Hof

Kommentar

Akzeptieren gehört zur Demokratie

Der Streit um die geplante Ortsumgehung von Oberkotzau hat in den vergangenen Wochen geradezu beängstigend an Schärfe zugenommen. Die Bevölkerung ist offensichtlich tief gespalten.



Akzeptieren gehört zur Demokratie
Akzeptieren gehört zur Demokratie  

Einheimische erzählen von persönlichen verbalen Angriffen auf Andersdenkende, von Hetze und Unfrieden; es fällt sogar das Wort "Krieg". Das ist natürlich extrem übertrieben, macht aber eines deutlich: So kann es nicht weitergehen.

Freilich ist die Situation vertrackt. Als außenstehender Beobachter fühlt man sich selbst hin- und hergerissen. Einerseits fordern die Anwohner der Durchgangsstraße völlig zu Recht, dass endlich Schluss ist mit der unzumutbaren Verkehrsbelastung. Andererseits bedeutet die Ortsumgehung einen gewaltigen Einschnitt in die friedliche Landschaft im Westen von Oberkotzau. Landwirte, Anwohner und Erholungssuchende, die diese schöne Gegend schätzen, lehnen das Bauvorhaben deshalb hartnäckig ab.

Allerdings müssen sich die Gegner der Umgehung fragen lassen, wie weit sie noch gehen wollen. Fakt ist: Die Entscheidung für die Straße ist nach einem jahrzehntelangen Verfahren gefallen und richterlich abgesegnet. Das muss man auch mal akzeptieren - nur so kann ein Gemeinwesen in einem demokratischen Rechtsstaat funktionieren. In Deutschland wird oft beklagt, dass Großprojekte durch langwierige Verfahren unnötig erschwert würden. Ob diese Klage berechtigt ist, darüber kann man diskutieren. Wenn aber Bauvorhaben, die nach Jahrzehnten alle verfahrensrechtliche Hürden genommen haben, auch danach noch ständig torpediert würden, dann könnte unser Land einpacken, denn dann ginge nichts mehr voran.

Die Gegner der Umgehung verweisen gern auf den Wunsiedler Ortsteil Holenbrunn: Dort hat der Stadtrat - auf Wunsch der deutlichen Mehrheit der Bürger - das Projekt Ortsumgehung wieder gekippt. Anders im nicht weit entfernten Waldershof: Nach 40 Jahren (!) hat dort jetzt der Bau der Umgehung begonnen. Die Stadt sieht dies als riesige Chance zur Belebung des bislang vom Durchgangsverkehr geplagten Ortskerns.

In Oberkotzau lohnt es sich, an die Wahlergebnisse 2020 zu erinnern. Die UWO hat als treibende Kraft der Umgehungsgegner aus dem Stand 25 Prozent erhalten - ein Riesenerfolg. Andererseits: 75 Prozent haben eben CSU und SPD gewählt. Es ist sicher nicht abwegig, dies tendenziell auch als Votum pro Umgehung zu werten.

Und so bekommt die Abstimmung im Gemeinderat am kommenden Montag über die von der CSU beantragte Resolution überragende Bedeutung. Wenn das Kalkül der CSU nicht völlig danebengeht, wird sich die Mehrheit der Räte für die Umgehung aussprechen. Das wäre dann das Signal an die Gegner, den mehrheitlichen Willen zu akzeptieren. Damit sich Oberkotzau hoffentlich wieder beruhigt.

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Hannes Keltsch

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Veröffentlicht am:
05. 09. 2020
00:00 Uhr

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05. 09. 2020
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