Artikel zum Thema

SICHERHEITSBEHÖRDEN

Die Messenger-App Threema auf einem Smartphone

vor 1 Stunde

Computer

Threema-Chef: Generalschlüssel «gar nicht möglich»

Immer wieder verlangen Politiker, dass Geheimdienste eigentlich verschlüsselte Nachrichten mitlesen können - einen eingebauten Generalschlüssel für Sicherheitsbehörden. Der Threema-Chef kritisiert das... » mehr

Polizei im Bundestag

24.11.2020

Brennpunkte

Störungen im Bundestag: Union fordert Konsequenzen für AfD

Wie Umgehen mit der größten Oppositionsfraktion nach den neuerlichen Störungen im Bundestag? Im Raum stehen nicht nur Sanktionen gegen die AfD wegen der konkreten Vorfälle, sondern auch Konsequenzen, ... » mehr

Justita-Statue

24.11.2020

Bayern

Streit um Tattoo: Polizeianwärter zieht Klage zurück

Vor einigen Monaten erst befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Frage, ob ein bayerischer Polizist sichtbar tätowiert sein darf. Damals ging es um das Wort «Aloha». In einem neu... » mehr

Beratungen

10.11.2020

Brennpunkte

Nach dem Terror: Was tun in Europa?

In den vergangenen Wochen haben mutmaßliche Islamisten in Deutschland, Frankreich und Österreich Mordanschläge verübt. Nun beraten die drei Länder über gemeinsame Mittel gegen Hass und Gewalt. » mehr

Alena Buyx

09.11.2020

Topthemen

Corona-Impfstoff rückt näher - Impfung zuerst für Gefährdete

Zeichen der Hoffnung mitten in der immer fortschreitenden Pandemie: Ein maßgeblich in Deutschland entwickelter Impfstoff könnte den Durchbruch bringen. Doch für Beruhigung wäre es zu früh. » mehr

Polizeieinsatz

06.11.2020

Brennpunkte

Nach Terror in Wien: Durchsuchungen in Deutschland

Wenige Tage nach dem Terroranschlag von Wien nehmen deutsche Ermittler junge Männer aus der Islamistenszene ins Visier. Es soll Kontakte zum Attentäter gegeben haben - und sogar Treffen. In Wien werde... » mehr

Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

06.11.2020

Brennpunkte

Breitscheidplatz: BKA-Chef räumt Schwachstellen ein

Viele der islamistischen Terroristen, die in Europa Anschläge verüben, kannten die Sicherheitsbehörden vorher. Das gilt für den Attentäter von Wien genauso wie für Anis Amri. Damals passierten nicht n... » mehr

Trauer nach dem Attentat

05.11.2020

Brennpunkte

Attentäter von Wien galt für Betreuer weiterhin als radikal

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Drei Tage nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in einem Wiener Ausgehviertel häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab. » mehr

Kinderpornografie auf WhatsApp

04.11.2020

Brennpunkte

Razzia in vier Bundesländern gegen Kinderpornografie

Sie arbeiten mit Decknamen, anonymen Mails oder verschlüsselten IP-Adressen. Konsumenten von Kinderpornografie wissen, dass sie sich strafbar machen, und verstecken sich deshalb auch virtuell gründlic... » mehr

Castor-Ankunft in Biblis

04.11.2020

Brennpunkte

Umstrittene Castoren erreichen ohne Störung Biblis

Im Vorfeld hagelte es Kritik nicht nur von Atomkraft-Gegnern. Castoren mit Atommüll begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot, geht das in einer Pandemie? Ja, sagten Sicherheitsbehörden und ließen ... » mehr

Gedenkstelle

22.10.2020

Brennpunkte

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen. » mehr

Verdacht islamistischer Tat

22.10.2020

Brennpunkte

Kritik an Behörden nach Messerattacke in Dresden

Für den Angriff auf zwei Touristen in Dresden Anfang Oktober soll ein junger Syrer verantwortlich sein. Die Bundesanwaltschaft geht von einer radikal-islamistischen Mordtat aus. » mehr

Horst Seehofer

20.10.2020

Brennpunkte

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unte... » mehr

Rechtsextreme Sportgruppen

18.10.2020

Brennpunkte

Interesse an rechten Sportgruppen wächst bei Extremisten

Wenn Rechtsextreme sich in Kampfsportgruppen und bei Boxwettbewerben treffen, dient das der Szene als Einnahmequelle und um «Kameraden» anzuwerben. Die Grünen sehen darin aber auch eine Bedrohung für ... » mehr

Polizeigewalt

12.10.2020

Brennpunkte

Niedersachsen kündigt Extremismus-Studie bei Polizei an

Bundesinnenminister Seehofer will ein Lagebild zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei den Sicherheitsbehörden des Bundes vorstellen. Eine Studie über Rassismus nur bei der Polizei will er nicht. Nieder... » mehr

Martina Rosenberg neue MAD-Chefin

07.10.2020

Brennpunkte

Bundeswehrdisziplinaranwältin wird MAD-Chefin

Erstmals wird eine Frau den Militärischen Abschirmdienst leiten. Die neue Präsidentin ist eine in Disziplinarfragen versierte Juristin - und soll vor allem den Kampf gegen Rechtsextremismus energisch ... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

06.10.2020

Brennpunkte

EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

Das massenhafte Speichern von Kommunikationsdaten ist ein zentrales Streitthema zwischen Sicherheitspolitikern und Bürgerrechtlern. Nun hat Europas höchstes Gericht geurteilt - und strenge Einschränku... » mehr

Haldenweg und Seehofer

06.10.2020

Brennpunkte

Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in den Sicherheitsbehörden? Ein neuer Lagebericht soll diese Frage jetzt beantworten. Doch kann er das wirklich? » mehr

Annalena Baerbock

02.10.2020

Brennpunkte

Baerbock: «Fettes Problem» in Sicherheitsbehörden anerkennen

Trotz der neuen rechtsextremen Verdachtsfälle wird es wohl unter Innenminister Seehofer keine Rassismus-Studie bei der Polizei geben. Die Grünen fordern nun eine «systematische Aufarbeitung». » mehr

Aktualisiert am 27.09.2020

Meinungen

Wachsamkeit ist Bürgerpflicht!

Wegschauen und wegducken ist ja so bequem. Rechtsextremismus zu bekämpfen gehört doch zu den Aufgaben der Polizei, denkt sich der rechtschaffene Bürger, und wendet sich ab. » mehr

Angela Merkel

27.09.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt CDU-Regierungsmitglieder auf Superwahljahr ein

Kanzlerin und CDU-Minister wollen bis zur Bundestagswahl eigene Akzente in der Regierung setzen. CSU und SPD sollen nicht allein als Motor in der Koalition wirken. » mehr

Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen

24.09.2020

Brennpunkte

GdP schlägt Untersuchung des Polizeialltags vor

Wie viele Polizisten verhalten sich rassistisch? Die Grünen, die Linkspartei, die FDP und mehrere SPD-Innenminister wollen dazu eine Studie. Die Gewerkschaft der Polizei findet, das greift zu kurz. Si... » mehr

Romani Rose

23.09.2020

Brennpunkte

Sinti und Roma werfen Polizei Rechtsextremismus vor

Rechtsextreme WhatsApp-Gruppen bei der Polizei - das war für viele ein Schock. Pläne für eine Rassismus-Studie stoßen dennoch auf Gegenwehr von Innenminister Seehofer. Der Zentralrat Deutscher Sinti u... » mehr

Olaf Scholz

22.09.2020

Brennpunkte

Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund, von seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das and... » mehr

Polizei Nordrhein-Westfalen

18.09.2020

Brennpunkte

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine S... » mehr

Herbert Reul

16.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Chatgruppen: 29 Polizisten unter Verdacht

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) spricht von einer «Schande für die Polizei»: 29 Beamte - die meisten davon bei der Polizei Essen - sollen rechtsextreme Inhalte über ihre Ha... » mehr

Reichsflagge auf Demo

06.09.2020

Brennpunkte

Rechtsextremisten bei vielen Corona-Kundgebungen Wortführer

Sie wettern gegen eine vermeintliche «Corona-Diktatur» und wollen den «Corona-Wahnsinn stoppen». Seit Beginn der Pandemie haben Rechtsextremisten immer wieder versucht, Proteste gegen Infektionsschutz... » mehr

Richterrobe

05.09.2020

Brennpunkte

Verfassungstreue in der Justiz: Bayern prüft am strengsten

Ein Links- oder Rechtsradikaler oder ein Islamist in der Richterrobe? Das will der Staat verhindern. Beamte müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen. Ob das in der Justiz der F... » mehr

Protest am Reichstagsgebäude

03.09.2020

Brennpunkte

Ältestenrat gegen Schnellschüsse nach Treppenbesetzung

Werden nach der Besetzung der Reichstagstreppe am vergangenen Samstag die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Sitz des Bundestags verschärft? Darüber beriet der Ältestenrat. Er beschäftigte sich aber auc... » mehr

Angela Merkel

28.08.2020

Brennpunkte

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Corona-Zeiten ein

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen seit Monaten die Politik. Auch in der Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin sind sie ein zentrales Thema. Merkel kommt mit einer klaren Botschaft für ... » mehr

Polizei

22.08.2020

Brennpunkte

Dutzende Extremismus-Verdachtsfälle bei Polizei

Extremisten gibt es in den unterschiedlichsten Berufsgruppen - auch bei Sicherheitskräften. Wenigstens 40 Polizisten gerieten deutschlandweit im laufenden Jahr bereits ins Zwielicht. Die meisten von i... » mehr

Ein Löschfahrzeug der Feuerwehr fährt zu einem Einsatz

10.08.2020

Wunsiedel

Schwelbrand: Wanderin verhindert Schlimmeres

Am Sonntag um 8.30 Uhr war eine 27-jährige Frau aus Sulzbach-Rosenberg auf einem Wanderweg zwischen dem Prinzenfels und der Hohen Matze unterwegs. Dabei nahm sie leichten Brandgeruch wahr. » mehr

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

06.08.2020

Brennpunkte

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die V... » mehr

Gäste-Fans

28.07.2020

Sport

DFL-Clubs stimmen ab: Zündstoff bei Fan-Rückkehr in Stadien

Die DFL konkretisiert ihre Pläne für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in der 1. und 2. Bundesliga. Die wichtigsten Punkte treffen die Fan-Kultur in ihrem Kern. » mehr

Hella Mewis

24.07.2020

Topthemen

Entführte Deutsche im Irak wieder frei

Am Montag wurde die Deutsche Hella Mewis von unbekannten Männern in Bagdad verschleppt. Nun ist sie wieder auf freiem Fuß - durch eine Befreiungsaktion der Sicherheitskräfte. Wurde Lösegeld gezahlt? » mehr

Kramp-Karrenbauer

18.07.2020

Brennpunkte

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessis... » mehr

Daten von Handynutzern

17.07.2020

Brennpunkte

Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein... » mehr

Idil Baydar

16.07.2020

Brennpunkte

Weitere Drohmails gegen prominente Frauen verschickt

Roland Ullmann wird neuer Landespolizeipräsident in Hessen. Auf ihn wartet viel Arbeit: Es tauchen immer neue rechtsextreme Drohschreiben auf. » mehr

Datenschutzaktivist Max Schrems

16.07.2020

Brennpunkte

«Facebook vs. Schrems»: Was die EuGH-Entscheidung bedeutet

David gegen Goliath 2.0: Der EuGH hat erneut auf Betreiben des Datenschutzaktivisten Max Schrems die Regeln für den Datenverkehr in die USA gekippt. Damit ist aber die Übertragung von Nutzerdaten von ... » mehr

Polizei in Hessen

10.07.2020

Brennpunkte

Sonderermittler zu «NSU 2.0»-Drohmails nimmt Arbeit auf

Die Suche nach dem Verfasser der ersten Drohmails mit dem Absender «NSU 2.0» läuft in Hessen bereits seit Monaten. Statt einer heißen Spur tauchen - nicht nur in Hessen - neue Drohungen auf. Wieder sp... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

In den Geschäften gilt immer noch ein Mund-Nasen-Schutz, an den sich die meisten Bürger auch halten. Foto: Thomas Neumann

05.07.2020

Hof

Aufklären statt bestrafen

Die Ordnungsämter sind zu Corona-Hochzeiten 24 Stunden am Tag im Einsatz. Dabei erweisen sie sich als verlässlicher Partner für Betriebe. Gegen Unbelehrbare greifen sie durch. » mehr

Premierminister Scott Morrison

19.06.2020

Brennpunkte

Australien wird Ziel massiver Cyberangriffe

Die Ziele sind breit gefächert: Ob Regierung, Wirtschaft, Gesundheit oder Bildungwesen - Australiens Computersysteme sind derzeit im Visier ausländischer Hacker. Urheber der Attacke ist laut Premier M... » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Demonstration in Berlin

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Latenter Rassismus in Polizei

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

Polizist H. Harris

08.06.2020

Brennpunkte

US-Demokraten wollen Gesetz gegen Polizeigewalt

Millionen Amerikaner haben an seinem Schicksal Anteil genommen, nun wird George Floyd beerdigt. Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt fünf Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA dauer... » mehr

Rechtsextremistische Gefährder

05.06.2020

Brennpunkte

Deutsche Rechtsextremisten vernetzt in Russland

Dass deutsche Rechtsextremisten in anderen europäischen Ländern Schießen üben, ist bekannt. Auch zu russischen Rassisten pflegen einige von ihnen enge Beziehungen. Einem Medienbericht zufolge soll man... » mehr

Rechtsextremisten demonstrieren

04.06.2020

Brennpunkte

Mehr als 30.000 Rechtsextremisten in Deutschland

Gewaltbereite Neonazis, Internet-Agitatoren und neurechte «Vordenker» - das rechtsextreme Spektrum umfasst Menschen, die sehr unterschiedlich sind. Gemeinsam sind ihnen das völkische Denken und die Se... » mehr

Demo

03.06.2020

Brennpunkte

Zahl der rechtsextremen Gefährder steigt

Gibt es heute in Deutschland mehr gefährliche Rechtsextremisten als vor einem Jahr? Oder schauen die Sicherheitsbehörden jetzt einfach genauer hin? Nach Einschätzung von Experten ist beides richtig. » mehr

Roter Stern

23.05.2020

Brennpunkte

Hongkong: Sicherheitsgesetze «Totengeläut für Autonomie»

Kritiker befürchten ein Ende der Freiheiten in Hongkong. Es formiert sich massiver Widerstand gegen Chinas Pläne für Sicherheitsgesetze. Aber welche Protestaktionen sind in der Corona-Pandemie möglich... » mehr

Desinfizierung

21.05.2020

Wirtschaft

Behörde empfiehlt freie Plätze zwischen Flugpassagieren

Die europäischen Sicherheitsbehörden haben für den Flugbetrieb in Corona-Zeiten freie Plätze zwischen den Passagieren im Flugzeug empfohlen. » mehr

So reizvoll ein Ausflug unter Männern auch sein mag: In diesem Jahr macht Corona der Tradition einen Strich durch die Rechnung. Wer in einer solchen Gruppe loszieht, muss damit rechnen, dass die Polizei der Tour ein Ende bereitet. Foto: Peter Steffen/dpa

19.05.2020

Kulmbach

Auch am Vatertag auf Abstand gehen

Ein feucht-fröhliches Fest unter Männern oder ein gemeinsamer Ausflug mehrerer Familien sollten dieses Jahr unterbleiben. Noch gelten Beschränkungen, mahnen Behörden. » mehr