Bayern

Verstöße gegen Corona-Auflagen beschäftigen Strafgerichte

Verstöße gegen Corona-Auflagen und Maskenverweigerer beschäftigen inzwischen auch die Strafgerichte in Bayern. Allein beim Amtsgericht München sind nach Angaben eines Sprechers bislang 23 Verfahren eingegangen, in denen es um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz geht, die als Ordnungswidrigkeiten gelten. Darunter fallen auch solche gegen die Maskenpflicht, die allerdings nicht einzeln aufgeschlüsselt wurden.



Justitia-Statue
Justitia-Statue.   Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild

Die erste Verhandlung am Münchner Amtsgericht wegen eines Verstoßes gegen die Anordnung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, fand am Montag statt. Ein Mann stand dort vor Gericht, dem vorgeworfen wird, im Mai am Münchner Hauptbahnhof gegen die Pflicht verstoßen zu haben, Mund und Nase zu bedecken. Er gibt an, die Maske sei ihm beim Telefonieren verrutscht. Der Bußgeldbescheid, gegen den er Einspruch eingelegt hat, umfasst 150 Euro Strafe wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht und weitere 100 Euro, weil er sich geweigert haben soll, seine Personalien anzugeben.

Die Verhandlung wurde jedoch schon kurz nach Beginn ohne ein Urteil vertagt, weil der beschuldigte Mann nach eigenen Angaben unter Betreuung steht, seine Betreuerin aber nicht anwesend war. Ordnungswidrigkeiten werden - im Gegensatz zu Straftaten - erst dann ein Fall für die Justiz, wenn der Betroffene Einspruch gegen ein verhängtes Bußgeld einlegt und damit Anspruch auf eine mündliche Verhandlung vor dem zuständigen Richter hat.

Am Amtsgericht Nürnberg gab es bislang nach Angaben eines Sprechers ein einziges Verfahren gegen einen Maskenverweigerer, das sich allerdings erledigte, weil der Betroffene nicht zum Gerichtstermin erschienen war und somit das Bußgeld zahlen muss. Fürth, Bamberg und Ingolstadt verzeichneten nach Angaben der jeweiligen Sprecher bislang noch kein derartiges Verfahren.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 09. 2020
14:23 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Amtsgericht München Amtsgericht Nürnberg Bußgelder Infektionsschutzgesetz Ordnungswidrigkeiten Strafarten Straftaten und Strafsachen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Mundschutze

23.08.2020

Hohe Bußgeldeinnahmen nach Zehntausenden Corona-Verstößen

Busfahren ohne Mund-Nasen-Schutz kostet 150 Euro, kein Hygienekonzept für ein Geschäft oder eine Veranstaltung ist gleich 33 Mal so teuer: 5000 Euro. Doch zig Menschen verstoßen gegen die Corona-Auflagen. Das bringt den ... » mehr

Blaulicht

28.05.2020

Zehntausende Verstöße gegen Corona-Auflagen in Bayern

150 Euro für ein Treffen mit Leuten aus mehr als zwei Hausständen, 5000 Euro für Unternehmer ohne Schutz- und Hygienekonzept: Der Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Auflagen hat es in sich. Und doch schrecken d... » mehr

Polizisten patrouillieren durch den Englischen Garten

28.08.2020

Corona-Partys: Bayern mussten bis zu 17 Tage hinter Gitter

Die strengen Ausgangsbeschränkungen in Bayern gerade zu Beginn der Pandemie haben nicht alle Menschen im Freistaat brav hingenommen. Für einige Unbelehrbare endeten die Verstöße länger in einer Zelle. » mehr

Polizei-Symbolbild

28.09.2020

Rund 130 Teilnehmern einer Feier drohen hohe Bußgelder

Die rund 130 Teilnehmer einer Party im Münchner Stadtteil Freimann müssen mit hohen Bußgeldern rechnen. Alle Anwesenden seien wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt worden, sagte ein Polizeisprecher a... » mehr

Mundschutz

03.09.2020

Alle ohne Maske im Bus an A 93: 8500 Euro Strafen

Ein Reisebus und alle ohne Maske: Das kann teuer werden. Weil bei einer Kontrolle in der Oberpfalz keiner der Fahrgäste einen Mund-Nasen-Schutz trug, werden nun voraussichtlich Bußgelder von 8500 Euro fällig. » mehr

Jérôme Boateng

vor 1 Stunde

Prozess gegen Boateng verschoben

Der Prozess gegen Fußballprofi Jérôme Boateng (32) wegen des Vorwurfs der Körperverletzung vor dem Amtsgericht München ist verschoben. Der ursprünglich für den 10. Dezember geplante Termin sei abgesetzt, teilte der Geric... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

29.11.2020 Bilder Lebkuchenmarkt Rehau - Sonntag

Lebkuchenmarkt Rehau - Sonntag | 29.11.2020 Rehau
» 40 Bilder ansehen

Premierenfeier Theater Hof

Premierenfeier Theater Hof | 26.09.2020 Hof/Selb
» 14 Bilder ansehen

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 Selb

Selber Wölfe - EV Füssen 2:1 | 22.11.2020 Selb
» 42 Bilder ansehen

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
21. 09. 2020
14:23 Uhr