angriffe in Deutschland, in Frankreich, in Österreich: Eine Reihe islamistisch motivierter Attacken führt zu Sorge bei Bürgern und Behörden. Nun präsentieren die Grünen ihren Plan für den Kampf gegen ... » mehr

The Masked Singer

28.10.2020

Boulevard

«The Masked Singer»: Jochen Schropp als Hummer enttarnt

In der vergangenen Woche schälte sich bei «The Masked Singer» Veronica Ferres aus einem Bienen-Kostüm. Nun muss ein Hummer seine Scheren abwerfen. » mehr

Angela Merkel

26.10.2020

Brennpunkte

Kommen wieder härtere Corona-Beschränkungen?

Warnungen vor einer Zuspitzung der Corona-Lage werden lauter. Reicht ein regionales Gegensteuern, wenn sich das Virus auf breiter Front ausbreitet? Bund und Länder planen das nächste Krisengespräch. D... » mehr

Arbeit auf dem Feld

21.10.2020

Topthemen

EU-Agrarreform nimmt große Hürde - Aufbruch oder weiter so?

Etwa 40 Stunden brauchten die Landwirtschaftsminister der EU, um sich halbwegs zu einigen, wie Milliarden-Subventionen künftig an die Bauern verteilt werden sollen. Das Ergebnis entsetzt Umweltschütze... » mehr

Delmenhorst

19.10.2020

Brennpunkte

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Röttgen, Laschet, Merz

17.10.2020

Brennpunkte

Bewerbungsrunde von Merz, Laschet und Röttgen

Der eine oder andere gegensätzliche Akzent war herauszuhören. Doch die Vorstellungsrunde der drei Bewerber um den CDU-Vorsitz beim Unionsnachwuchs lief ziemlich harmonisch ab. Wer hat die Parteijugend... » mehr

Merkel trifft Tichanowskaja

06.10.2020

Brennpunkte

Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: «Wir brauchen eure Hilfe»

Seit mehr als zwei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen Machthaber Lukaschenko zu demonstrieren. Die Anführerin der Proteste ist im Exil. Sie sucht nach internationaler Hilfe... » mehr

Debatte um Atommüll-Endlager

27.09.2020

Brennpunkte

Die schwierige Suche nach dem Atommüll-Endlager

Niemand möchte Atommüll in seiner Nachbarschaft. Doch bei der Suche nach einem Endlager dürfe keiner den Kopf einziehen, mahnen Umweltpolitiker. Am Montag soll klar sein, welche Gegenden in Frage komm... » mehr

Horst Seehofer

20.09.2020

Brennpunkte

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein «Schlag in die Magengrube». Dennoch bleibt er bei seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie be... » mehr

Vera Jourova

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Flüchtlingskind

11.09.2020

Topthemen

Entwicklungsminister für gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik

Das Migrantenlager Moria auf Lesbos ist abgebrannt, Frankreich und Deutschland helfen: Unbegleitete Minderjährige sollen zügig Aufnahme finden - und zwar mehr, als schon vor längerem zugesagt. Ziehen ... » mehr

Merkel und Macron

11.09.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron: Nehmen minderjährige Flüchtlinge auf

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager auf Lesbos durften Hunderte Minderjährige die Insel verlassen. Deutschland und Frankreich wollen sie zusammen mit anderen Staaten aufnehmen. Für Griechenland ste... » mehr

Alexej Nawalny

09.09.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny: Moskau kritisiert Berlin

Ungewöhnlich scharf tritt Berlin im Fall Nawalny auf. Doch auch Russland schießt zurück. Für Außenminister Lawrow ist das Verhalten aus Berlin «absolut inakzeptabel». Der deutsche Botschafter wird zum... » mehr

07.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 2. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. September 2020: » mehr

Grüne Jugend

29.08.2020

Brennpunkte

Grüne Jugend will «progressive Mehrheit»

Zahlreiche Vertreter der Grünen Jugend wollen bei der nächsten Bundestagswahl antreten - um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, wie ihre Vorsitzende es ausdrückt. Unterstützung kommt von der Par... » mehr

Robert Habeck

19.08.2020

Wirtschaft

Landwirtschaft kämpft mit wachsenden Klima-Risiken

Deutschlands Bauern haben zunehmend mit Trockenheit und ungewöhnlichen Wetterlagen zu kämpfen - der Klimawandel erhöht das Risiko. Grünen-Chef Habeck hält ein gründliches Umdenken für notwendig. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr

Vizekanzler Scholz

15.08.2020

Brennpunkte

SPD und Grüne legen zu, Union und Linke verlieren

Nach der Nominierung von Vizekanzler Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten verschiebt sich laut einer Umfrage die Wählergunst etwas. » mehr

Olaf Scholz und SPD-Vorsitzende

12.08.2020

Brennpunkte

SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt zu.... » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Knappheit

10.08.2020

Brennpunkte

Hitze, Trockenheit und kein Wasser - aus der Not lernen

Mitten im trockenen Sommer wird plötzlich in mehreren Orten Deutschlands die Wasserversorgung akut. In einzelnen Gemeinden muss der Verbrauch drastisch reduziert werden. » mehr

Heiko Maas

10.08.2020

Brennpunkte

Nach Wahl in Belarus: Lukaschenko droht den Demonstranten

Nach der Wahl in Belarus gibt es schwere Manipulationsvorwürfe. Die Opposition will das Ergebnis nicht anerkennen. Staatschef Lukaschenko zeigt sich unbeeindruckt. Für die Proteste sieht er einen Schu... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Topthemen

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Höchstgeschwindigkeit

21.07.2020

Brennpunkte

Jeder dritte Verkehrstote durch hohe Geschwindigkeit

In der Debatte um mögliche Tempolimits gibt es neue Zahlen: Dem Statistischen Bundesamt zufolge spielt bei fast einem Drittel der Todesfälle im Straßenverkehr die Geschwindigkeit eine Rolle. » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Tempolimit 130

15.07.2020

Brennpunkte

Weil: Tempolimit von 130 kann Verkehrsfluss verbessern

Wenn die Grünen mitregieren, dann kommt ein Tempolimit auf Autobahnen, sagt zumindest Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt der Debatte a... » mehr

Tempolimit 130

14.07.2020

Brennpunkte

Grüne wollen Tempolimit von 130 durchsetzen

Wenn die Grünen mitregieren, kommt dann ein Tempolimit auf Autobahnen? «Ja», sagt Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt die Debatte aber ... » mehr

Frank Lutz

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Markus Söder

11.07.2020

Brennpunkte

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der ... » mehr

Wirecard-Zentrale in Aschheim

29.06.2020

Wirtschaft

Bund will nach Wirecard-Skandal Kontrolle verbessern

Im Wirecard-Skandal ist das Entsetzen auf allen Seiten groß - von Berlin bis Singapur. Der Bund ist unter Druck. Und die Zukunft des skandal-geschüttelten Unternehmens ist ungewiss. » mehr

Bundestag

29.06.2020

Brennpunkte

Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Bewegt sich die CSU doch noch bei der Wahlrechtsreform? Zumindest legt sie am Montag einen Vorschlag vor. » mehr

Präsentation

26.06.2020

Brennpunkte

Grüne präsentieren Entwurf für neues Grundsatzprogramm

Die Grünen zeigen sich von der Corona-Delle in ihren Umfragewerten unbeeindruckt. Mit dem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm demonstrieren die Parteichefs Selbstbewusstsein. Und lassen keinen Zweifel... » mehr

Infektionswelle bei Tönnies

21.06.2020

Brennpunkte

Mehr als 1300 Corona-Fälle in Fleischfabrik

Der Corona-Ausbruch mit mehr als 1300 Infizierten in einer Fleischfabrik stellt NRW-Ministerpräsident Laschet vor eine Herausforderung. Die Behörden versuchen, die Infektionskette zu unterbrechen. In ... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Brennpunkte

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Philipp Amthor

16.06.2020

Brennpunkte

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probl... » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Brennpunkte

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

Corona-Warn-App

15.06.2020

Brennpunkte

Kein Zwang bei Corona-Warn-App

Der Start der Corona-Warn-App steht unmittelbar bevor. Das Datenschutzkonzept und die Veröffentlichung als Open Source stoßen auf breite Zustimmung. Auf der anderen Seite wird aber kontrovers diskutie... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Brennpunkte

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Grundgesetz

13.06.2020

Brennpunkte

«Rasse» raus aus dem Grundgesetz? Widerstand in der Union

Die Grünen halten den Begriff «Rasse» für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung «rassistisch» ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für «Symbolpolitik». » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Mordfall Lübcke

01.06.2020

Brennpunkte

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet

Ein Mord als Mahnung: Im Gedenken an den getöteten Walter Lübcke warnen Politiker vor Gefahren für die Demokratie. Und sie mahnen, den Kampf gegen Hass und Extremismus noch entschlossener fortzusetzen... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Westfleisch

19.05.2020

Wirtschaft

Behörden: Test bei Westfleisch in Coesfeld erfolgreich

Mehr als eine Woche lang war das Werk von Westfleisch in Coesfeld wegen eines Corona-Ausbruchs geschlossen. Nun gab es einen ersten Testdurchlauf - noch ohne Tiere. » mehr

Schlachtbetrieb

18.05.2020

Topthemen

Schlachthöfe: Corona-Kabinett verschiebt Beratungen

Schon wieder 92 Infektionen in einem Fleischbetrieb: Die Branche mit vielen Subunternehmern und Arbeiter-Sammelunterkünften ist von Corona-Ausbrüchen besonders betroffen. Der Arbeitsminister will dage... » mehr

Grünen-Chef Habeck

17.05.2020

Brennpunkte

Kritik an Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen

Massenunterkünfte und niedrigste Löhne: Die unfaire Behandlung osteuropäischer Arbeitskräfte in deutschen Schlachthöfen wird in der Corona-Krise zum Gesundheitsrisiko für alle. Arbeitsminister Heil ha... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise führt zu dramatischen Steuerausfällen

Die Corona-Krise trifft den deutschen Staat finanziell noch schlimmer als die Finanzkrise 2009. Die Steuereinnahmen brechen drastisch ein. Finanzminister Scholz aber macht klar: Die Regierung ist gewa... » mehr

Berlin-Alexanderplatz

11.05.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr