Artikel zum Thema

SPD-FRAKTIONSCHEFS

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)

27.11.2020

Bayern

Breite Landtags-Mehrheit unterstützt Anti-Corona-Politik

Ministerpräsident Söder hat beim Anti-Corona-Kampf eine breite Mehrheit des Landtags hinter sich. Die Parlamentsdebatte zeigt aber auch: Manches geht einigen zu weit, manches ist einigen zu wenig. » mehr

Mordfall Peggy

17.11.2020

Naila

Rücktritt aus Frust über den Rechtsstaat

Der Lichtenberger SPD-Stadtrat Norbert Rank beendet sein politisches Engagement. Er begründet dies mit den Ermittlungen im Fall "Peggy". » mehr

Franziska Giffey

13.11.2020

Topthemen

Familienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel

Die Diskussionen um ihre Doktorarbeit sind wieder lauter geworden. Nun zieht Franziska Giffey Konsequenzen. Die Bundesfamilienministerin will ihren Doktortitel nicht mehr führen - und weiterhin SPD-La... » mehr

50-Millionen-Euro-Frage am Rosenbühl

Aktualisiert am 11.11.2020

Hof

50-Millionen-Euro-Frage am Rosenbühl

Erste Schätzungen zu den Kosten eines neuen Schulzentrums kommen auf stolze Beträge – und da ist vieles noch gar nicht berücksichtigt. Doch Geld ist nicht das Einzige, was die Beteiligten hadern läss... » mehr

Schärfere Regeln für Fleischindustrie?

11.11.2020

Wirtschaft

Union fordert Ausnahmen für Grillwurst-Hersteller

Der diesjährige Weihnachtsbraten kann noch unter den bisherigen Bedingungen in der deutschen Fleischindustrie produziert werden. Wird für die Herstellung Fleisch und Wurst im neuen Jahr der Schutz der... » mehr

Der Citymanager kommt

09.11.2020

Hof

Der Citymanager kommt

Mit zwei Gegenstimmen beschließt der Hofer Hauptausschuss die Ausschreibung einer Stelle. Die Aufgaben definieren sich beim Arbeiten: Das ist die Philosophie, die nun eingeschlagen wird. » mehr

31.10.2020

Brennpunkte

Müntefering: «Wir müssen das durchziehen»

Der Umgang mit Corona stellt auch die Demokratie in Deutschland auf die Probe. Das meint Franz Müntefering, der die Politik im Land über Jahrzehnte mitgeprägt hat. Wie einig sollten sich die Parteien ... » mehr

Wünscht sich eine kritische Überprüfung der Maßnahmen und mehr Einfluss für das Parlament: Horst Arnold, Fraktionschef der SPD im bayerischen Landtag. Im Hintergrund verfolgt Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Rede. Foto: Sven Hoppe/dpa

30.10.2020

Oberfranken

Heftiger Schlagabtausch im Landtag

In einer emotionalen Debatte diskutiert das bayerische Parlament über die Corona-Krise. Die Meinungen über die eingeleiteten Maßnahmen gehen weit auseinander. » mehr

Seit 2013 gibt es Stellplätze für Wohnmobile am Rathausparkplatz. Weil diese sehr gut genutzt werden, will die Stadt einen modernen Wohnmobilstellplatz an der Bahnhofstraße bauen. Die Häuser dort wurden bereits abgerissen. Foto: Archiv Christl Schemm

30.10.2020

Fichtelgebirge

Stadträte hadern mit Zeitdruck

Dass die Pläne für den Wohnmobilstellplatz in Arzberg wiederum geändert werden sollen, gefällt manchen Räten gar nicht. » mehr

Bundestag

29.10.2020

Deutschland & Welt

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger St... » mehr

Hans-Christoph Berndt

27.10.2020

Deutschland & Welt

Brandenburg: Berndt neuer Vorsitzender der AfD-Fraktion

Neuanfang bei der Brandenburger AfD-Fraktion nach dem Rückzug von Andreas Kalbitz: Doch auch den neuen Chef nennt der Verfassungsschutz einen «erwiesenen Rechtsextremisten». Die anderen Parteien warne... » mehr

Bundestagsvizepräsident Oppermann tot

26.10.2020

Deutschland & Welt

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Thomas Oppermann hatte schon Ideen für sein neues Leben nach der Bundestagswahl. Jetzt ist der 66-Jährige tot. Zusammengebrochen am Rande einer Fernsehsendung. Nicht nur seine Partei ist schockiert. » mehr

Fleischindustrie

25.10.2020

Deutschland & Welt

Regeln für die Fleischbranche: SPD wirft Union Blockade vor

Im Frühjahr ist die Empörung über Zustände in Teilen der Fleischindustrie groß gewesen. Die Regierungskoalition hat sich auf strengere Vorgaben geeinigt, doch nun hakt es in den Parlamentsberatungen. » mehr

Bundesarbeitsminister Heil

23.10.2020

Deutschland & Welt

Schärfere Regeln für Fleischindustrie vorerst gestoppt

Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen schreckten die Politik auf. Rasch wurden schärfere Regeln auf den Weg gebracht. Ausgerechnet jetzt, da das Virus immer mehr um sich greift, wurde das Gesetz erst einm... » mehr

Ein Ärgernis für die katholische Pfarrgemeinde in Hof ist der Müll rund um die Marienkirche. Viele Leute nutzen das Umfeld der Kirche und die Stufen hinauf zum Portal als Verweilzone. Pfarrer Holger Fiedler sieht das gar nicht gern - manche Kirchenbesucher fühlten sich sogar richtig unwohl, sagt er. Foto: Andreas Rau

22.10.2020

Region

Pfarrer klagt über Müll an Marienkirche

Holger Fiedler, Pfarrvikar an der Hofer Marienkirche, hat im Sommer verstärkt Müll und herumlungernde Jugendliche im Bereich des Gotteshauses beobachtet. In einem Brief wendet sich der Geistliche an d... » mehr

Bayerns SPD-Fraktionschef Horst Arnold (r)

22.10.2020

Region

SPD-Fraktionschef kritisiert Bayerns neue Corona-Warnstufe

Bayerns SPD-Fraktionschef Horst Arnold hat den neuen dunkelroten Corona-Grenzwert für den Freistaat kritisiert. «Eine Ampel mit vier verschiedenen Farben ist problematisch. Kein Mensch weiß dann im Pr... » mehr

Markus Söder

22.10.2020

Deutschland & Welt

Söder fordert harten Anti-Corona-Kampf

Die Corona-Zahlen steigen teils in ungeahnte Höhen. In Bayern wird eine «dunkelrote» Warnstufe eingezogen. Markus Söder richtet einen eindringlichen Appell an die Menschen - und warnt vor neuen Lockdo... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Deutschland & Welt

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Auf dem Stellplatz in Neudrossenfeld stehen die Wohnmobile in der prallen Sonne. Das könnte sich nächstes Jahr ändern.	Foto: Ute Eschenbacher

16.09.2020

Region

Neudrossenfeld: Mehr Komfort für Camper?

Der Neudrossenfelder Rat diskutiert über den Wohnmobilstellplatz. Ob er aufgewertet wird, steht noch nicht fest. » mehr

Natürlich nur mit Maske: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (Mitte, CDU) kommt zur Herbstklausur der CSU und wird von Fraktionschef Thomas Kreuzer (links) und Ministerpäsident Markus Söder (CSU) begrüßt.	Foto: Sven Hoppe/dpa

15.09.2020

Oberfranken

Schlagabtausch durch verschlossene Türen

CSU und SPD treffen sich zur Klausurenwoche im Landtag. Trotz getrennter Säle gibt es Rededuelle. Bei der AfD geht es um den Entzug des Vorsitzes im Haushaltsausschuss für die Fraktionschefin. » mehr

Im Schlachthof

10.09.2020

Deutschland & Welt

Debatte über Fleischbranche: «Ausbeutung ist eine Schande»

In der Corona-Krise sind die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen wegen vieler Ansteckungen in den Fokus gerückt. Arbeitsminister Heil will in der Branche «aufräumen». Sein entsprechendes Gesetz wurde ... » mehr

Die Versetzung des Kriegerdenkmals in Grötschenreuth schlägt in Tröstau immer noch Wellen. Foto: Christian Schilling

09.09.2020

Fichtelgebirge

Bürgermeister nimmt Kritik an

Rainer Klein versteht den Tadel einiger Gemeinderäte wegen der Versetzung des Kriegerdenkmals. Er fordert aber auch, ihn selbst als Person zu achten. » mehr

130 Stühle hatte die Gemeinde in der Saaletalhalle aufstellen lassen, und dennoch fanden nicht alle Besucher Platz. Turbulent wurde es kurzzeitig, als mehrere Feuerwehrleute wegen eines Alarms im Eilschritt die Halle verließen. Später kamen sie zurück.	Foto: Keltsch

09.09.2020

Region

Argumente und Emotionen

So eine Gemeinderats- sitzung hat Oberkotzau noch nicht erlebt. Mehr als 130 Besucher hören der Diskussion um die um-strittene Ortsumgehung zu. Ein Antrag der CSU pro Umgehung erhält schließlich die M... » mehr

Stefan Breuer

09.09.2020

Region

"An der Notwendigkeit der Umgehung besteht kein Zweifel"

Fast eine halbe Stunde lang nahm Bürgermeister Stefan Breuer Stellung; er sprach sich wie die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD eindringlich für den Bau der Ortsumgehung aus. » mehr

Maria Sacharowa

08.09.2020

Deutschland & Welt

Moskau wirft Berlin «Bluff» im Fall Nawalny vor

Der Ton der Bundesregierung ist scharf geworden gegenüber Russland. Erklärungen zur Vergiftung des Oppositionellen Nawalny werden verlangt. Die Wortwahl in Moskau ist nicht freundlicher. Und die Disku... » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Deutschland & Welt

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Angela Merkel

03.09.2020

Deutschland & Welt

Fall Nawalny befeuert Debatte um Sanktionen gegen Russland

Nach der Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sucht die Bundesregierung nach einer geeigneten Antwort. Kurz vor der Fertigstellung wird das Gasprojekt Nord Stream 2 in der Ostsee wieder infrage geste... » mehr

Am Boden

25.08.2020

Deutschland & Welt

Flughäfen im Osten brauchen staatliche Finanzspritze

Die Corona-Krise kettet weltweit Flieger an den Boden - aber vom Frachtdrehkreuz Leipzig/Halle heben mehr Flieger ab als sonst. Doch Passagiere fehlen: Der Flughafen und der Dresdner Airport brauchen ... » mehr

Tönnies scheitert mit Unterlassungsklage gegen Stegner

21.08.2020

Deutschland & Welt

Tönnies scheitert vor Gericht gegen SPD-Politiker Stegner

Die Zustände in den Schlachthöfen von Tönnies standen nach einem Corona-Ausbruch massiv in der Kritik. Darf ein Politiker frei dazu seine kritische Meinung äußern? Natürlich, befindet nun ein Gericht ... » mehr

Michael Müller

10.08.2020

Deutschland & Welt

Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Über die politische Zukunft von Michael Müller wird schon länger spekuliert. Nun ist klar, wohin die Reise für den langjährigen Regierenden Bürgermeister von Berlin geht. » mehr

07.08.2020

Region

SPD will um Selber Klinik kämpfen

Der Ortsverein blickt mit gemischten Gefühlen auf die Kommunalwahl zurück. Wichtigstes Thema bei der Hauptversammlung ist aber das Krankenhaus. » mehr

Hat eine handfeste Grundsatz-Debatte am Hals - Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke muss sich mit den Forderungen der Studenten auseinandersetzen.

05.08.2020

Oberfranken

Bambergs OB wegen Verstoß gegen Corona-Auflagen in der Kritik

Keine Maske, keinen Mindestabstand: Der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) hat Ärger wegen der Nichteinhaltung der Corona-Bestimmungen bekommen. » mehr

US-Truppenabzug

04.08.2020

Deutschland & Welt

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Tagesthema

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Glückskäfertag, Kinosommer, Trachtenfest, Pelzmärtelmarkt - all das fand auf diesem Platz schon statt. Künftig soll das Freigelände an der Alten Weberei in Helmbrechts noch intensiver genutzt werden und sich zu einer Fläche mit hoher Aufenthaltsqualität entwickeln.	Foto: Bußler

24.07.2020

Region

Helmbrechts: Konzept für neuen Platz steht

Auf dem Außenareal der Alten Weberei in Helmbrechts ist ein Terrassengarten geplant. Die Bürger dürfen sich bei der Gestaltung beteiligen. » mehr

Wann können die Maurer und Häuslebauer auf dem Olatsberg loslegen? CSU und UPW drängten in der jüngsten Arzberger Stadtratssitzung auf eine rasche Erschließung des Baugebiets.	Symbolfoto: Tobias Hase/dpa

24.07.2020

Region

CSU und UPW geht es zu langsam

Das Thema "Baugebiete" ist der Auslöser für zwei Anträge im Arzberger Stadtrat. Zwischen den Zeilen geht es um den Vorwurf von Untätigkeit und falschen Prioritäten. » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Deutschland & Welt

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

15.07.2020

Deutschland & Welt

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entsc... » mehr

Tönnies

13.07.2020

Deutschland & Welt

Stegner spekuliert über Haftstrafe für Unternehmer Tönnies

» mehr

Markus Söder

11.07.2020

Deutschland & Welt

Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz

Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz «Mein Platz ist in Bayern»? Auch in der ... » mehr

Entspannung und Ruhe können Fahrradfahrer künftig am Areal an der Michaelisbrücke finden - Erleichterung hingegen nicht. Foto: Thomas Neumann

08.07.2020

Region

Oase ohne 00

Die Hofer Räte lehnen eine öffentliche Toilette an der neuen Fahrradoase ab. Radtouristen sollen im Bedürfnisfall gleich die Umgebung erkunden. » mehr

Überschreitungen von 2,35 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 2,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt sind bei der Stadt Marktredwitz aufgelaufen. Kämmerer Markus Brand relativiert das Ergebnis, indem er verschiedene Deckungen und Minderausgaben gegenrechnet. Foto: Peter Kneffel/dpa

08.07.2020

Fichtelgebirge

Finanzieller Spagat gelingt

Die Stadt gibt 4,85 Millionen Euro mehr aus als geplant. Kämmerer Markus Brand relativiert die Summe. Trotz einer Gegenstimme gibt es auch Lob von der Opposition. » mehr

Der Brillen-Spezialist Vornberger hat jetzt auch das Nachbarhaus im Markt 6, das seit Jahren als Schandfleck vor sich hingammelt, gekauft, um in nächster Zeit sein Geschäft zu vergrößern und über einen Durchbruch mit dem bestehenden Laden zu verbinden. Fotos: Peggy Biczysko

02.07.2020

Region

Politur fürs städtische Wohnzimmer

Es kehrt weiteres Leben in die Innenstadt ein. Der marode Markt 6 wird zum schicken Geschäftshaus. Das Fischgeschäft kriegt neuen Glanz, das Zoigl öffnet im August wieder. » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Deutschland & Welt

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Deutschland & Welt

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Deutschland & Welt

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Auch am zweiten Wochenende im Juli, dem traditionellen Wiesenfest-Wochenende, wird es ruhig bleiben auf dem Goldberg. Eine Stadtratsmehrheit lehnte eine Änderung der Grünanlagensatzung ab. Foto: Florian Miedl

25.06.2020

Region

Goldberg bleibt Alkohol-Sperrbezirk

Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch scheitert im Stadtrat mit dem Plan, die Grünanlagensatzung außer Kraft zu setzen. Mit großer Mehrheit lehnt der Stadtrat das ab. » mehr

21.06.2020

Region

Mehr Geld für Helmbrechtser Sportvereine

Helmbrechts erhöht die Förderung für die Nachwuchsarbeit. Die Stadt will auch die Regeln für andere Vereine überprüfen. » mehr

Protest in Rheda-Wiedenbrück

18.06.2020

Deutschland & Welt

Corona-Hotspot Schlachthof: Frust, Streit und offene Fragen

Hunderte Corona-Infizierte beim Schlachtbetrieb Tönnies in Ostwestfalen schrecken auf. Die Ursachensuche läuft, die Frage nach der Verantwortung wird laut. Eltern sind sauer. Auch NRW-Ministerpräsiden... » mehr

Ein Klassiker ist der Blick auf den "Malerwinkel" in Schwarzenbach an der Saale: Die Zukunft der Stegmühle - hier das Gebäude zwischen der Saalebrücke und dem dahinterliegenden gelben Pfarrhaus - steht zur Debatte. Ein Abriss des maroden Leerstands würde das Ensemble stark verändern. Foto: Andrea Hofmann

17.06.2020

Region

Kunststädtchen ringt um alte Mühle

Der Abriss der Stegmühle ist beschlossen. Doch der Bürgermeister will den Bürgern noch einmal ein Forum geben. Nun hat er auch die Genehmigung für eine Veranstaltung. » mehr

Philipp Amthor

14.06.2020

Deutschland & Welt

Kritik an Amthor wird lauter - SPD und Linke für Aufklärung

Gerät CDU-Jungstar Philipp Amthor wegen einer Tätigkeit für eine US-Firma in Bedrängnis? Er räumt Fehler ein, die CDU im Nordosten steht hinter ihm. Doch SPD und Linke halten das Thema nicht für erled... » mehr