Artikel zum Thema

ROBERT HABECK

Olaf Scholz und SPD-Vorsitzende

12.08.2020

Brennpunkte

SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt zu.... » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

SPD-Trio

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Knappheit

10.08.2020

Brennpunkte

Hitze, Trockenheit und kein Wasser - aus der Not lernen

Mitten im trockenen Sommer wird plötzlich in mehreren Orten Deutschlands die Wasserversorgung akut. In einzelnen Gemeinden muss der Verbrauch drastisch reduziert werden. » mehr

Heiko Maas

10.08.2020

Brennpunkte

Nach Wahl in Belarus: Lukaschenko droht den Demonstranten

Nach der Wahl in Belarus gibt es schwere Manipulationsvorwürfe. Die Opposition will das Ergebnis nicht anerkennen. Staatschef Lukaschenko zeigt sich unbeeindruckt. Für die Proteste sieht er einen Schu... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Topthemen

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Höchstgeschwindigkeit

21.07.2020

Brennpunkte

Jeder dritte Verkehrstote durch hohe Geschwindigkeit

In der Debatte um mögliche Tempolimits gibt es neue Zahlen: Dem Statistischen Bundesamt zufolge spielt bei fast einem Drittel der Todesfälle im Straßenverkehr die Geschwindigkeit eine Rolle. » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Tempolimit 130

15.07.2020

Brennpunkte

Weil: Tempolimit von 130 kann Verkehrsfluss verbessern

Wenn die Grünen mitregieren, dann kommt ein Tempolimit auf Autobahnen, sagt zumindest Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt der Debatte a... » mehr

Tempolimit 130

14.07.2020

Brennpunkte

Grüne wollen Tempolimit von 130 durchsetzen

Wenn die Grünen mitregieren, kommt dann ein Tempolimit auf Autobahnen? «Ja», sagt Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt die Debatte aber ... » mehr

Frank Lutz

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Markus Söder

11.07.2020

Brennpunkte

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der ... » mehr

Wirecard-Zentrale in Aschheim

29.06.2020

Wirtschaft

Bund will nach Wirecard-Skandal Kontrolle verbessern

Im Wirecard-Skandal ist das Entsetzen auf allen Seiten groß - von Berlin bis Singapur. Der Bund ist unter Druck. Und die Zukunft des skandal-geschüttelten Unternehmens ist ungewiss. » mehr

Bundestag

29.06.2020

Brennpunkte

Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Bewegt sich die CSU doch noch bei der Wahlrechtsreform? Zumindest legt sie am Montag einen Vorschlag vor. » mehr

Präsentation

26.06.2020

Brennpunkte

Grüne präsentieren Entwurf für neues Grundsatzprogramm

Die Grünen zeigen sich von der Corona-Delle in ihren Umfragewerten unbeeindruckt. Mit dem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm demonstrieren die Parteichefs Selbstbewusstsein. Und lassen keinen Zweifel... » mehr

Ministerpräsident Laschet

21.06.2020

Brennpunkte

Mehr als 1300 Corona-Fälle in Fleischfabrik

Der Corona-Ausbruch mit mehr als 1300 Infizierten in einer Fleischfabrik stellt NRW-Ministerpräsident Laschet vor eine Herausforderung. Die Behörden versuchen, die Infektionskette zu unterbrechen. In ... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Brennpunkte

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Philipp Amthor

16.06.2020

Brennpunkte

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probl... » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Brennpunkte

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

Corona-Warn-App

15.06.2020

Brennpunkte

Kein Zwang bei Corona-Warn-App

Der Start der Corona-Warn-App steht unmittelbar bevor. Das Datenschutzkonzept und die Veröffentlichung als Open Source stoßen auf breite Zustimmung. Auf der anderen Seite wird aber kontrovers diskutie... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Brennpunkte

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Grundgesetz

13.06.2020

Brennpunkte

«Rasse» raus aus dem Grundgesetz? Widerstand in der Union

Die Grünen halten den Begriff «Rasse» für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung «rassistisch» ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für «Symbolpolitik». » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Mordfall Lübcke

01.06.2020

Brennpunkte

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet

Ein Mord als Mahnung: Im Gedenken an den getöteten Walter Lübcke warnen Politiker vor Gefahren für die Demokratie. Und sie mahnen, den Kampf gegen Hass und Extremismus noch entschlossener fortzusetzen... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Westfleisch

19.05.2020

Wirtschaft

Behörden: Test bei Westfleisch in Coesfeld erfolgreich

Mehr als eine Woche lang war das Werk von Westfleisch in Coesfeld wegen eines Corona-Ausbruchs geschlossen. Nun gab es einen ersten Testdurchlauf - noch ohne Tiere. » mehr

Schlachtbetrieb

18.05.2020

Topthemen

Schlachthöfe: Corona-Kabinett verschiebt Beratungen

Schon wieder 92 Infektionen in einem Fleischbetrieb: Die Branche mit vielen Subunternehmern und Arbeiter-Sammelunterkünften ist von Corona-Ausbrüchen besonders betroffen. Der Arbeitsminister will dage... » mehr

Grünen-Chef Habeck

17.05.2020

Brennpunkte

Kritik an Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen

Massenunterkünfte und niedrigste Löhne: Die unfaire Behandlung osteuropäischer Arbeitskräfte in deutschen Schlachthöfen wird in der Corona-Krise zum Gesundheitsrisiko für alle. Arbeitsminister Heil ha... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise führt zu dramatischen Steuerausfällen

Die Corona-Krise trifft den deutschen Staat finanziell noch schlimmer als die Finanzkrise 2009. Die Steuereinnahmen brechen drastisch ein. Finanzminister Scholz aber macht klar: Die Regierung ist gewa... » mehr

Demonstration in Stuttgart

11.05.2020

Brennpunkte

Breite Kritik an Verbreiten von Verschwörungstheorien

Friedliches Demonstrieren sei auch in der Corona-Krise zulässig und wichtig, sagt die Bundesregierung. Doch dass sich unter den Protestierenden Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme breit machen,... » mehr

Polizeiruf 110: Heilig sollt ihr sein!

04.05.2020

Boulevard

«Polizeiruf» liegt vor «Ella Schön», Bauern und Oscar-Film

Der Sonntagabend stand wieder ganz im Zeichen eines Krimis. Aber auch die Herzen wurden millionenfach angerührt. » mehr

Boris Palmer

04.05.2020

Brennpunkte

Grüne strafen Tübingens OB Palmer ab

Mit seiner Lust an der Provokation hat es Tübingens Oberbürgermeister Palmer immer wieder in die Schlagzeilen geschafft - oft zum Missfallen der eigenen Partei. Doch jetzt ist der Geduldsfaden der Grü... » mehr

Robert Habeck und Annalena Baerbock

02.05.2020

Brennpunkte

Online-Parteitag der Grünen: Mit Öko-Kompass aus der Krise?

Wie verschafft man sich als Opposition Gehör, wenn in der Corona-Krise alle auf die Regierung schauen? Die Grünen versuchen es mit einem Parteitag im Netz. Da gibt es nicht nur technische Probleme - e... » mehr

Markus Söder

27.04.2020

Topthemen

Bundesregierung dämpft Hoffnung auf rasche neue Lockerungen

Am Donnerstag berät Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erneut über die Corona-Krise. Weitreichende Entscheidungen wird es aber wohl erst eine Woche später geben. Bayern plant eigene Konzepte... » mehr

Fridays for Future

24.04.2020

Brennpunkte

Fridays for Future ruft zur Online-Demo

Sie können nicht auf die Straße, Schule findet sowieso kaum statt - trotzdem wollen die Aktivisten von Fridays for Future Aufmerksamkeit auf den Klimawandel lenken. Auch in Deutschland werden sie dafü... » mehr

Franziska Giffey

17.04.2020

Brennpunkte

Kinder-Notbetreuung wird bis mindestens 3. Mai ausgeweitet

In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. » mehr

Pause machen verboten

14.04.2020

Brennpunkte

Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Das öffentliche Leben ist eingefroren. Wie kann es langsam wieder in Bewegung kommen, ohne dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät? Bund und Länder wollen beraten. Die ersten Länder preschen mi... » mehr

Saarbrücken

06.04.2020

Brennpunkte

Regierung ruft zu Einhaltung der Kontaktverbote auf

Bislang halten sich viele Bürger an die Kontaktbeschränkungen. Ob es an den Ostertagen genauso gut laufen wird? Die Regierung appelliert an Einsicht und Disziplin. Es wird ein Ostern der anderen Art. » mehr

Scholz und Merkel

30.03.2020

Brennpunkte

Union und SPD gewinnen als Krisenmanager

Wenn das Land in der Krise steckt, sagt man, kommt «die Stunde der Exekutive» - der Regierung, die am Steuer steht und das Schiff lenkt. Gar nicht einfach für die Opposition. Erst recht, wenn man - wi... » mehr

Coronavirus - Berlin

29.03.2020

Brennpunkte

Geduld oder Lockerungen? Debatte über Weg aus der Krise

Von der Kanzlerin über den Kanzleramtschef bis zum SPD-Chef mahnen Politiker: Die Corona-Zeit ist längst nicht überstanden. Im Krisenmanagement geht es um Schutzkleidung - und eine App, die im Kampf g... » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer

27.03.2020

Brennpunkte

Union springt in Umfrage auf Langzeit-Hoch

Immer wieder waren auch die Umfragewerte der Union nicht rosig - jetzt tut sich was. Offenbar können sich CDU und CSU in der aktuellen Krise mehr Zustimmung sichern. » mehr

Düngeregeln

27.03.2020

Wirtschaft

Bauern müssen künftig weniger düngen

Umweltschützer freuen sich, viele Landwirte sind sauer, die Bundesregierung erleichtert: Nach jahrelangem Hin und Her kommen strengere Düngeregeln. Ist das Wasser damit sicher vor zu viel Nitrat - und... » mehr

Grenze zur Schweiz

16.03.2020

Brennpunkte

Deutschland kontrolliert wegen Corona-Virus Grenzen

Straßensperren, Kontrollen, Temperaturmessungen: Um den Coronavirus einzudämmen, schränkt Deutschland den Grenzverkehr ein. An den Flughäfen des Landes ist es deutlich ruhiger geworden. » mehr

Staatsoper Unter den Linden

14.03.2020

Wirtschaft

Mehr Hilfe für Kulturbranche in Coronavirus-Krise gefordert

In der Coronavirus-Krise haben manche kaum finanzielle Reserven. Das gilt etwa für Künstler und andere Selbstständige. Aus den Parteien werden Forderungen laut, den Betroffenen besonders unter die Arm... » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Habeck am Ort, wo sich der Wahlkampf der Hofer Grünen hauptsächlich abspielt: an der Baustelle Zentralkauf. Hier soll die Hof-Galerie entstehen. OB-Kandidatin Elisabeth Scharfenberg sähe stattdessen gerne eine Markthalle.	Foto: SöGö

Aktualisiert am 10.03.2020

Hof

Grüne Welle

Die Hofer Grünen zeigen Polit-Star Robert Habeck die Stadt. Eindrücke von einem Morgen voller Wärme, Witz und Wahlkampf-Getöse. » mehr

Lit.Cologne

10.03.2020

Boulevard

Lit.Cologne wegen Coronavirus abgesagt

Nun also doch: Das größte Literaturfestival Europas findet wegen der Corona-Epidemie nicht statt. Am Tag der geplanten Eröffnung wurde die Lit.Cologne abgesagt - auf Empfehlung der Kölner Oberbürgerme... » mehr

Bis ganz hinauf in den Rathausturm wird es nicht gehen für die Kandidaten, der Stadtrat tagt im zweiten Stock - die Sitze sind begehrt.	Foto: cp, Montage: -rai

Aktualisiert am 08.03.2020

Hof

Kommunalwahl: So viele Kandidaten wie noch nie

216 Männer und Frauen möchten im Mai in den Hofer Stadtrat einziehen. Zu vergeben sind 40 Sitze. Ein kurzer Blick auf die neun Parteien und Gruppierungen. » mehr

CDU-Logo

06.03.2020

Brennpunkte

Union sackt im ZDF-Politbarometer auf Rekordtief

Das Desaster in Thüringen, die ungeklärte Führungsfrage: Die CDU ist in der Krise. Das wirkt sich auch in den Umfragen aus. » mehr

Robert Habeck

05.03.2020

Hof

Robert Habeck kommt zum Bürgergespräch

Am Dienstag kommt der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, nach Hof. » mehr

Sahra Wagenknecht

04.03.2020

Boulevard

Wagenknecht und der Sex-Appeal der Regierung

Über die Erotik der Macht ist schon viel geschrieben worden. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat zu dem Thema ihre ganz eigene Meinung. » mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

04.03.2020

Brennpunkte

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr