Artikel zum Thema

REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Corona-Warn-App

vor 7 Stunden

Computer

Corona-App startet länderübergreifende Risiko-Ermittlung

Wer das neue Update der Corona-Warn-App installiert, kann nun die Risiko-Ermittlung in zunächst zwei weiteren europäischen Ländern nutzen. Weitere sollen folgen. » mehr

Angela Merkel

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Corona-Pandemie behindert auch Integrationsmaßnahmen

Corona trifft die ganze Gesellschaft von der Wirtschaft bis tief ins Privatleben hinein. Auch die Integration von Zuwanderern wird durch die Pandemie ausgebremst. Um Gegenmaßnahmen ging es am Montag b... » mehr

Peter Altmaier

vor 12 Stunden

Wirtschaft

China-Investitionsabkommen: Altmaier sieht «große Brocken»

Das wiedererstarkte China spielt als Handelspartner eine herausragende Rolle für Deutschland und Europa. Ein Abkommen zwischen dem asiatischen Land und der EU über einen gleichberechtigten Marktzugang... » mehr

Opposition will Parlament beteiligen

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Pflegeheime

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Pflegebevollmächtigter warnt vor «Isolation um jeden Preis»

Der Pflegebevollmächtigte warnt vor Isolation in Pflegeheimen, Baden-Württemberg zieht die Regeln an und Krankschreibungen gibt es ab Montag wieder per Telefon. Die Infektionszahlen bleiben besorgnise... » mehr

Hans-Joachim Watzke

18.10.2020

Sport

Bundesliga fürchtet Corona-Herbst - Watzke rügt Politik

Dem deutschen Fußball droht ein harter Herbst. Vielerorts gibt es keine oder nur wenige Zuschauer in den Stadien, Clubs beklagen neue Corona-Fälle nach Länderspielreisen. Die Branche will mit aller Kr... » mehr

Gasverbrauch

18.10.2020

Wirtschaft

Vergleichsportal: Gaspreise steigen im kommenden Jahr

Gaskunden müssen demnächst wohl tiefer in die Tasche greifen. Grund ist unter anderem eine Klimaschutzmaßnahme. » mehr

Rechtsextreme Sportgruppen

18.10.2020

Brennpunkte

Interesse an rechten Sportgruppen wächst bei Extremisten

Wenn Rechtsextreme sich in Kampfsportgruppen und bei Boxwettbewerben treffen, dient das der Szene als Einnahmequelle und um «Kameraden» anzuwerben. Die Grünen sehen darin aber auch eine Bedrohung für ... » mehr

Karl Lauterbach

18.10.2020

Brennpunkte

Lauterbach zählt auf das Verhalten der Bürger

Corona bestimmt auch am Wochenende die Tagespolitik. Shutdowns erscheinen wieder möglich, Merkels dramatischer Appell findet nicht nur Unterstützer. Und: Was sagen die Bürger zum Corona-Management? » mehr

Digitale Pandemie-Bekämpfung

17.10.2020

Computer

FDP fordert weitere Verbesserungen an der Corona-Warn-App

Um die Akzeptanz der Corona-Warn-App zu verbessern, fordert die FDP kontinuierliche Verbesserungen: «Weitere Optimierungen sind dringend notwendig.» » mehr

Paare in der Corona-Krise

17.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach mehr Reiseerleichterungen für internationale Paare

Die Corona-Krise erschwert vieles - auch das Wiedersehen mit Freunden und Verwandten. Auch für unverheiratete Paare, die in unterschiedlichen Ländern leben, sind die Hürden hoch. » mehr

EU-Flagge

16.10.2020

Brennpunkte

EU-Gipfel in Berlin wegen Corona abgesagt

Erst wurde der EU-China-Gipfel in Leipzig abgesagt. Jetzt auch noch ein erst vor kurzem angesetzter EU-Sondergipfel in Berlin. Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft... » mehr

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach

16.10.2020

Computer

Länder-Digitalminister für KI-Förderprogramm für Mittelstand

Die Digitalminister der Bundesländer fordern ein neues staatliches Förderprogramm für den Einsatz künstlicher Intelligenz in Deutschlands kleinen und mittelständischen Unternehmen. » mehr

Judith Gerlach (CSU)

16.10.2020

Bayern

Digitalminister der Länder fordern KI-Förderprogramm

Die Digitalminister der Bundesländer fordern ein neues staatliches Förderprogramm für den Einsatz künstlicher Intelligenz in Deutschlands kleinen und mittelständischen Unternehmen. Bisher werde das wi... » mehr

15.10.2020

Bayern

Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Österreich

Deutschland verlängert die Grenzkontrollen zu Österreich erneut um ein halbes Jahr. Das habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Abstimmung mit Österreich entschieden, teilte das Innenminister... » mehr

Es gebe keinen Bedarf für die HGÜ-Trasse, sagt auch Sachverständiger Lorenz Jarass. Foto: FP-Archiv

14.10.2020

Fichtelgebirge

Landrat protestiert bei Altmaier gegen Trasse

Peter Berek reagiert damit zum fühestmöglichen Termin auf den Referentenentwurf dazu. Stattdessen solle man grünes Gas produzieren. Unterstützung kommt vom BUND. » mehr

Windenergie

14.10.2020

Wirtschaft

EEG-Umlage wäre drastisch gestiegen

Die EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms ist ein wichtiger Bestandteil des Strompreises. Sie wäre im kommenden Jahr explodiert - hätte die Bundesregierung nicht gegengesteuert. Aber reicht das aus? » mehr

Flugreisen

14.10.2020

Wirtschaft

Bund: «Die Leute sind ausgehungert nach Reisen»

Kaum einer Branche setzt die Krise derzeit so sehr zu, wie der Luftfahrt. Wann wieder mit großen Passagierzahlen zu rechnen ist, ist mehr als ungewiss. Die Branche dürfe deswegen aber nicht an Forschu... » mehr

Herbstprognose

14.10.2020

Wirtschaft

Langer Weg aus dem Corona-Tal

Mit «Wumms» aus der Krise? Das war eine kernige Botschaft der Bundesregierung. Schon bald wieder sollte es richtig bergauf gehen. Das aber könnte für viele Firmen länger dauern. Wirtschaftsminister Al... » mehr

Peter Altmaier

14.10.2020

Wirtschaft

Altmaier will Überbrückungshilfen für Unternehmen verlängern

Viele vor allem kleinere Betriebe etwa in der Gastronomie ächzen weiter unter der Corona-Krise. Angesichts steigender Infektionszahlen gibt es in vielen Städten neue Einschränkungen im öffentlichen Le... » mehr

Andreas Scheuer

14.10.2020

Brennpunkte

Nächste Runde: Minister streiten wieder um Bußgeldkatalog

Sie reden über den ÖPNV-Rettungsschirm und neue Gleise für Züge. Auch der Streit um den Bußgeldkatalog geht bei den Verkehrsministern in die nächste Runde. Die Vorsitzende will das Thema endlich abräu... » mehr

Fridays-for-Future-Demonstration

13.10.2020

Brennpunkte

FFF-Studie: Vernichtendes Urteil für Klimaschutz

Es ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung, die sich beim Klimaschutz international als Vorreiter sieht - und auch auf die junge Bewegung Fridays for Future zugehen will. Eine Studie im Auftrag... » mehr

Heiko Maas

13.10.2020

Brennpunkte

Maas fordert von der Türkei Ende der Provokationen

Seit Wochen versucht Deutschland, im Streit der EU-Partner Griechenland und Zypern mit der Türkei zu vermitteln. Außenminister Maas reist deswegen zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit in die Region. ... » mehr

Flaggen von Kanada und der EU

13.10.2020

Brennpunkte

Bundesverfassungsgericht prüft Rolle des Bundestags bei Ceta

Das Handelsabkommen der EU mit Kanada stößt seit Jahren auf Widerstand. Kritiker meinen: Auf wichtige Entscheidungen haben die Wähler keinen Einfluss mehr. Hat der Bundestag sich ausbooten lassen? » mehr

Streit über Corona-Beherbergungsverbot

13.10.2020

Brennpunkte

Politik sucht nach dem richtigen Maß an Einschränkungen

Erstmals seit Juni kommen die Ministerpräsidenten wieder nach Berlin zum Gespräch mit der Kanzlerin. Sie wollen Grundsätzliches besprechen - stehen aber auch wegen eines heftigen Streits im Vorfeld un... » mehr

Mit Maske

12.10.2020

Brennpunkte

Heftige Diskussionen über Corona-Beherbergungsverbote

Sperrstunde, Maskenpflicht, Abstand halten - die Pandemie bringt einiges an Zumutungen mit sich. Da wird der Urlaub zum Lichtblick. Doch für Menschen aus deutschen Corona-Hochburgen ist selbst das sch... » mehr

U-Boote

12.10.2020

Brennpunkte

Rüstungsexport-Genehmigungen um ein Drittel zurückgegangen

2019 war ein Rekordjahr für die deutschen Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen von mehr als acht Milliarden Euro. Es scheint, als würde sich die Corona-Krise auch auf den Waffenhandel auswir... » mehr

Photovoltaik-Anlage

12.10.2020

Wirtschaft

Solarwirtschaft läuft Sturm gegen geplante EEG-Reform

Die Förderung des Ökostroms kostet jedes Jahr Milliarden. Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hat auch zum Ziel, Förderkosten zu verringern. Die Solarbranche aber läuft Sturm gegen die Refor... » mehr

Heiko Maas

12.10.2020

Brennpunkte

Fall Nawalny: EU bringt neue Russland-Sanktionen auf den Weg

Die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny mit einem Nervenkampfstoff hat in ganz Europa für Entsetzen und Empörung gesorgt. Die EU will nun reagieren. Aus Moskau kommen Drohungen. » mehr

ICE im Berliner Hauptbahnhof

11.10.2020

Wirtschaft

Mehr Fernzüge auf wichtigen Strecken

Wer einen Fernzug verpasst, muss meist lange auf den nächsten warten. Das wird nun auf einigen vielbefahrenen Strecken besser. Auf der Strecke zwischen den beiden größten deutschen Metropolen gibt es ... » mehr

Coronatest

10.10.2020

Bayern

Bayerische Ärztekammer: Zielgenauere Corona-Beschränkungen

Jeden Tag werden massenhaft Corona-Tests durchgeführt, ihr Ergebnis führt oft zur Verhängung von Quarantäne-Maßnahmen. Die Bayerische Landesärztekammer fordert jetzt die Tests zielgenauer auszuwerten,... » mehr

09.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 10. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. Oktober 2020: » mehr

Ärger am Bundesfinanzhof

08.10.2020

Brennpunkte

Bundesfinanzhof-Chefposten politisch besetzt?

Das SPD-geführte Bundesjustizministerium ist mit dem Vorwurf konfrontiert, die Regeln zu biegen, um Wunschkandidaten an einem Bundesgericht unterzubringen. Kritiker sehen die Unabhängigkeit der Justiz... » mehr

Weitere Entwicklung in der Corona-Krise - Berlin

08.10.2020

Brennpunkte

Gerät die Corona-Ausbreitung außer Kontrolle?

Bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland gibt es eine rasante Entwicklung. Der Bundesgesundheitsminister und andere warnen: Die Lage könnte außer Kontrolle geraten - vor allem in Großstädten. Das ... » mehr

Horst Seehofer

08.10.2020

Brennpunkte

Seehofer verteidigt Asylpaket: Keine «Sonderlasten»

Die Kritik aus CDU und CSU ließ nicht lange auf sich warten, nachdem die EU-Kommission ihr neues Asylkonzept vorgelegt hatte. Jetzt haben die EU-Innenminister erstmals beraten. Seehofer versucht, die ... » mehr

Hamburger Hafen

08.10.2020

Wirtschaft

Export-Erholung in kleinen Schritten

Die Corona-Krise hat den Export hart getroffen. Zwar wachsen die Ausfuhren wieder leicht. Doch die Branche fürchtet zusätzliche Belastungen. » mehr

Wirecard

08.10.2020

Wirtschaft

Untersuchungsausschuss zum Bilanzskandal Wirecard startet

Es ist der wohl größte Betrugsskandal der Nachkriegsgeschichte. Die Aufsichtsbehörden führte der Dax-Konzern Wirecard an der Nase herum. Ein Untersuchungsausschuss soll nun aufklären, was schief lief ... » mehr

Ferienflieger

07.10.2020

Brennpunkte

Rumänien und Tunesien als Risikogebiete eingestuft

Jede Woche kommen neue Corona-Risikogebiete im Ausland hinzu. Diesmal sind insgesamt elf Länder betroffen. Inzwischen gibt es kaum noch Länder, für die das Auswärtige Amt weder vor Urlaubsreisen warnt... » mehr

Kremlkritiker Nawalny

07.10.2020

Brennpunkte

Nawalny greift Schröder an - der wehrt sich

Kremlkritiker Nawalny bezeichnet Gerhard Schröder als «Laufbursche Putins, der Mörder beschützt». Und er erhebt einen konkreten Vorwurf. Schröder wehrt sich. » mehr

Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten

07.10.2020

Brennpunkte

Deutschland-Urlaub kann schwierig werden

In immer mehr Regionen überschreiten Corona-Zahlen kritische Marken. Für viele Herbsturlauber wird es nun knifflig. Wo man hinfahren und übernachten kann, wo Quarantäne gilt, ist vielerorts unterschie... » mehr

Homeoffice

06.10.2020

Wirtschaft

Koalition streitet über Anspruch auf Homeoffice

Vielen Beschäftigten war es lange verwehrt - durch Corona wurde es plötzlich Alltag: Mobiles Arbeiten. Doch gegen einen Anspruch darauf gibt es enormen Widerstand - bis hoch zur zentralen Schaltstelle... » mehr

Verwirrung um Corona-Reiseregeln

06.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach einheitlichen Corona-Reiseregeln in Deutschland

Die steigenden Infektionszahlen schlagen wieder auf Urlaubsplanungen vieler Bürger durch - selbst bei Zielen in Deutschland: Wo gelten welche Beschränkungen für wen? Nun wird um mehr Durchblick gerung... » mehr

Begrüßung

06.10.2020

Brennpunkte

Tichanowskaja zu Besuch in Berlin: «Wir brauchen eure Hilfe»

Seit mehr als zwei Monaten gehen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen Machthaber Lukaschenko zu demonstrieren. Die Anführerin der Proteste ist im Exil. Sie sucht nach internationaler Hilfe... » mehr

05.10.2020

Meinungen

Ein Pflock für die Pflege

Tatkräftig ist er, keine Frage. Wenn Jens Spahn mal gerade nicht die Pandemiebekämpfung managt, Gesetze auf den Weg bringt oder Wahlkampf für seinen erhofften Posten an der CDU-Spitze macht, kümmert s... » mehr

05.10.2020

Meinungen

Digitale Kontrolle

Bis zu acht Millionen Beschäftigte haben während der Corona-Krise zu Hause gearbeitet. Die Veränderungen vollzogen sich so schnell, dass die Politik kaum mitreden konnte. Das kann der Bundesregierung ... » mehr

Heiko Maas

05.10.2020

Brennpunkte

Neues Bekenntnis zum Stopp der Waffenlieferungen nach Libyen

Der Berliner Libyen-Gipfel brachte im Januar zumindest ein bisschen Hoffnung auf Frieden nach fast zehn Jahren Bürgerkrieg. Fast neun Monate später gibt es Fortschritte. Aber der Weg zu einer Konflikt... » mehr

Swetlana Tichanowskaja

05.10.2020

Brennpunkte

Belarus: Oppositionsführerin fordert internationale Hilfe

Seit Wochen protestieren die Menschen in Belarus gegen Machthaber Lukaschenko. Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja ist nun aus ihrem Exil in Berlin zu Besuch - mit klaren Forderungen. » mehr

Längeres Arbeiten und längere Rente in Deutschland

05.10.2020

Brennpunkte

Deutsche gehen später in Rente - Trotzdem länger Geld

Wie lange müssen die Menschen auf ihre Rente warten? Und wie lange haben sie dann etwas von den Bezügen nach jahrelangem Einzahlen? Die Trends sind eindeutig - die Prognosen noch nicht so ganz. » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

04.10.2020

Wirtschaft

Neues Lebensmittel-Logo Nutri-Score soll im November starten

Welcher Joghurt ist ein Dickmacher? Ist das Müsli gesünder als das daneben? Mehr Klarheit für Verbraucher soll eine neue Kennzeichnung bringen. Nach langen Diskussionen wird der Weg dafür jetzt frei. » mehr

«Angst»

04.10.2020

Brennpunkte

Für und gegen Corona-Politik: Demo-Wochenende am Bodensee

In Konstanz konzentrieren sich am Wochenende die Demonstrationen für und gegen die Corona-Politik. «Querdenken» mobilisiert tausende Menschen - für eine Menschenkette um den Bodensee herum reicht es n... » mehr

Mehrwertsteuersenkung

03.10.2020

Wirtschaft

Mehrwertsteuersenkung entlastet Kunden kaum

Seit Juli gilt für ein halbes Jahr ein niedrigerer Mehrwertsteuersatz, um den Konsum in der Corona-Krise zu befeuern. «Bringt wenig», sagt der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands. » mehr

Förderbank KfW

03.10.2020

Brennpunkte

Studierende nehmen fast eine Milliarde Euro Schulden auf

Die Corona-Krise hat auch viele Studenten in Finanznöte gebracht, weil Nebenjobs weggebrochen sind. Allein im Gastgewerbe waren bis Ende Juni mehr als 300.000 Minijobs betroffen. Neue Zahlen zeigen nu... » mehr