Artikel zum Thema

WAHLEN ZUM DEUTSCHEN BUNDESTAG

22.11.2020

Meinungen

Ab durch die Mitte

Die Corona-Pandemie ist eine Zumutung, das gilt auch für den politischen Betrieb. Man konnte das am Wochenende wieder ganz gut beobachten: Da hielten die Grünen ihren Bundesparteitag im Internet ab. » mehr

Bundesparteitag der Grünen

22.11.2020

Brennpunkte

Grünen-Grundsatzprogramm: Kostenlose Kitas und Bürgerräte

Parteitags-Feeling mit Stimmengewirr, hitzigen Debatten und Jubel kam bei den Grünen nicht auf. Beschlüsse fassten die mehr als 800 Delegierten in der sterilen Atmosphäre einer Online-Tagung. Neue Lei... » mehr

Bundestag

20.11.2020

Brennpunkte

AfD nach Störung im Bundestag unter Druck

Dass Abgeordnete im Bundestag von Besuchern bedrängt werden, hat es noch nicht gegeben. Zwei Tage später ist die Empörung darüber immer noch groß. Auch über die AfD, die diese Gäste eingeladen hatte. ... » mehr

Grünen-Spitze

20.11.2020

Brennpunkte

«Wir können Wunder bewirken»: Grüne versprühen Optimismus

Wenn Wohnzimmer, dann richtig: Nicht nur die Delegierten können beim virtuellen Parteitag der Grünen von der Couch aus abstimmen, auch die Moderatoren in Berlin sitzen auf dem Sofa. Optimismus und Auf... » mehr

Christine Lambrecht

13.11.2020

Brennpunkte

Lambrecht: Ziel «Frauen in die Parlamente» nicht aufgeben

Für mehr Frauen in den Parlamenten setzt die SPD auf eine konsequente Quote. Andere Parteien gehen andere Wege - oder ignorieren die ungleiche Besetzung. Justizministerin Lambrecht wünscht sich mehr M... » mehr

Luisa Neubauer

10.11.2020

Brennpunkte

Klimaaktivistin Neubauer will Druck auf Parteien hochhalten

Im Zuge der Corona-Krise ist es um die «Fridays for Future»-Bewegung etwas stiller geworden. Verschwunden ist sie aber nicht. Aktivistin Luisa Neubauer stellt klar: «Wir werden Druck aufbauen.» » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

07.11.2020

Brennpunkte

AKK ruft Verlierer im CDU-Machtkampf zur Zusammenarbeit auf

Nach dem Zoff um den CDU-Parteitag beschwören die Chefs von CDU und CSU den Zusammenhalt in der Union. Und die CDU-Chefin hat eine klare Erwartung an die Verlierer im Rennen um den Parteivorsitz. » mehr

Herbst

01.11.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktion will klaren Rechtsrahmen für Corona-Maßnahmen

Wen darf ich treffen? Wo muss ich eine Maske tragen? Darf ich reisen? In solche Fragen mischt sich der Staat normalerweise nicht ein. Doch in der Pandemie ist alles anders. Die SPD-Fraktion will klare... » mehr

Bewerber-Trio

01.11.2020

Brennpunkte

Kompromiss der Kandidaten: CDU-Chef wird im Januar gewählt

Die Verschiebung des Parteitags hat in der CDU für Turbulenzen gesorgt - vor allem, weil Kandidat Merz laut polterte. Nun hat er sich mit seinen Konkurrenten Laschet und Röttgen geeinigt. Vor dem Supe... » mehr

Katja Kipping

31.10.2020

Brennpunkte

Linke befürchtet wegen Corona «knallharte Verteilungskämpfe»

Eigentlich wollte Katja Kipping an diesem Wochenende ihre Amtszeit als Co-Chefin der Linken beenden. Doch der Parteitag fällt wegen Corona aus. Nun führt sie die Linke gemeinsam mit Bernd Riexinger wo... » mehr

Claus Erhardt

26.10.2020

Kulmbach

Claus Ehrhardt kandidiert für die FDP

Kulmbach - Claus Ehrhardt ist der Bewerber der FDP Kulmbach für den Stimmkreis 240 Kulmbach-Lichtenfels-Bamberg Land bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. » mehr

CDU-Parteizentrale

26.10.2020

Brennpunkte

Merz sieht Kampagne des «Establishments» gegen sich

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl sehnt die CDU eigentlich eine Entscheidung herbei. Doch Corona macht ihr einen Strich durch die Rechnung. Vorsitz-Bewerber Merz will nicht glauben, dass das der e... » mehr

Möchte für die FDP in den Bundestag einziehen: Gabriel Wölfel aus Selb.	Foto: Jannik Jürß

09.10.2020

Hof

"Bildung ist das wichtigste Thema"

Gabriel Wölfel aus Selb tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an. Der 22 Jahre alte Student formuliert klare Ziele für die Region. » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Der Streit dauerte Jahre. Und nun gibt es doch eine Wahlrechtsreform. Doch was wird sie bewirken? Jedenfalls keine effektive Verkleinerung des schon auf XL-Größe angewachsenen Bundestags, sagt die Opp... » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Gutachten bescheinigt Wahlrechtsreform wenig Wirkung

Seit Jahren streiten die Parteien über eine Wahlrechtsreform. Heute soll es im Bundestag endlich zur Abstimmung kommen. Sollten CDU/CSU und SPD ihren Entwurf durchdrücken, wäre wohl nicht viel gewonne... » mehr

Jürgen Kerner

06.10.2020

Wirtschaft

IG Metall will Einstieg des Staats bei Thyssenkrupp

Als «systemrelevant» hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den deutschen Stahl bezeichnet. Die IG Metall nimmt ihn beim Wort und fordert einen Einstieg des Staats bei der kriselnden Stahltochter von... » mehr

05.10.2020

Meinungen

Ein Pflock für die Pflege

Tatkräftig ist er, keine Frage. Wenn Jens Spahn mal gerade nicht die Pandemiebekämpfung managt, Gesetze auf den Weg bringt oder Wahlkampf für seinen erhofften Posten an der CDU-Spitze macht, kümmert s... » mehr

Der neue Vorstand des SPD-Ortsvereins Thiersheim: Claudia Härthe, Robert Lang, Gabriele Loch, Uschi Schricker und Maria Röder (von links). Bezirksvorsitzender und Bundestagskandidat Jörg Nürnberger (Zweiter von rechts) gratulierte herzlich. Foto: Peter Pirner

30.09.2020

Fichtelgebirge

Frauen-Power für Thiersheim

Uschi Schricker ist neue Vorsitzende der SPD. Ihre Stellvertreterin ist Maria Röder. Der bisherige Vorsitzende Robert Lang macht als Dritter im Vorstand weiter. » mehr

AfD-Parteichef Meuthen

30.09.2020

Brennpunkte

AfD-Parteichef Meuthen schließt Kandidatur für Bundestag aus

Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Lieber will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei «eine wichtige Aufgabe» erfüllen. Seine Entscheidu... » mehr

Olaf Scholz

29.09.2020

Brennpunkte

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele ... » mehr

Stichwahlen

28.09.2020

Brennpunkte

Parteien beraten über Ausgang der OB-Stichwahlen in NRW

Wahl-Nachlese in Nordrhein-Westfalen: Der Tag danach ist traditionell die Zeit der Reflexion. Bei SPD und CDU gab es am Sonntag bei den OB-Stichwahlen Licht und Schatten. Jubeln konnten die Grünen. » mehr

Gabriel Wölfel

23.09.2020

Hof

FDP wählt Kandidaten für Bundestag

Rehau - Die drei FDP-Kreisverbände Hof-Land, Hof-Stadt und Wunsiedel haben auf einer gemeinsamen Kreiswahlversammlung im VfB-Sportheim in Rehau ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 gekürt. » mehr

Olaf Scholz

23.09.2020

Brennpunkte

Adé Schwarze Null: Scholz' Haushalt mit Corona-Löchern

Kassensturz in der Corona-Krise: Auch im kommenden Jahr muss der Bund aus Sicht des Finanzministers erhebliche Kredite aufnehmen. Bei wichtigen Projekten will Scholz trotzdem nicht sparen. Dafür geht ... » mehr

CSU-Generalsekretär Blume

21.09.2020

Bayern

CSU verlegt Großveranstaltungen ins Netz

Am kommenden Samstag proben sich rund 800 CSUler im Internet im «neuen normal» der Parteiarbeit. Denn große Veranstaltungen wird es bei der CSU wohl erst wieder geben, wenn Corona besiegt ist. » mehr

Der neue SPD-Vorstand von Marktredwitz mit den Ehrengästen. Das Foto zeigt von links: Stellvertretende Vorsitzende Claudia Schaffer, den neuen Vorsitzenden Jürgen Veitz-Brigl, Bezirksrat Holger Grießhammer, den bisherigen Vorsitzenden Klaus Haussel, Hanna Eichner, Kreisvorsitzenden Jörg Nürnberger und dritte Bürgermeisterin Christine Eisa. Foto: Scharf

20.09.2020

Marktredwitz

Wachablösung bei der Marktredwitzer SPD

Die Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Klaus Haussel tritt nicht mehr als Vorsitzender an. Jürgen Veitz-Brigl ist jetzt Chef des Ortsvereins. » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Ehrung mit Abstand: Heinz Dreher (links) gehört der CSU seit 50 Jahren an. Ortsvorsitzender Stefan Roßmayer (Mitte) und Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich gratulieren dem langjährigen Mitglied. Foto: pr.

14.09.2020

Fichtelgebirge

CSU ehrt Heinz Dreher

Die CSU Marktredwitz zeichnet Heinz Dreher für 50 Jahre Treue zur Partei aus. Der Ortsverband bestimmt die Delegierten zur Bundestagswahl. » mehr

Aktualisiert am 13.09.2020

Meinungen

Indikator für Stimmung im Land

Zur bundespolitischen Bedeutung der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen meint Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

Bundeswirtschaftsminister Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Altmaier überrascht mit Klimaschutz-Offensive

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hisst Peter Altmaier über dem Wirtschaftsministerium die grüne Fahne. Klimaschutz müsse als «vorrangige Herausforderung» begriffen werden. Die Reaktionen sind verhalten... » mehr

Peter Altmaier

11.09.2020

Brennpunkte

Wirtschaftsminister Altmaier will Vorrang für Klimaschutz

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat für einen großen gesellschaftlichen Kompromiss für den Klimaschutz geworben. » mehr

Katja Suding

05.09.2020

Brennpunkte

Hamburger FDP-Chefin Katja Suding scheidet aus Politik aus

Vor einem halben Jahr mussten die Liberalen in Hamburg eine Wahlschlappe verkraften. Nun kündigt Landeschefin Katja Suding ihren Rückzug aus der Politik an - aus persönlichen Gründen. » mehr

Beginn Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion

03.09.2020

Brennpunkte

SPD will Pandemie mit Ausbau des Sozialstaats begegnen

Bei ihrer Klausurtagung setzt die SPD-Bundestagsfraktion auf mehr Sozialleistungen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Doch sie hat auch schon die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Blick. » mehr

Weniger populistisch eingestellt

03.09.2020

Brennpunkte

Weniger Deutsche populistisch eingestellt

Gegen «die da oben» und für mehr «Volkes Stimme»: Populistische Einstellungen wie diese sind in Deutschland stark rückläufig, haben Meinungsforscher herausgefunden. Das birgt die Gefahr, dass in die D... » mehr

Wirecard

01.09.2020

Wirtschaft

Opposition will Wirecard-Untersuchungsausschuss einsetzen

Geld, wo keins war, frisierte Zahlen und ein flüchtiger Vorstand: Der Wirecard-Skandal ist ein Wirtschaftskrimi. Aber: Wie konnte all das passieren in Deutschland? » mehr

SPD-Generalsekretär Klingbeil

01.09.2020

Brennpunkte

Klingbeil: Union darf Regierungshandeln nicht gefährden

In der Corona-Krise gebe es Wichtigeres als Wahlkampf, sagt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Trotzdem macht er sich Gedanken, wie es im kommenden Jahr laufen kann. Für den Koalitionspartner findet er ma... » mehr

31.08.2020

Meinungen

Vor der Zerreißprobe

Die Noch-Vorsitzende ist zuversichtlich, dass es schon in den nächsten Tagen Kandidaturen für den Doppel-Vorsitz der Linkspartei geben wird. Das überrascht nicht. » mehr

Grüne Jugend

29.08.2020

Brennpunkte

Grüne Jugend will «progressive Mehrheit»

Zahlreiche Vertreter der Grünen Jugend wollen bei der nächsten Bundestagswahl antreten - um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, wie ihre Vorsitzende es ausdrückt. Unterstützung kommt von der Par... » mehr

Bernd Riexinger

29.08.2020

Brennpunkte

Umbruch bei der Linken: Kipping und Riexinger treten ab

Seit mehr als acht Jahren führen Katja Kipping und Bernd Riexinger die Linke. Knapp ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl treten sie im Oktober ab. Über die Nachfolge wird bereits spekuliert. Dabei... » mehr

Schweinezucht

27.08.2020

Wirtschaft

Agrarministerkonferenz: Nutztieren soll es besser gehen

Eingezwängt in dunklen, stickigen Ställen, auf unbequemem Untergrund und ohne Abwechslung - so sollen Tiere in Deutschland nicht mehr leben müssen. Doch Ställe umzubauen, ist teuer. Woher soll das Gel... » mehr

Einigung

26.08.2020

Brennpunkte

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

25.08.2020

Meinungen

Planspiele

Manchmal ist es schon schwierig, in einem seit Jahren eingespielten Koalitionsgipfel zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen, wenn nur zwei Lager gegenübersitzen. » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Brennpunkte

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Daniel Günther

24.08.2020

Brennpunkte

Günther will mit Laschet über Kompromisslösung reden

In der CDU wächst die Sorge, dass die Partei gespalten ins Wahljahr 2021 gehen könnte, falls der Kampf um den Vorsitz knapp ausgehen sollte. Doch gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma? » mehr

24.08.2020

Brennpunkte

Koalition berät über Reform des Wahlrechts

Geht da doch noch was? Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD berät an diesem Dienstag über die Wahlrechtsreform. Sie soll ein weiteres Anwachsen des Bundestags verhindern. Bundestagspräsident Sc... » mehr

Bundestag

22.08.2020

Brennpunkte

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union. » mehr

Ralph Brinkhaus

21.08.2020

Brennpunkte

Brinkhaus zu CDU-Vorsitz: Lösung vor Parteitag das Beste

Die SPD hat bereits Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ins Rennen geschickt. Die CDU hingegen hat noch nicht mal einen neuen Chef. Ralph Brinkhaus versucht nun ein enges Rennen zu verhindern. » mehr

SPD-Chef

20.08.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Zeit für grundlegende Wahlrechtsreform zu knapp

Die Debatte über den aufgeblähten Bundestag spitzt sich zu. Vor dem Treffen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD lehnt Norbert Walter-Borjans den Vorschlag von CDU und CSU ab. Diese habe auf Zei... » mehr

Aktualisiert am 17.08.2020

Meinungen

Die Krise der Liberalen

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing soll neuer Generalsekretär der FDP werden. Wenn das mal die einzige Baustelle der Partei wäre, meint Chefredakteur Marcel Auermann. » mehr

Volker Wissing

17.08.2020

Brennpunkte

Lindner setzt Wissing als FDP-Generalsekretär durch

FDP-Chef Lindner war unzufrieden mit seiner Generalsekretärin, doch Linda Teuteberg wollte nicht von sich aus zurücktreten. Lindner erhöhte den Druck - nun ist die Entscheidung gefallen. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2020

Brennpunkte

SPD im Umfragehoch nach Scholz-Nominierung

Die SPD scheint mit dem Kanzlerkandidaten Scholz an Zustimmung zu gewinnen. Allerdings startet sie aus einem Dauertief, so dass es für eine Mitte-Links-Mehrheit bis auf weiteres nicht reicht. Es gibt ... » mehr