REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Merkel und Söder

vor 18 Minuten

Brennpunkte

Zu Gast auf Herrenchiemsee: Bayerns Kabinett erwartet Merkel

Mitglieder der Bundesregierung waren in den vergangenen Monaten schon häufiger zu Gast in Bayern. Wenn jedoch die Kanzlerin kommt, ist alles anders. Und dies nicht nur wegen der Corona-Krise. » mehr

vor 9 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 14. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Juli 2020: » mehr

Bundestag

vor 11 Stunden

Wirtschaft

Wirtschaftsverbände stemmen sich gegen Lieferkettengesetz

Gibt es künftig verbindliche Vorgaben für deutsche Firmen, dass weltweit und auch bei Zulieferern Menschenrechte eingehalten werden? In der langen Debatte um ein Lieferkettengesetz steht der nächste S... » mehr

Hinrichtungskammer

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Juristischer Streit um Hinrichtung auf US-Bundesebene

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Nun steh... » mehr

Maas und Gonzalez

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Berlin und Paris wollen EU-Reaktion auf Hongkong-Krise

Nach längerem Zögern wird in der EU nun doch an konkreten Reaktionen auf die Hongkong-Politik Chinas gearbeitet. Wer echten Druck auf Peking erwartet hat, dürfte allerdings enttäuscht sein. » mehr

Salzgitter AG

vor 11 Stunden

Wirtschaft

Sichert Wasserstoff die Zukunft beim Stahl?

Mehr Klimaschutz erfordert weniger CO2 aus der Industrie. Der Umbau ist für energieintensive Branchen wie die Stahlproduktion aber eine echte Herausforderung. Kommt jetzt die entscheidende Hilfe aus d... » mehr

Frank-Walter Steinmeier

12.07.2020

Brennpunkte

Steinmeier kritisiert Chinas Hongkong-Politik

Ein Völkerrechtsverstoß - der Bundespräsident äußert sich zu Chinas Vorgehen in Hongkong unmissverständlich. Und er hält Konsequenzen für nötig. Die Frage ist nur, wozu die EU an diesem Montag imstand... » mehr

Randale und Plünderungen in Stuttgart

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

Bundestag

12.07.2020

Brennpunkte

Bundestag-Hack: Berlin fordert EU-Sanktionen gegen Russland

Beim russischen Botschafter hat die Bundesregierung gegen die größte Cyber-Attacke auf den Bundestag protestiert. Jetzt will sie EU-Sanktionen gegen Verdächtige. Ob die Mitgliedstaaten da mitziehen, h... » mehr

12.07.2020

Bayern

500 Biker demonstrieren in Weiden gegen mögliche Fahrverbote

Rund 500 Motorradfahrer haben am Samstag in Weiden gegen mögliche Fahrverbote demonstriert - ohne die Veranstaltung angemeldet zu haben. Als sich der Konvoi versammelt hatte, entschied sich die Polize... » mehr

Eike Hallitzky, Landesvorsitzender der Grünen in Bayern

12.07.2020

Bayern

Grüne: Kämpfen gegen Corona und Richtungswechsel nach Krise

132 Delegierte sind am Samstag digital beim ersten kleinen Internet-Parteitag der bayerischen Grünen dabei gewesen. Auf der Agenda standen der Kampf gegen und die Lehren aus Corona, aber auch Themen w... » mehr

11.07.2020

Brennpunkte

Merkel: In Corona-Krise viel Bereitschaft zu globaler Solidarität

Die Corona-Krise lässt sich aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur mit internationaler Solidarität und Zusammenarbeit bewältigen. » mehr

Universität Harvard

11.07.2020

Brennpunkte

Drohende Ausweisung: Deutsche Harvard-Studenten entsetzt

Die US-Universität Harvard gehört zu den renommiertesten Hochschulen überhaupt. Wer es dorthin geschafft hat, hat viel investiert. Völlig unverschuldet droht ausländischen Studenten nun mitten in der ... » mehr

Peter Altmaier

11.07.2020

Brennpunkte

Altmaier verteidigt Wirtschaftsbeziehungen zu China

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt davor, wegen des Vorgehens der chinesischen Regierung in Hongkong wirtschaftliche Konsequenzen zu ziehen. » mehr

Warten auf Ticket-Erstattungen

10.07.2020

Wirtschaft

Das lange Warten auf Flugticket-Erstattungen

Unfreiwillig haben Passagiere und Reisebüros den Fluggesellschaften in der Corona-Krise Tausende Kleinkredite gegeben. Nach der staatlichen Lufthansa-Rettung sollten nun Erstattungen schneller fließen... » mehr

Andreas Scheuer

10.07.2020

Brennpunkte

Hickhack um neue Raser-Regeln - Streit in Regierung

Wie geht es weiter mit der neuen StVO - nachdem ein Rechtsfehler entdeckt wurde und neue Raser-Regeln außer Vollzug sind? Bund und Länder wollen beraten, es gibt aber Uneinigkeit. » mehr

Annette Widmann-Mauz

10.07.2020

Brennpunkte

Widmann-Mauz pocht auf Studie über Rassismus in der Polizei

Seehofer will nicht, dass Wissenschaftler untersuchen, wie groß das Rassismus-Problem in der Polizei ist. Neben Polizeiverbänden sieht das auch eine CDU-Kollegin deutlich anders. » mehr

09.07.2020

Meinungen

Gefahr für Banken

Als das Coronavirus die deutsche Wirtschaft im März mit voller Wucht traf, zeigte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zupackend. » mehr

Preise an Ladesäulen für Elektroautos

09.07.2020

Wirtschaft

Bundeskartellamt prüft Preise an Ladesäulen für Elektroautos

Noch steht die flächendeckende Versorgung mit Ladesäulen nicht, doch schon jetzt häufen sich Beschwerden über Preise und Konditionen. Das Kartellamt kündigt eine Untersuchung an. Deren Ergebnisse dürf... » mehr

Premierminister Morrison

09.07.2020

Brennpunkte

Australien setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Nach Kanada hat auch Australien seine Auslieferungsvereinbarung mit Hongkong auf Eis gelegt. Auch in Deutschland werden als Konsequenz auf das umstrittene Sicherheitsgesetz entsprechende Forderungen l... » mehr

Urlaub in Deutschland, weiß Reiseexperte Stefan Schaffranek, steht auf der Liste derer, die sich jetzt langsam wieder trauen, in Urlaub zu fahren, ganz oben auf der Liste. Ost- und Nordsee, zum Beispiel die Insel Usedom (Foto), seien extrem gefragt, teilweise sogar bereits überlaufen, sagt der Inhaber von drei Reisebüros in Kulmbach, Kronach und Burgkunstadt. Foto: Stefan Sauer/dpa

08.07.2020

Kulmbach

Die Reiselust keimt langsam wieder auf

Kaum ein Geschäftsfeld wurde durch Corona so gebeutelt wie die Reisebranche. Stefan Schaffranek sagt offen, dass es ohne Förderung nicht gegangen wäre. » mehr

Franziska Giffey

08.07.2020

Brennpunkte

Deutschland hat eine Gleichstellungsstrategie

Der Staat ist laut Grundgesetz verpflichtet, die Gleichberechtigung zu fördern. Frauenministerin Giffey feiert es als Erfolg, dass sich dazu mit einer Gleichstellungsstrategie nun die ganze Bundesregi... » mehr

Europäische Kommission

08.07.2020

Wirtschaft

EU genehmigt deutschen Rettungsschirm für Unternehmen

Deutschland darf mit weiteren Milliardensummen die von der Corona-Pandemie gebeutelte Wirtschaft unterstützen. Doch die EU-Wettbewerbshüter machen noch einmal klar: Auch in der Corona-Krise müssen Reg... » mehr

Nutri-Score

08.07.2020

Wirtschaft

Farb-Hilfe beim Lebensmitteleinkauf lässt auf sich warten

Es ist grün, gelb, orange und rot - und soll «Dickmacher» leichter entlarven. Für ein neues Lebensmittel-Siegel bereitet die Politik gerade den Boden. Doch wie schnell erobert es die Regale? » mehr

Carrie Lam

07.07.2020

Topthemen

Internetriesen fürchten Sicherheitsgesetz in Hongkong

Chinas Sicherheitsgesetz beschneidet die Freiheit in sozialen Medien in Hongkong. TikTok zieht sich zurück. Facebook, Google und Twitter verweigern die Kooperation mit Behörden. Droht ihnen die Sperru... » mehr

TikTok zieht sich aus Hongkong zurück

07.07.2020

Computer

Internetriesen fürchten Sicherheitsgesetz in Hongkong

Chinas Sicherheitsgesetz beschneidet die Freiheit in sozialen Medien in Hongkong. TikTok zieht sich zurück. Facebook, Google und Twitter verweigern die Kooperation mit Behörden. Droht ihnen die Sperru... » mehr

«Ocean Viking»

07.07.2020

Brennpunkte

EU-Staaten finden keine Lösung bei der Seenotrettung

Bei ihm sei jetzt «ein richtiges Feuer» entbrannt, sagt Seehofer. Er wolle richtig Gas geben, um unter deutschem EU-Ratsvorsitz einen großen Fortschritt bei der EU-Asylreform zu erreichen. Doch schon ... » mehr

Auftaktveranstaltung

06.07.2020

Computer

Großes Breitbandprojekt für ländlichen Raum gestartet

Es sind nur noch fünf Jahre Zeit, bis in Deutschland jeder auf einen ultraschnellen Glasfaseranschluss zugreifen können soll. Jetzt werden mehrere Großprojekte im ländlichen Raum vom Staat gefördert -... » mehr

US-Truppen in Deutschland

06.07.2020

Brennpunkte

US-Truppen kosteten Deutschland fast eine Milliarde

Noch sind knapp 35 000 US-Soldaten in Deutschland, deren Stationierung hier jedes Jahr Milliarden kostet. Für den größten Teil kommt der amerikanische Steuerzahler auf, ganz unbeteiligt ist Deutschlan... » mehr

05.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 6. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Juli 2020: » mehr

Eine Diskussion aus dem Nichts

06.07.2020

Meinungen

Eine Diskussion aus dem Nichts

Ja, ist denn schon wieder Sommerloch? Wie das Ungeheuer von Loch Ness taucht jetzt plötzlich die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht auf - als hätte das Land keine anderen Probleme! » mehr

Motorrad-Demo

Aktualisiert am 05.07.2020

Brennpunkte

Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung. » mehr

Nach dem Wirecard-Skandal

05.07.2020

Wirtschaft

Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht stärken

Der Skandal um fehlende Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard bringt die Finanzaufsicht in Erklärungsnot. Und auch die Bundesregierung gerät unter Handlungsdruck. » mehr

Motorrad-Demo

04.07.2020

Brennpunkte

Motorradfahrer protestieren gegen mögliche Fahrverbote

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. An vielen Orten waren es deutlich mehr Motorradfans als erwar... » mehr

Bundesrat

03.07.2020

Brennpunkte

Länder wollen Merkel bei EU-Ratspräsidentschaft unterstützen

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Kanzlerin bittet die Bundesländer eindringlich um Rückhalt - und bekommt eine ungewohnt einhellige Antwort. » mehr

Kohle-Bagger

03.07.2020

Brennpunkte

Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Es ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die Zukunft reicht - und umstritten ist. Bundestag und Bundesrat besiegeln das Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung. » mehr

Upskirting

03.07.2020

Brennpunkte

Bundestag macht «Upskirting» zur Straftat

Heimliche Fotos und Filme unter Röcken und Kleidern können zukünftig mit bis zu zwei Jahren bestraft werden. Der Bundestag hat auch noch weitere Verletzungen der Intimsphäre unter Strafe gestellt. » mehr

Schwieriges Ausbildungsjahr

02.07.2020

Wirtschaft

Das schwierige Corona-Ausbildungsjahr - DIHK erwartet Delle

Das Ausbildungsjahr 2020 findet unter erschwerten Bedingungen statt. Die Zahl der Lehrstellen wird voraussichtlich niedriger ausfallen. Politik und Wirtschaft wollen aber gegensteuern. » mehr

Grundrente

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Grundrente

Der Grundrentenzuschlag ist kein Almosen, sondern Anerkennung einer Lebensleistung, betont Sozialminister Heil. Der Zuschlag hilft auch gegen Altersarmut. Linke und Gewerkschaften wollen die Zahl der ... » mehr

Olaf Scholz

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nich... » mehr

Coronavirus - Remdesivir

01.07.2020

Wissenschaft

USA kaufen große Teile der geplanten Remdesivir-Produktion

Auf dem Corona-Medikament Remdesivir liegen große Hoffnungen. Nun haben die USA groß eingekauft. Gehen Europa und andere Teile der Welt jetzt leer aus? Die Bundesregierung bleibt gelassen. » mehr

Lambrecht

01.07.2020

Topthemen

Lambrecht: Kinderpornografie soll Verbrechen werden

Ein schrecklicher Fall nach dem anderen wird bekannt, seit NRW im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern Tempo macht. Die Dimensionen sind erschreckend. » mehr

Bundesagentur für Arbeit

01.07.2020

Wirtschaft

Pandemie schickt 638.000 Menschen in die Arbeitslosigkeit

Auch im Juni lässt die Corona-Krise die Zahl der Arbeitslosen steigen. Der vergleichsweise moderate Anstieg lässt Hoffnung aufkeimen - doch Volkswirte warnen bereits vor zu großem Optimismus. » mehr

Flaggen

01.07.2020

Topthemen

Deutschland startet im EU-Vorsitz

Die Corona-Krise hält die Welt weiter in Atem. Nun schlüpft Deutschland in die Rolle des Konfliktlösers und Vermittlers. Es warten große Aufgaben. » mehr

Benjamin Netanjahu

01.07.2020

Brennpunkte

Keine Entscheidung zu Annexionen Israels

Für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu war Mittwoch ein erster Stichtag für eine «historische Möglichkeit». Doch sein Annexionsvorstoß muss vorerst noch warten. Dabei drängt für i... » mehr

Mark Esper

01.07.2020

Brennpunkte

US-Truppenabzug: Bundesländer hoffen auf den US-Kongress

Präsident Trump treibt den Plan für einen Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland voran. Zwei deutsche Bundesländer wollen das nur ungern hinnehmen - die Soldaten sind ein wichtiger Wirtschaftsfakto... » mehr

Airbus

01.07.2020

Wirtschaft

Wegen Jobbbau setzt Airbus Bundesregierung unter Druck

Was war das für eine Schreckensnachricht: Airbus will mehr als 5000 Stellen in Deutschland streichen. Keine 24 Stunden später heißt es, dass durchaus weniger Stellen wegfallen könnten - wenn die Bunde... » mehr

Fahnen

30.06.2020

Brennpunkte

Last der Erwartungen: Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz

Mitten in einer historischen Krise übernimmt das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land den Vorsitz der 27 EU-Staaten. Was man über die deutsche Ratspräsidentschaft wissen muss. » mehr

Deutsche Bank

30.06.2020

Wirtschaft

Banken verpflichten sich zu mehr Klimaschutz

Klimaschutz wird auch für den Finanzsektor wichtiger. Per Selbstverpflichtung wollen viele Banken das Thema voranbringen. Doch es gibt Zweifel, ob es nicht verbindliche Vorgaben geben müsste. » mehr

US-Soldaten

30.06.2020

Topthemen

Führende Senatoren gegen US-Truppenabzug aus Deutschland

Der Widerstand gegen die Pläne von US-Präsident Trump für einen Truppenabzug aus Deutschland wächst - auch in seinen eigenen Reihen. » mehr

Michael Hüther

30.06.2020

Wirtschaft

Wirtschaft müht sich aus Corona-Krise - Ruf nach mehr Staat

Die Pandemie hat die Konjunktur ausgebremst. Ab dem dritten Quartal soll es wieder aufwärts gehen. Doch nicht alle Branchen werden sich rasch erholen. » mehr

Frauenanteil

30.06.2020

Topthemen

Frauenanteil in Top-Positionen steigt kaum

Die Aufsichtsräte werden etwas weiblicher, doch in den Vorständen tut sich weiter wenig. Zu viele Unternehmen planten weiter völlig ohne Führungs-Frauen, kritisiert Ministerin Giffey - und droht mit s... » mehr